Kreistag
Dienstag, 28. März 2017 um 15:00 Uhr GV, Zentrum
Tagesordnung (26)
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
Verpflichtung und Einführung eines neuen Kreistagsabgeordneten
Bestellung von Schriftführern/Schriftführerinnen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
Anträge auf Umbesetzungen
Haushalt 2017
Antrag der SPD Kreistagsfraktion vom 20.03.2017 zum Thema "Kreisumlage"
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Ermächtigungsübertragungen von 2016 nach 2017 im Rahmen des Jahresabschlusses 2016
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vorlage der Verwaltung "Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung"
Anteilige Weitergabe der Sonderauskehrung des Landschaftsverbandes an die Städte und Gemeinden
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Senkung der Kreisumlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung 2018-2020 gemäß § 9 Gemeindehaushaltsverordnung NRW (GemHVO NRW)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anpassung des Landschaftsplanes an die 113. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Meerbusch
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Hauptsatzung des Rhein-Kreises Neuss
Änderung von § 11 Abs. 1 der Hauptsatzung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderung von § 15 Abs. 2 der Hauptsatzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderungsvereinbarung Apothekenaufsicht für Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fortschreibung der Stellenpläne für die Jahre 2016/2017
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zusammenführung der Eigenbetriebe des Rhein-Kreises Neuss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge
Antrag der Kreistagsfraktion SPD vom 13.03.2017 zum Thema "Jobcenter Vergütungen"
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Kreistagsfraktion SPD vom 13.03.2017 zum Thema "Entfristung Jobcenter"
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Mitteilungen
Anfragen
Anfrage der SPD-Kreistagsfraktion vom 28.3.2017 zum Thema „Beauftragung von Gutachten zur Anschlussstelle Delrath“
Einwohnerfragestunde
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 14.03.2017
Gremien
Details
- Ende
- 18:23 Uhr
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