Rat der Stadt Herzogenrath
Dienstag, 17. Dezember 2019 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (26)
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1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
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2
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
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3
Beschlusskontrolle
zur Kenntnis genommen -
4
Beschlusskontrolle: "Bürgeranregungen"
zur Kenntnis genommen - 5
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6
Abfallgebühren der Stadt Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2020
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Abwasserbeseitigung hier: III. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und den Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Stadt Herzogenrath sowie der Gebührenbedarfsberechnung 2020 für die getrennten Abwassergebühren und die Kleinkläranalgen
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Straßenreinigung und Winterdienst im Stadtgebiet Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2020 sowie Änderung des Straßenverzeichnisses zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Herzogenrath
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Friedhofs- und Bestattungswesen hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2020
beschlossenungeändert beschlossen
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10
Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Herzogenrath ab 01.01.2020
beschlossenungeändert beschlossen
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11
Einführung einer neuen Grabart in Umsetzung des Nutzungskonzepts der Verwaltung für die Trauerhallen auf den Friedhöfen Lange Hecke, Herzogenrath-Merkstein (zum 01.01.2020), und Waldfriedhof, Herzogenrath-Mitte (zum 01.04.2020); hier: Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Herzogenrath
beschlossenungeändert beschlossen
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12
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Stadt Herzogenrath und Entlastung des Bürgermeisters
beschlossenungeändert beschlossen
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14
Konzept zur Aufstellung von Sammelbehältern für Alttextilien, Bekleidung und Schuhe in der Stadt Herzogenrath durch die RegioEntsorgung AöR hier: Änderung des Ratbeschlusses vom 01.04.2014 und Bestimmung der Standorte für Altkleidersammelcontainer im Stadtgebiet Herzogenrath
beschlossenungeändert beschlossen
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15
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Hier: Regionaler Energieplan 2030 REPAC in Option 3 (Wir erreichen das Ziel)
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16
Beratung des Stellenplanes 2019, hier: Inanspruchnahme von Verfügungsstellen
beschlossenungeändert beschlossen
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17
Leistung von erheblichen überplanmäßigen Aufwendungen im Produkt 0636310 "Sonstige Leistungen für junge Menschen und ihre Familien"
beschlossenungeändert beschlossen
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18
Genehmigung außerplanmäßiger Mittel für die ATZ-Rückstellung eines tariflich Beschäftigten
beschlossenungeändert beschlossen
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19
Informationen und Anfragen
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20
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
nicht öffentlich
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21
Kindertageseinrichtung TP-Hasen hier: Antrag auf Kostenübernahme im Rahmen der Rückbauverpflichtung v. 17.05.2019
nicht öffentlich
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22
regio iT: Zusammenschluss mit dem civitec Zweckverband Kommunale Informationsverarbeitung
nicht öffentlich
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23
Bestellung in Prüfertätigkeit der Örtlichen Rechnungsprüfung gem. § 101 IV Gemeindeordnung NRW
nicht öffentlich
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24
Informationen und Anfragen
nicht öffentlich
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25
Eröffnung der öffentlichen Sitzung aufgrund der Verleihung der Ehrenringe
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26
Verleihung der Ehrenringe
Gremien
Details
- Ende
- 18:40 Uhr
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