Ausschuss für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungssteuerung

Tagesordnung (33)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 09.05.2017

3. 3

   Empfehlungen an den Rat (Bitte die Sitzungsunterlagen für die nachfolgenden Gremienberatungen aufbewahren!!!)

4. 3.1

   Einführung eines Informationssicherheits-Managementsystems (ISMS) in der Stadt Osnabrück

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2017/0560
5. 3.2

   Ontmoetingen - Begegnungen. EUREGIO: Kunst-Begegnung über die Grenze

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2017/0872
6. 3.3

   Förderung Freier Träger - Verlängerung auslaufender Zuschussverträge (Projektförderung)

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2017/1064
7. 3.4

   Kulturextra RAUM 2018 mit Schwerpunkt 20 Jahre Felix-Nussbaum-Haus

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2017/1129
8. 3.5

   Energetische Stadtsanierung - Erstellen eines integrierten energetischen Quartierskonzeptes Schinkel

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2017/1139
9. 3.6

   Bürgschaft für die Osnabrücker Parkstättenbetriebsgesellschaft mbH

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2017/1145
10. 3.7

    Einsatz der Mittel aus dem Kommunalinvestitionsförderpaket

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1148
11. 3.8

    Änderung der Unterrichts- und Gebührensatzung der Musik- und Kunstschule der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1157
12. 3.9

    Förderung Freier Träger - Verlängerung auslaufender Zuschussverträge (institutionelle Förderung)

    abgelehnt

    • Beschlussvorlage VO/2017/1062
13. 3.10

    30 Jahre Museum am Schölerberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1090
14. 3.11

    Zuschussvereinbarung mit den Städtischen Bühnen Osnabrück gGmbH ab 2018

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1187
15. 3.12

    Freiraumplanerischer Wettbewerb Schlossgarten - Ergebnis und weiteres Vorgehen / geänderte Vorlage

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1081-01
16. 3.13

    Haseuferweg Lückenschluss im Abschnitt zwischen Turnerstraße und Wachsbleiche

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1108
17. 3.14

    Städtebauförderungsprogramm "Zukunft Stadtgrün" - Anmeldung des Bereichs Schlossgarten, Ledenhof

    zurückgezogen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1121
18. 3.14.1

    Städtebauförderungsprogramm "Zukunft Stadtgrün" - Anmeldung des Bereichs Schlossgarten, Ledenhof / geänderte Vorlage

    abgelehnt

    • Beschlussvorlage VO/2017/1121-01
19. 3.15

    Radschnellweg Osnabrück - Belm

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1173
20. 3.16

    Hochwasserschutz Belmer Bach

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1204
21. 3.17

    Realisierung von Mobilitätsstationen in Haste und Düstrup

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1068
22. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

23. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

24. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

25. 7

    Mitteilungen und Anfragen

26. 7.1

    Hinweise zur Neuregelung der Stellvertretung von Aufsichtsratsmitgliedern

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2017/0807-01
27. 7.2

    Gewährung von Bedarfszuweisungen gem. § 13 Nds. Gesetz über den Finanzausgleich (NFAG), Antragsverfahren 2016 und 2017

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2017/1067
28. 7.3

    Umsetzung der Sachkostensperre zur Konsolidierung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2017/1070
29. 7.4

    Sachstand Sanierung emma theater

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2017/1085
30. 7.5

    Zweiter Teil des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KIP II) - Finanzhilfen für Investitionen in die Schulinfrastruktur

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2017/1092
31. 7.6

    Berichtswesen - Zusammenfassender Controllingbericht zum 31.05.2017

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2017/1115
32. 7.7

    Wiedereinführung Öffentlicher Haushalt

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2017/0920
33. 7.8

    Eilentscheidung gem. § 89 NKomVG: Nachbewilligung von Haushaltsmitteln - Digitalisierung von Ausländerakten

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1107