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Ausschuss für Verkehrsinfrastruktur und -mobilität

Dienstag, 02. Dezember 2025 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung (28)

1.

Bestellung eines Schriftführers und eines stellvertretenden Schriftführers

2.

Verpflichtung der sachkundigen Bürger/innen

3.

Niers-Express in der Krise: CDU-Kleve fordert Antworten! – Antrag A 7 /XI.-CDU: Vortrag der Vertreter der Rhein Ruhr Bahn (RRB), der Deutschen Bahn (DB) und des Verkehrsverbunds Rhein-Ruhr (VRR) über die aktuellen Herausforderungen des Niers-Express (RE10) und konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der Betriebsqualität

4.

Zwischenbericht zur Erstellung des Vorbehaltsnetzes für den Kfz-Verkehr im Stadtgebiet Kleve; hier: Fahrradstraßennetz und Einbahnstraßenkonzept

5.

Controllingbericht des Fachbereichs Öffentliche Sicherheit und Ordnung für das 3. Quartal 2025

6.

Haushaltssatzung für das Jahr 2026 – Fachbereich Öffentliche Sicherheit und Ordnung

7.
9.

Statusbericht Mobilitätsentwicklungskonzept zum 3.Quartal 2025

11.

Mitteilungen

12.

Anfragen

a)
a)

Sachstand Abbau Umlaufschranken

a)

Verkehrssituation an der Marienschule

b)

Sachstand Prüfauftrag zum Antrag „30 km/h auf hochfrequentierten Schulwegen“ (A 24 / XI.-GRÜNE)

b)

Neues Konrad-Adenauer-Gymnasium – Transport der Schülerinnen und Schüler

c)

Mobilitätskonzept LAGA 2029

c)

Verkehrssituation an der Montessorischule der Stadt Kleve

d)

Radvorrangroute Kleve - Emmerich am Rhein - bauliche / konstruktive Herstellung einer Radvorrangroute auf der Rheinbrücke (Vorlandbrücke)

d)

Geschwindigkeitskontrollen vor Schulen

e)

Teilhabe an Mobilität: Städtisches Rollstuhlrad

e)

Brücke über den Spoykanal im Bereich Hafenstraße

f)

Radweg Spoykanal und Radwegbrücke "Tweestrom"

f)

Grünpfeil für den Radverkehr im Kreuzungsbereich Römerstraße / Ringstraße / Stechbahn

g)

Symposium Monocab

g)

Zulässige Höchstgeschwindigkeit auf Briener Straße

I.

Öffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 02.12.2025

Details

Ende
20:47 Uhr
Adresse
Minoritenplatz 1

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