Hauptausschuss
Mittwoch, 08. Februar 2023 um 17:00 Uhr Ratssaal
Tagesordnung (23)
Niederschrift über die 13. Sitzung des Hauptausschusses vom 01.12.2022 - öffentlicher Teil
Ergebnis: Niederschrift ohne Einwendung
Niederschrift über die 14. Sitzung des Hauptausschusses vom 07.12.2022 - öffentlicher Teil
Ergebnis: Niederschrift ohne Einwendung
Weiteres Vorgehen Rats-TV
Ergebnis: An den Rat verwiesen
Beteiligung der Städtische Kliniken Mönchengladbach GmbH
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Beteiligung an der Städtische Kliniken Mönchengladbach GmbH
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Beteiligung der Städtische Kliniken Mönchengladbach GmbH (SGN)
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Beteiligung an Junior-Universität MG gGmbH
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2022 (4. Nachweisung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel 2022 für die Erstattung der Kosten aufgrund der Ukraine-Krise an das GMMG
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Grundsatzbeschluss zur Vorbereitung der Gründung einer Betreuungs gGmbH
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Umwandlung der bisherigen Rechtsform des NRW KULTURsekretariats in einen Zweckverband
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzung zur Aufhebung der Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB für einen Bereich der Mönchengladbacher Innenstadt zwischen Fliethstraße, Speicker Straße, Hittastraße, Aachener Straße, Viersener Straße, Stepgesstraße
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Einleitung der vorbereitenden Untersuchungen nach § 141 BauGB und Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB für den Bereich Obere Hindenburgstraße/Waldhausener Straße
Ergebnis: Abweichende Beschlussempfehlung
Einleitung der vorbereitenden Untersuchungen nach § 141 BauGB für den Bereich „Rheydt Zentrum“ - Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB für den Bereich „Rheydt Zentrum“
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Unsere Strategie: Gemeinsam. Nachhaltig.
Ergebnis: Kenntnisnahme
3. Änderung des Landschaftsplanes der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Sechster Nachtrag zur Satzung der Stadt Mönchengladbach über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührensatzung)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Vorrangampeln für den Zweiradverkehr im Stadtgebiet, z.B. auf der Gartenstraße
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
"Kostenermittlung für eine Katzenschutzverordnung"
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Anfragen und Mitteilungen
Anfrage von Ratsherrn Schultz, DIE LINKE
Anfrage von Ratsherrn Dr. Schlegelmilch, CDU
Mitteilung von Beigeordneter Schall
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 01.02.2023
Gremien
Details
- Ende
- 18:17 Uhr
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