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Betriebsausschuss Wirtschaftsbetrieb

Donnerstag, 12. Dezember 2013 um 16:00 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica

Tagesordnung (22)

1.

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.10.2013

2.

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 14.11.2013

3.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 17.10.2013

4.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 14.11.2013

5.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

6.

Jahresabschluss des Wirtschaftsbetriebes der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2012

Ergebnis: Ohne Abstimmung

7.

Gebührenkalkulation Abwasser 2014 einschl. 5. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2008

Ergebnis: 9 Stimmen dafür, 5 dagegen, 0 Enthaltungen

8.

Entsorgungssatzung 2011

Ergebnis: 11 Stimmen dafür, 3 dagegen, 0 Enthaltungen

9.

4. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Ohne Abstimmung

10.

Anträge und Anfragen

11.

Bekanntgaben

12.

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.10.2013

13.

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 14.11.2013

14.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.10.2013

15.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 14.11.2013

16.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

17.

Anträge und Anfragen

18.

Bekanntgaben

19.

Bericht der Betriebsleitung

20.

2. Änderung des Erschließungsvertrages zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 24 "Am Jungfernholz"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

I.

Öffentliche Sitzung

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 12.12.2013

Details

Ende
18:30 Uhr
Adresse
Kempstraße 1

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