Bezirksvertretung Hörde
Dienstag, 26. November 2024 um 15:30 Uhr Hörder Bahnhofstraße 16, 44263 Dortmund, Bürgersaal Ebene 02, Bezirksverwaltungsstelle Hörde
Tagesordnung (79)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einwohnerfragestunde
Personalangelegenheiten
Nicht-öffentlichKunstrasenplatz des HSC
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beschlussvorlage zur Wiederwahl der Schiedsperson für den 23. Bezirk
Nicht-öffentlichBädersanierung "Kita Löwenzahn"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Berichterstattung
Grundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichNeuausrichtung des Arbeitsprogramms des Tiefbauamtes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht - Verkaur eines Grundstücks auf Phoenix-West an die temicon GmbHGrundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlichAnfrage zum Abschlussbericht - Verkauf eines Grundstücks auf Phoenix-West an die temicon GmbHGrundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlichAnregungen und Beschwerden (Eingaben)
Eingabe aus der Bürgerschaft - Straßensituation Brücherhofstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Eingabe eines Vereins - Gartenverein "Am grünen Entenpoth e.V." - Zustand Gemeinschaftsparkfläche & angrenzender Grünfläche
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag eines Vereins - Hörder Forum c/o Hörder International e.V. - Klimanachbarschaft Hörde
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Finanzen und Liegenschaften
Eingabe eines Vereins - Siedlergemeinschaft "Auf dem Berge" - Jubiläumsveranstaltung "75 Jahre"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitteilung Gremiengeschäftsführung - Sachstandsmeldungen zu Mittelbereitstellung Maßnahmen "konsumtiv" / " investiv"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Hörde für die Jahre 2025/2026 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der Maßnahmen der Bezirksvertretung und die Verwendung der Finanzmittel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitteilung Gremiengeschäftsführung - Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Hörde für das Jahr 2025 - hier: Ergebnis der HH-Sitzung vom 15.11.2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fraktion B90/DIE GRÜNEN - Anträge/Anfragen durch die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Hörde zum Umsetzungsstand von beschlossenen Maßnahmen der BV und Verwendung der Finanzmittel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirkungsmonitor 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag eines Vereins - "Phoenix Voices e. V." - Förderung Weihnachtskonzert
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag eines Vereins - "Förderverein Ev. Elias Kindergarten e.V." - Förderung von Sichtschutz für Zaun
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitteilung Gremiengeschäftsführung - TEK Hacheneyer Straße, Nachrüstung elektrische Jalousien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Hörder Frühling 2025 - Durchführungszeitraum: 04. - 06.04.2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verkaufsoffene Sonntage 2025
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Stellungnahme der Verwaltung - Rückmeldung zu Anträgen der Bezirksvertretungen - Der Rat der Stadt Dortmund fordert die Verwaltung auf, auf Anträge der Bezirksvertretungen spätestens zur übernächsten Sitzung eine Rückmeldung zu geben
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bestellung der Geschäftsführung der Bezirksvertretung Hörde
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schulen
Festlegung der Zügigkeiten an städtischen Realschulen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Umsetzung des Startchancen-Programms in Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
7. Fortschreibungsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Grundsatzbeschluss Mobile Raumeinheiten zwecks Schaffung temporären zusätzlichen Schulraums an diversen Standorten in Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Aufstellung von mobilen Raumeinheiten an den Berufskollegs Leopold-Hoesch, Paul-Ehrlich und Gisbert-von-Romberg
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Kultur, Sport und Freizeit
Kinder und Jugend
Strategische Ausbauplanung der Kindertagesbetreuung 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Soziales, Familie und Gesundheit
Dortmunder Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
Mitteilung der Geschäftsführung - Prüfauftrag an die Fachverwaltung bzgl. Radweg in der "Alfred-Trappen-Straße" im Bereich Mediamarkt / Phoenix Gymnasium
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauagenda Hochbau 2025 ff. sowie Veranschlagung im Rahmen der Haushaltsplanung für den Doppelhaushalt 2025/2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrplananpassungen im ÖSPV zum Fahrplanwechsel 07. Januar 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
16. Sachstandsbericht Instandhaltungsrückstellungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Radverkehrsbeschleunigung an Lichtsignalanlagen, Beschlusserhöhung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung; Änderung Nr. 10 des Bebauungsplans We 135 - Hacheney - im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuchhier: I. Entscheidung über Stellungnahmen, II. Beifügung einer aktualisierten Begründung, III. Satzungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Begegnungsorte in Dortmunder Quartieren – Bestandsaufnahme und Konzept
Ergebnis: einstimmig empfohlen
„Toiletten für alle Geschlechter" in städtischen Gebäuden
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
2. Fortschreibungsbericht konsumtive Hochbaumaßnahmen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 17. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilung Gremiengeschäftsführung - Prüfauftrag "Fahrradstation Am Winterberg/Am Sommerberg"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 12. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
SPD-Fraktion - Antrag: Berichterstattung zum Breitbandausbau im Stadtbezirk Hörde
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitteilungen
Stellungnahme der Verwaltung - Einwohnerfragestunde am 05.12.2023 - Phoenix West
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beantwortung von Anfrage - SPD-Fraktion - Einbau von Sperrbügeln in der Straße An der Hundewiese
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht - SPD-Fraktion - Einbau einer Ampelanlage an der Höchstener Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht - CDU-Fraktion - Ausstattung des Rad- und Fußweges an der Straße Silberhecke mit ausreichend Müllbehältern und Beleuchtung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung - Alttextilsammelcontainer auf öffentlicher Wegefläche – Anzahl und Standorte im Rahmen der zukünftigen Dienstleistungskonzession | Nachfrage aus der Bezirksvertretung Hörde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Alttextilsammelcontainer auf öffentlicher Wegefläche – Anzahl und Standorte im Rahmen der zukünftigen Dienstleistungskonzession | Nachfrage aus der Bezirksvertretung Hörde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beantwortung von Anfragen - Parken von Pkw's ohne Kennzeichen | Eingabe aus der BV Hörde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilung Gremiengeschäftsführung - Bau eines Stabgittermattenzauns an der Halde Hympendahl zur Sicherung der Artenschutzmaßnahmen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilung Gremiengeschäftsführung - Erneuerung von 6000 zusätzlichen Leuchten im Jahr 2024 auf der Grundlage des laufenden Straßenbeleuchtungsvertrages
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht - Fahrradwege im Bereich der Unterführung "Alte Benninghofer Straße"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beantwortung von Anfragen - Park & Ride am Clarenberg | Anfrage aus der Bezirksvertretung Hörde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung - Dortmunder Golfclub e.V., Umsetzung von Maßnahmen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rückfrage zum Dortmunder Golfclub e.V., Umsetzung von Maßnahmen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimaneutrales Bauen in Dortmund - Leitfaden / Stellungnahme SPD / Korrektur
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
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