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Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün

Dienstag, 17. März 2026 um 15:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus

Tagesordnung (89)

1

Regularien

1

Regularien

Nicht-öffentlich
1.1

Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.1

Feststellung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2

Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich) vom 03.02.2026

Nicht-öffentlich
1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

1.4

Genehmigung der Niederschrift vom 03.02.2026

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Angelegenheiten von besonderer Bedeutung -nicht besetzt-

2

Angelegenheiten von besonderer Bedeutung -nicht besetzt-

Nicht-öffentlich
3

Dezernatsübergreifende Aufgaben

3

Dezernatsübergreifende Aufgaben

Nicht-öffentlich
3.1

Konkretisierung der schulorganisatorischen Baumaßnahmen zum Sofortpaket „Weiterführende Schulen" - Vorschlag zur Nutzung der Schulbauten in Hacheney und Wellinghofen

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Konkretisierung der schulorganisatorischen Baumaßnahmen zum Sofortpaket „Weiter…

00626-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

3.1

Entwicklung des nördlichen Umfelds des Dortmunder Hauptbahnhofs

Nicht-öffentlich
3.2

Parkplatzfläche hinter dem Bergmann-Kiosk

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

Parkplatzfläche hinter dem Bergmann-Kiosk

00922-26 · Beschlussvorlage

3.2

Einrichtung von Planstellen

Nicht-öffentlich
3.3

Umgestaltung des Vogelpothswegs - Aufhebung Beschluss zur Interimslösung

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Umgestaltung des Vogelpothswegs - Aufhebung Beschluss zur Interimslösung

01004-26 · Beschlussvorlage

3.3

Erwerb einer Immobilie

Nicht-öffentlich
3.4

Integriertes Handlungskonzept Zentrale Nordstadt - Endbericht „Verkehrsuntersuchung zur Neugestaltung der südlichen Münsterstraße“

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Integriertes Handlungskonzept Zentrale Nordstadt - Endbericht „Verkehrsuntersuc…

00897-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

3.4.1

Nachtrag: 11.03.2026 +TV: Überweisung AKUSW: Integriertes Handlungskonzept Zentrale Nordstadt - Endbericht „Verkehrsuntersuchung zur Neugestaltung der südlichen Münsterstraße“, hier. ZE-Antrag (Die Linke + TP)

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Integriertes Handlungskonzept Zentrale Nordstadt - Endbericht „Verkehrsuntersuc…

00897-26/5 · Zusatz-/Ergänzungsantrag L + T

3.4.2

Nachtrag: 17.03.2026 +TV: Integriertes Handlungskonzept Zentrale Nordstadt - Endbericht „Verkehrsuntersuchung zur Neugestaltung der südlichen Münsterstraße“, hier: Prüfauftrag (SPD)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Integriertes Handlungskonzept Zentrale Nordstadt - Endbericht „Verkehrsuntersuc…

00897-26/7 · Zusatz-/Ergänzungsantrag SPD

3.4.3

Nachtrag: 17.03.2026 +TV: Integriertes Handlungskonzept Zentrale Nordstadt - Endbericht „Verkehrsuntersuchung zur Neugestaltung der südlichen Münsterstraße“, hier: Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Integriertes Handlungskonzept Zentrale Nordstadt - Endbericht „Verkehrsuntersuc…

00897-26/6 · Stellungnahme der Verwaltung

3.5

Free-Floating Carsharing in Dortmund - Vertrag zwischen Verwaltung und MILES

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Free-Floating Carsharing in Dortmund - Vertrag zwischen Verwaltung und MILES

01020-26 · Beschlussvorlage

3.6

Festlegung des KRiS-Gestaltungsraums Huckarde

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Festlegung des KRiS-Gestaltungsraums Huckarde

01137-26 · Beschlussvorlage

3.7

Ergänzender Sachstandsbericht zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates zu den Haushaltsplänen 2019 bis 2025/2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Ergänzender Sachstandsbericht zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des …

00797-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

3.8

Qualitätsmanagementsystem im kommunalen ÖPNV der Stadt Dortmund - Qualitätsbericht 2024, hier: Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Qualitätsmanagementsystem im kommunalen ÖPNV der Stadt Dortmund - Qualitätsberi…

00769-26/2 · Stellungnahme der Verwaltung

3.9

Verkehrliche Entlastung des Asselner und Wickeder Hellwegs, hier: Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Verkehrliche Entlastung des Asselner und Wickeder Hellwegs

36284-24/3 · Ergänzung zum Vorgang

3.10

Verlegung der Bushaltestelle „Am Kreuzloh“ in die Westheide, hier: Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Verlegung der Bushaltestelle „Am Kreuzloh“ in die Westheide

38857-25/2 · Stellungnahme der Verwaltung

3.11

Erster Welt-ÖPNV-Tag, hier: Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Erster Welt-ÖPNV-Tag, hier: Stellungnahme der Verwaltung

00905-26/1 · Stellungnahme der Verwaltung

3.12

Mobiler Funklückenschluss im Stadtbahnnetz, hier: Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Mobiler Funklückenschluss im Stadtbahnnetz, hier: Stellungnahme der Verwaltung

00904-26/2 · Stellungnahme der Verwaltung

3.13

Abgesetzt: Biodiversitätsstrategie für die Stadt Dortmund, hier: Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: abgesetzt

Biodiversitätsstrategie für die Stadt Dortmund

34098-24/9 · Stellungnahme der Verwaltung

3.14

Förderprojekt "MOVE.digital", hier: Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Förderprojekt "MOVE.digital", hier: Stellungnahme der Verwaltung

00885-26/1 · Stellungnahme der Verwaltung

3.15

Teilnahme der Wirtschaftsförderung Dortmund als Konsortialpartnerin im Förderprojekt "MOVE.digital", hier: Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Teilnahme der Wirtschaftsförderung Dortmund als Konsortialpartnerin im Förderpr…

00841-26/2 · Stellungnahme der Verwaltung

3.16

Überweisung Rat: Überörtliche Prüfung der Stadt Dortmund 2024/2025. hier: Antrag (Die Linke + TP)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Überörtliche Prüfung der Stadt Dortmund 2024/2025

00793-26/1 · Zusatz-/Ergänzungsantrag L + T

3.16.1

Überweisung Rat: Überörtliche Prüfung der Stadt Dortmund 2024/2025, hier: Vorlage der Verwaltung (Hinweis: Die Anlagen stehen digital zur Verfügung)

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Überörtliche Prüfung der Stadt Dortmund 2024/2025

00793-26 · Beschlussvorlage

3.17

Überweisung BV Eving: Neubepflanzung und Gefahrenstellenbeseitigung an der Derner Straße zwischen Schulte-Rödding und An den Teichen (Antrag SPD-Fraktion)

Ergebnis: vertagt

Neubepflanzung und Gefahrenstellenbeseitigung an der Derner Straße zwischen Sch…

38374-25/2 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV

3.18

Überweisung ABöAB: Scanfahrzeuge im Testbetrieb in Düsseldorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Scanfahrzeuge im Testbetrieb in Düsseldorf

00526-25/1 · Stellungnahme der Verwaltung

3.19

Rekuperation im Dortmunder Stadtbahnverkehr, hier: Vorschlag zur TO (Die Linke + TP)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Rekuperation im Dortmunder Stadtbahnverkehr

01191-26 · Vorschlag zur Tagesordnung L + T

3.19.1

Nachtrag: 17.03.2026 Rekuperation im Dortmunder Stadtbahnverkehr, hier: Bitte um SN (Die Linke + TP)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Rekuperation im Dortmunder Stadtbahnverkehr

01191-26/1 · Bitte um Stellungnahme L + T

3.20

KombiTickets, hier: Bitte um SN (B'90/Die Grünen + Volt)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

KombiTickets

01297-26 · Bitte um Stellungnahme BG + V

3.21

DSW21-App, hier: Bitte um SN (Die Linke + TP)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

DSW21-App

01312-26 · Bitte um Stellungnahme L + T

3.22

Nachtampeln, hier: Vorschlag zur TO (B'90/Die Grünen + Volt)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Nachtampeln

01357-26 · Vorschlag zur Tagesordnung BG + V

3.22.1

Nachtrag: 13.03.2026 +TV: Nachtampeln, hier: Prüfauftrag (B'90/Die Grünen + Volt)

Ergebnis: vertagt

Nachtampeln

01357-26/1 · Antrag zur Tagesordnung BG + V

3.23

Nordausgang Hbf, hier: Vorschlag zur TO (B'90/Die Grünen + Volt)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Nordausgang Hbf

01358-26 · Vorschlag zur Tagesordnung BG + V

3.23.1

Nachtrag: 13.03.2026 +TV: Nordausgang Hbf., hier: Antrag (B'90/Die Grünen + Volt)

Ergebnis: vertagt

Nordausgang Hbf.

01358-26/1 · Antrag zur Tagesordnung BG + V

3.24

Ringbuslinie 400, hier: Vorschlag zur TO (B'90/Die Grünen + Volt)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Ringbuslinie 400

01359-26 · Vorschlag zur Tagesordnung BG + V

3.24.1

Nachtrag: 17.03.2026 +TV: Ringbuslinie 400, hier: Bitte um SN (B'90/Die Grünen + Volt)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Ringbuslinie 400

01359-26/1 · Bitte um Stellungnahme BG + V

3.25

Sachstand RS1 Trassenplanung, hier: Vorschlag zur TO (B'90/Die Grünen + Volt)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Sachstand RS1 Trassenplanung

01360-26 · Vorschlag zur Tagesordnung BG + V

3.25.1

Nachtrag: 13.03.2026 +TV: Sachstand RS1 Trassenplanung, hier: Bitte um SN (B'90/Die Grünen + Volt)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Sachstand RS1 Trassenplanung

01360-26/1 · Bitte um Stellungnahme BG + V

3.26

Nachtrag: 05.03.2026 +NV: Mehrbedarf - Herrichtung HS Wickede als Interim Förderschule Geistige Entwicklung

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Mehrbedarf - Herrichtung HS Wickede als Interim Förderschule Geistige Entwicklu…

00892-26 · Beschlussvorlage

3.27

Nachtrag: 10.03.2026 +NV: Wissenschaftsstadt Dortmund, hier: Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Wissenschaftsstadt Dortmund

00883-26/2 · Stellungnahme der Verwaltung

3.28

Nachtrag: 11.03.2026 +TV: Teilnahme am Förderwettbewerb des Landes für sichere Schulwege, hier: Dringlichkeitsentscheidung (B'90/Die Grünen + Volt)

Ergebnis: zurückgezogen

Teilnahme am Förderwettbewerb des Landes für sichere Schulwege

01431-26 · Antrag zur Tagesordnung BG + V

4

Angelegenheiten der Städtischen Immobilienwirtschaft

4

Angelegenheiten der Städtischen Immobilienwirtschaft

Nicht-öffentlich
4.1

Umsetzung eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Umsetzung eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Lä…

01041-26 · Beschlussvorlage

4.1

Fortführung des Wärmelieferungsvertrages

Nicht-öffentlich
4.1.1

Nachtrag: 12.03.2026 +TV: Überweisung AKUSW: Umsetzung eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen - hier: Burgtor, hier: Bitte um SN (B'90/Grünen + Volt)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Umsetzung eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Lä…

01041-26/2 · Anfrage zur Tagesordnung BG + V

4.1.2

Nachtrag: 17.03.2026 +TV: Umsetzung eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen - hier: Burgtor, hier: Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Umsetzung eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Lä…

01041-26/3 · Beantwortung von Anfragen

4.2

3. Fortschreibungsbericht konsumtive Hochbaumaßnahmen

Ergebnis: einstimmig empfohlen

3. Fortschreibungsbericht konsumtive Hochbaumaßnahmen

39113-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

5

Angelegenheiten des Tiefbauamtes

5

Angelegenheiten des Tiefbauamtes -nicht besetzt-

Nicht-öffentlich
5.1

Erlass einer Allgemeinverfügung zur Regelung von Mindestbeförderungsentgelten für den Verkehr mit Mietwagen und Anpassung des Taxitarifs für die von der Stadt Dortmund als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxis

Ergebnis: vertagt

Erlass einer Allgemeinverfügung zur Regelung von Mindestbeförderungsentgelten f…

01108-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

5.1.1

Taxis und App-basierte Fahrdienstleister, hier: ZE-Antrag (Die Linke + TP) -lag bereits zur Sitzung am 09.12.2025 vor-

Ergebnis: vertagt

Taxis und App-basierte Fahrdienstleister

39521-25/1 · Zusatz-/Ergänzungsantrag Die Linke+

5.1.2

Nachtrag: 11.03.2026 +TV: Erlass einer Allgemeinverfügung zur Regelung von Mindestbeförderungsentgelten für den Verkehr mit Mietwagen und Anpassung des Taxitarifs für die von der Stadt Dortmund als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxis, hier: ZE-Antrag (B'90 + Volt)

Ergebnis: vertagt

Erlass einer Allgemeinverfügung zur Regelung von Mindestbeförderungsentgelten f…

01108-26/2 · Zusatz-/Ergänzungsantrag BG + V

5.2

Erneuerung der Eisenbahnüberführung (EÜ) Hagener Straße; hier 2. Beschlusserhöhung

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Erneuerung der Eisenbahnüberführung (EÜ) Hagener Straße; hier 2. Beschlusserhöh…

00476-25 · Beschlussvorlage

5.3

Umsetzung der Ost-West-Nebenroute Nordstadt - Teilstück 3 – Heroldstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Umsetzung der Ost-West-Nebenroute Nordstadt - Teilstück 3 – Heroldstraße

00569-25 · Beschlussvorlage

5.4

Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes (Hinweis: Die Anlagen stehen digital zur Verfügung (s. Pkt. 5 der Vorlage) und liegen in der Sitzung zur Ansicht aus)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes

00921-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

5.5

Sicherheit am Bahnübergang Mallinckrodtstraße / Arnoldstraße / Gneisenaustraße, hier: Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Sicherheit am Bahnübergang Mallinckrodtstraße / Arnoldstraße / Gneisenaustraße,…

00747-26/2 · Stellungnahme der Verwaltung

5.6

Beleuchtung B1-Brücke Stadtkrone-Ost, hier: Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Beleuchtung B1-Brücke Stadtkrone-Ost

34056-24/1 · Stellungnahme der Verwaltung

5.7

Überweisung BV IN-West: Baustellenkoordination im Kreuzviertel, Brücke Lange Straße

Ergebnis: vertagt

Baustellenkoordination im Kreuzviertel, Brücke Lange Straße

00709-26 · Anregung und Beschwerde

5.8

Überweisung BV Mengede: Einrichtung eines Zebrastreifens auf der Bodelschwingher Str.

Ergebnis: vertagt

Einrichtung eines Zebrastreifens auf der Bodelschwingher Str.

00500-25 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV

5.9

Zurückgezogen: Verkehrssituation am Froschloch, hier: Vorschlag zur TO (Die Linke + TP)

Ergebnis: zurückgezogen

Verkehrssituation am Froschloch

01154-26 · Vorschlag zur Tagesordnung L + T

6

Angelegenheiten der Friedhöfe

6

Angelegenheiten der Friedhöfe -nicht besetzt-

Nicht-öffentlich
6.1

Friedhöfe Dortmund - 4. Quartalsbericht für das Wirtschaftsjahr 2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Friedhöfe Dortmund - 4. Quartalsbericht für das Wirtschaftsjahr 2025

01177-26 · Beschlussvorlage

7

Angelegenheiten der Stadtentwässerung

7

Angelegenheiten der Stadtentwässerung

Nicht-öffentlich
7.1

Vierter Quartalsbericht 2025 der Stadtentwässerung Dortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Vierter Quartalsbericht 2025 der Stadtentwässerung Dortmund

00948-26 · Beschlussvorlage

7.1

Vergabe eines Rahmenvertrages

Nicht-öffentlich
7.2

Hochwasserschutz von städtisch genutzten Gebäuden, hier: Bitte um SN (CDU)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Hochwasserschutz von städtisch genutzten Gebäuden

01334-26 · Bitte um Stellungnahme CDU

8

Angelegenheiten des Grünflächenamtes -nicht besetzt-

8

Angelegenheiten des Grünflächenamtes -nicht besetzt-

Nicht-öffentlich
9

Anfragen -nicht besetzt-

9

Anfragen -nicht besetzt-

Nicht-öffentlich
10

Informationen der Verwaltung

10

Informationen der Verwaltung

Nicht-öffentlich
10.1

Beschlusskontrolle des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün (öffentlich)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.1

Beschlusskontrolle des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün (nicht öffentlich)

Nicht-öffentlich
10.2

Mündliche Berichterstattung der Verwaltung

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

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Gremien

Details

Ende
17:29 Uhr

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