Bezirksvertretung 2
Dienstag, 30. April 2024 um 16:00 Uhr Sitzungssaal BV 2
Tagesordnung (61)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks 2 gemäß §22 Geschäftsordnung des Rates, für bis zum 16.04..2024 eingegangene Fragen
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zulassung von Sachverständigen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zulassung einer Vertretung einer betroffenen Bevölkerungsgruppe gemäß § 58 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschriften SI-BV2/002/2024 vom 20.02.2022 und SI-BV2/003/2024 vom 19.03.2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Berichte und Verwaltungsvorlagen
Neuwahl einer Schiedsperson - Vorstellung der Bewerber*innen
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Bezirklicher Bauunterhalt- Haushaltsjahr 2024 Stadtbezirk 2 - Liste A Schulen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Durchführung einer Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks 2
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Birkenstraße / Flurstraße – Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Flingern-S
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Anträge
Regenbogenbank Hanielpark - Antrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Sanierung des verwahrlosten Abschnitts des Bürgersteigs am Anfang der Birkenstraße - Antrag von Herrn Schulte
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Finanzielle Unterstützung des Kulturprogramms des 44. Internationalen Straßenfestes der Bürgerinitiative Flingern aus bezirksbezogenen Haushaltsmitteln - Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Unterstützung des Kulturprogramms zum 44. Internationalen Straßenfest am 1. Juni 2024 - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bezirksbezogene Haushaltsmittel für das Straßenfest der Bürgerinitiative Flingern - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Finanzielle Unterstützung des Projekts Stadtentdeckerinner:innen des Vereins Kabawil aus bezirksbezogenen Haushaltsmitteln - Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Kabawil Projekt „Wir sind Stadtentdecker*innen“ - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Zuwendung an den SKFM Düsseldorf e. V. aus bezirksbezogenen Haushaltsmitteln zur Steigerung des Ansehens des Karl-Wagner-Platzes - Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Finanzielle Förderung eines orientalischen Straßenfestivals durch das Künstlerkollektiv Habibi Act im Zakk aus bezirksbezogenen Haushaltsmitteln - Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Unterstützung für das Orientalische Straßenfestival des Kollektivs „Habibi Act" im ZAKK - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bezirksbezogene Haushaltsmittel für die Flingern Lichtspiele 2024 - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Open-Air-Kino in der Filmwerkstatt Düsseldorf - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Finanzielle Unterstützung der Filmwerkstatt zur Durchführung der Flingern Lichtspiele 2024 aus bezirksbezogenen Haushaltsmitteln - Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: zurückgezogen
Bezirksbezogene Haushaltsmittel für die Jubiläumsveranstaltungen des Vereins Binational in Düsseldorf e. V. - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Bezirksbezogene Haushaltsmittel – Binational in Düsseldorf e.V. - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitfinanzierung des Straßenfestes Birkenstraße - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ergebnis: zurückgezogen
Bezirksbezogene Haushaltsmittel für das Straßenfest auf der Birkenstraße - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bezirksbezogene Haushaltsmittel für einen Seniorenausflug - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Ausstattung des Spielplatzes „Zum Märchenland“ mit zwei Tischtennisplatten - Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Kinderspielplatz “Zum Märchenland” - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bunte Bank am Hermannplatz - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Treppenaufgang von der Schwelmer Straße zur Cranachstraße - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ergebnis: zurückgezogen
Zeitnahe Aufstellung von Fahrradbügeln zum Schutz von Baumscheiben - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Übergang - Antrag von Frau Dr. Müller-Klar
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Finanzierung der Sitzbank am Brahmsplatz - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zweit-Radweg am Hellweg abschaffen - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Ertüchtigung der Hundeauslauffläche Hanielpark - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Anwachsen der Taubenpopulation um die Düssel an der Kühlwetterstr./Innenhof an der Boltensternstraße, Gengerstraße, Weselerstraße und Mühlheimerstraße - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ergebnis: vertagt
Kreuzung Acker/Birkenstraße - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
Ergebnis: vertagt
Rassistische Übergriffe im Stadtbezirk 2 - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ergebnis: vertagt
Poller und Querung - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar
Ergebnis: vertagt
Versiegelung von Verkehrsinseln und Verkehrsrestflächen - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
Ergebnis: beantwortet
Ergebnis Konzepterstellung Schulwegsituation Brehmschule durch ein externes Büro - Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: beantwortet
Fahrradabstellanlagen - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: vertagt
Fahradweg Lindenstraße - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
Ergebnis: vertagt
Anfragen zur aktuellen Sitzung
Ergebnis: vertagt
Parkraummanagement - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar
Ergebnis: vertagt
Wohnraum - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar
Ergebnis: vertagt
Graffitis im öffentlichen Raum - Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: beantwortet
Mobilitätsstation Hermannplatz - Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: vertagt
Informationsvorlagen
Geschwindigkeitskontrollen auf der Ackerstraße westlich des Lastrings - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/184/2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bahnunterführung Wetterstraße - Beschluss der Bezirksvertretung 2; Vorlage BV2/139/2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rethelstraße - Beschluss der Bezirksvertretung 2; Vorlage BV2/061/2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Unterflurcontainer Graf-Recke-Str. 103 - Beschluss der Bezirksvertretung 2; Vorlage BV2/064/2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Frühblüher Graf-Recke-Straße - Beschluss der Bezirksvertretung 2
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Taxenhalte - Beschluss der Bezirksvertretung 2; Vorlage BV2/033/2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Temporärer provisorischer Fußgängerüberweg Bruchstraße/Einmündung SchwelmerStraße - Beschluss der Bezirksvertretung 2: Vorlage BV2/038/2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Austausch mit Herrn Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 22.04.2024
Gremien
Details
- Ende
- 20:25 Uhr
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