Hauptausschuss
Mittwoch, 02. September 2015 um 16:00 Uhr Ratssaal
Tagesordnung (63)
Übergeordnete Angelegenheiten
Entscheidung über die Zulässigkeit eines Einwohnerantrages gem. § 25 GO NRW - "KiTa-Streik" (nur Rat)
Einwohnerantrag "KiTa-Streik" gem. § 25 GO NRW (nur Rat)
Fragestunde (nur Rat)
Elektrofahrzeuge im städtischen Fuhrpark
Personalmangel im Rechnungsprüfungsamt
Kostenersparnis durch unbesetzte Stellen in der Verwaltung
Verwaltungsgebäude der Wuppertaler Stadtwerke GmbH - Bromberger Straße
Nutzung von Busspuren durch den Radverkehr
Mängelmelder der Stadt Wuppertal - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.08.2015
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Fraktionsanträge
Umkehrung der „Beweislast“ für Elektromobilität
Förderung der Elektromobilität
Ergänzungsantrag zu VO/1623/15 Förderung der Elektromobilität
Vorstellung des Konzepts für Bürgerbeteiligung
Bürgerbeteiligung am Haushalt 2016/17
Ersetzungsantrag zu Drs. VO/1677/15 - Antrag der Fraktion Die Linke „Bürgerbeteiligung am Haushalt 2016/17“ (TOP 4.4)
Resolution: Faire Verteilung der Mittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz des Bundes
Ersetzungsantrag zu Drs. VO/1576/15 - Resolution: „Faire Verteilung der Mittel aus dem Kommunalinvestitioinsförderungsgesetz des Bundes“ – Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen (TOP 4.5)
Gesundheitskarte für Flüchtlinge
Der Rahmenvereinbarung zur Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge beitreten!
Resolution: Wuppertal erklärt sich zur TTIP/CETA freien Kommune
Melde-App für Wuppertal
Beschluss- und Handlungsfähigkeit des Stadtrates - Antrag der Fraktion Pro Deutschland/DIE REPUBLIKANER vom 20.08.2015
"Kostenuhr" kommunaler Belastungen durch Asylbewerber und Asylanten - Antrag der Fraktion Pro Deutschland/DIE REPUBLIKANER vom 20.08.2015
Spielsuchtberatung aus Vergnügungsteuer finanzieren
Sanktionen im Jobcenter aussetzen
Errichtung einer Begleitkommission Kinder- und Jugendförderplan
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
ÖPNV-Anbindung IKEA
Öffentliches WLAN in Wuppertal fördern - Freifunk-Standorte auf städtischen Gebäuden einrichten
Öffentliches WLAN in Wuppertal
Prüfauftrag: Einführung des Motoröldialyse-Verfahrens für die Fuhrparks der Stadt und ihrer Töchter
Ortsrecht
Änderung der Betriebssatzung der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU)
Änderung der Betriebssatzung der Alten- und Altenpflegeheime (APH)
Richtlinien der Stadt Wuppertal über die Gewährung von Zuwendungen (Hof- u. Fassadenprogramm)
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2016
Haushaltsangelegenheiten
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Jahresabschluss 2014 der Kinder- und Jugendwohngruppen (KIJU)
Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU) für das Geschäftsjahr 2014
Planverfahren
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 1150V - Katernberger Straße / Am Buschhäuschen -
Bebauungsplan 1184 - Albrechtstraße / Gathe - Satzungsbeschluss - Bebauungsplan 90 - Friedrichschulstraße / Nordstraße / Albrechtstraße / Höchsten / Karlstraße und Gathe - Satzungsbeschluss zur Teilaufhebung
Bebauungsplan 1076 - Rangierbahnhof Wichlinghausen -
Bebauungsplan 1195 - Uellendahler Straße / Bornberg -
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1115V - Parkstraße / Erbschlö -
Bebauungsplan 1070V - Einkaufszentrum Unterkirchen -
Baumaßnahmen
Sanierung des Wilhelm-Dörpfeld-Gymnasiums, Johannisberg 20, 42103 Wuppertal
Neubau Brücke Remlingrade
Allgemeine Vorlagen
Bericht über den 1. Aktionsplan zur Gleichstellung von Frauen und Männern (EU-Charta)
Gremienbesetzung / Benennung
Bestellung der Mitglieder des Beirates der Bergischen Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH
Gremienumbesetzung Ausschuss für Umwelt
Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen
Bestellung eines sachkundigen Einwohners für den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen
Umbesetzung im Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit
Gremienbesetzung - Umbenennung
Gremienbesetzung - Beteiligung des Beirates der Menschen mit Behinderung an Ausschussberatungen
Gremien
Details
- Ende
- 16:30 Uhr
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