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Rat der Stadt Herzogenrath

Dienstag, 17. Dezember 2019 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (26)

  1. 1

    Eröffnung der öffentlichen Sitzung

  2. 2

    Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath

  3. 3

    Beschlusskontrolle

    zur Kenntnis genommen
  4. 4

    Beschlusskontrolle: "Bürgeranregungen"

    zur Kenntnis genommen
  5. 5

    Besetzung der Ausschüsse des Rates

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 6

    Abfallgebühren der Stadt Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 7

    Abwasserbeseitigung hier: III. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und den Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Stadt Herzogenrath sowie der Gebührenbedarfsberechnung 2020 für die getrennten Abwassergebühren und die Kleinkläranalgen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 8

    Straßenreinigung und Winterdienst im Stadtgebiet Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2020 sowie Änderung des Straßenverzeichnisses zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 9

    Friedhofs- und Bestattungswesen hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 10

    Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Herzogenrath ab 01.01.2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 11

    Einführung einer neuen Grabart in Umsetzung des Nutzungskonzepts der Verwaltung für die Trauerhallen auf den Friedhöfen Lange Hecke, Herzogenrath-Merkstein (zum 01.01.2020), und Waldfriedhof, Herzogenrath-Mitte (zum 01.04.2020); hier: Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 12

    Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Stadt Herzogenrath und Entlastung des Bürgermeisters

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 13

    Forstwirtschaftspläne 2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 14

    Konzept zur Aufstellung von Sammelbehältern für Alttextilien, Bekleidung und Schuhe in der Stadt Herzogenrath durch die RegioEntsorgung AöR hier: Änderung des Ratbeschlusses vom 01.04.2014 und Bestimmung der Standorte für Altkleidersammelcontainer im Stadtgebiet Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 15

    Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Hier: Regionaler Energieplan 2030 REPAC in Option 3 (Wir erreichen das Ziel)

  16. 16

    Beratung des Stellenplanes 2019, hier: Inanspruchnahme von Verfügungsstellen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 17

    Leistung von erheblichen überplanmäßigen Aufwendungen im Produkt 0636310 "Sonstige Leistungen für junge Menschen und ihre Familien"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 18

    Genehmigung außerplanmäßiger Mittel für die ATZ-Rückstellung eines tariflich Beschäftigten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 19

    Informationen und Anfragen

  20. 20

    Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

    nicht öffentlich

  21. 21

    Kindertageseinrichtung TP-Hasen hier: Antrag auf Kostenübernahme im Rahmen der Rückbauverpflichtung v. 17.05.2019

    nicht öffentlich

  22. 22

    regio iT: Zusammenschluss mit dem civitec Zweckverband Kommunale Informationsverarbeitung

    nicht öffentlich

  23. 23

    Bestellung in Prüfertätigkeit der Örtlichen Rechnungsprüfung gem. § 101 IV Gemeindeordnung NRW

    nicht öffentlich

  24. 24

    Informationen und Anfragen

    nicht öffentlich

  25. 25

    Eröffnung der öffentlichen Sitzung aufgrund der Verleihung der Ehrenringe

  26. 26

    Verleihung der Ehrenringe

Details

Ende
18:40 Uhr

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