Ausschuss für Stadtentwicklung

Einwohnerfragestunde

Feststellung der Sitzungsniederschriften des Ausschusses für Stadtentwicklung vom 23.01.2018 und der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und des Schulausschusses vom 06.02.2018

Wasserversorgungskonzept gem. § 38 Abs. 3 LWG; hier: Vorstellung und Beschluss des Konzeptes

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bebauungsplanverfahren Nr. N 1/1 - Gewerbegebiet Grenzübergang 's Heerenberg -; hier: 1) Aufstellungsbeschluss 2) Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bebauungsplanverfahren E 2/2 - Helenenbusch -; hier: 1) Bericht über die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligungen nach §§ 3 und 4 BauGB 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4. Änderung des Bebauungsplanes E 18/3 - Gaemsgasse -; hier: 1) Aufstellungsbeschluss 2) Beschluss zur Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bebauungsplanverfahren E 9/3 - Sternstraße/Ost -; hier: 1) Bericht über die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligungen nach §§ 3 und 4 BauGB 2) Städtebaulicher Vertrag gem. § 11 BauGB 3) Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bebauungsplan Nr. E 27/3 - Wardstraße/Eltener Straße -; hier: 1) Ergänzendes Verfahren 2) Bericht über die Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden nach §§ 3 und 4 BauGB 3) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Bebauungsplanverfahren E 18/16 - Stadtkern Süd -; hier: 1) Aufstellungsbeschluss 2) Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bebauungsplanverfahren EL 9/4 - Waldhotel -; hier: 1) Bericht zu den durchgeführten Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bebauungsplanverfahren Nr. E 8/6 - Wassenbergstraße/Katjes -; hier: 1) Bericht zu den durchgeführten Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behör- den 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Umgestaltung des Dr.-Robbers-Parks in Elten; hier: Freigabe Entwurf zu einem Workshop mit Bürgern

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bebauungsplan E 31/5 - Im Polderbusch/West -; hier: 1) Ergänzendes Verfahren 2) Bericht über die Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden nach §§ 3 und 4 BauGB 3) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Sicherung von unübersichtlichen Straßenübergängen; hier: Eingabe Nr. 19/2017 vom CDU-Ortsverband Hüthum-Borghees-Klein Netterden

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.01.2018 und Antrag der BGE-Fraktion vom 31.01.2018; hier: 1) Zusätzliche Haushaltsmittel zur Schaffung von charakteristischen Lebensraum- strukturen sowie Nisthabitate für Insekten2) Verwendung von Herbiziden mit dem Wirkstoff Glyphosat sowie weiterer Pestizide 3) Ausstiegskonzept für die freiwillige Beendigung des Einsatzes synthetischer Pestizide auf öffentlichen Grün- und Forstflächen unserer Stadt

Prüfauftrag zur Öffnung der Kaßstraße vom Kleinen Löwen bis zur Gaemsgasse (Volksbank) für den Autoverkehr; hier: Antrag Nr. VI/2018 der CDU- und BGE-Ratsfraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

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