Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 10. November 2014 um 16:05 Uhr Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Tagesordnung (56)
Übergeordnete Angelegenheiten
Fragestunde (nur Rat)
Vorstandsbezüge Stadtsparkasse Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Vorstandsbezüge Stadtsparkasse Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Große Anfrage - Zukünftige Nutzung des Carnaper Platzes
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion: Zukünftige Nutzung des Carnaper Platzes
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Bürgerantrag zur Trinkwassergebührenabrechnung
Fraktionsanträge
Zukunft des Carnaper Platzes
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Änderungsantrag der Fraktion PRO NRW/DIE REPUBLIKANER vom 04.11.2014 zu TOP 4.1: Zukunft des Carnaper Platzes
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Ergänzungsantrag TOP 4.1, VO/0635/14, Zukunft des Carnaper Platzes
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Realisierung einer Bergischen Multifunktions-Sport und Eventhalle
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und SPD zum Tagesordnungspunkt 4.2 Realisierung einer Bergischen Multifunktions-Sport- und Eventhalle
Ergebnis: ungeändert beschlossen
TTIP – Auswirkungen weltweiter Handelsabkommen
Ergebnis: in der Sache erledigt
Antragsrecht für fraktionslose Ratsmitglieder / Änderung der Geschäftsordnung § 5 Absatz 2, Satz 2
Ergebnis: abgelehnt
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Mehr Freiheit wagen
Ergebnis: abgesetzt
Ortsrecht
Aufhebungssatzung zur Satzung zur Erhebung einer Infrastrukturförderabgabe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vierte Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
4. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans (HSP) 2012 - 2021 für das Jahr 2015
Ergebnis: ungeändert beschlossen
4. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans (HSP) 2012 - 2021 für das Jahr 2015 - Ergänzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
4. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans (HSP) 2012 - 2021 für das Jahr 2015 - 2. Ergänzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag zu TOP 7, VO/0610/14, 4. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans (HSP) 2012 – 2021 für das Jahr 2015
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Umsetzung des Haushaltssanierungsplan 2012 -2021- Stand zum 30.09.2014
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Änderung des Gesellschaftsvertrages der EDW Energie-Dienstleistung Wuppertal GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiterentwicklung des VRR-Finanzierungssystems
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Bebauungsplan 1166 - Wilhelmstraße / Rommelspütt -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Neubau der städtischen Tageseinrichtung für Kinder Rödiger Straße 127
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Unterzeichnung der Verpflichtungserklärung der Bürgermeister „Mayors Adapt“ zu Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel
Ergebnis: geändert beschlossen
Regionales Strukturprogramm für die Förderperiode 2014 - 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtumbau West/ Soziale Stadt Elberfelder Nordstadt/ Arrenberg: Fortschreibung des Integrierten Handlungsprogramms für die Bereiche 'Mirker Quartier' und 'Südstraße'
Ergebnis: geändert beschlossen
Integriertes städtebaulichen Entwicklungskonzept Soziale Stadt Oberbarmen/Wichlinghausen - Fortschreibung 2015-2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Integriertes Handlungskonzept Soziale Stadt Heckinghausen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Integriertes Handlungskonzept Innenstadt Barmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schulentwicklungsplanung für die Berufskollegs der Stadt Wuppertal bis 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag zu TOP 11.7, VO/0692/1, Schulentwicklungsplanung für die Berufskollegs der Stadt Wuppertal bis 2019
Ergebnis: abgelehnt
Antrag auf Genehmigung zur Errichtung eines Bildungsgangs gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiterentwicklung und Stärkung der Bergischen Kooperation
Ergebnis: vertagen
Änderungsantrag zu VO/0709/14 (Neuf.) - Weiterentwicklung und Stärkung der Bergischen Kooperation
Ergebnis: zurückgezogen
Gremienbesetzung / Benennungen
Wahl der Mitglieder /Vertreter/innen für den Beirat bei der Unteren Landschaftsbehörde
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung von stellvertretenden sachkundigen Einwohnern/Einwohnerinnen für den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WSW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion: Gremienbesetzung Seniorenbeirat
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung Verbandsversammlung EKOCity Abfallwirtschaftsverband
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung Beirat der JVA-Ronsdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzung Aufsichtsrat Hotel AG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berufung eines Vertreters als beratendes Mitglied des BDA für die Planungs- und Baubegleitkommission Döppersberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 11.11.2014
Gremien
Details
- Ende
- 19:00 Uhr
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