Rat
Donnerstag, 23. Juni 2022 um 18:00 Uhr Bürgerbegegnungsstätte in Keppeln, Zur Dorfschule Keppeln
Tagesordnung (25)
Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung
Öffentliche Sitzung
Fragestunde für Einwohner
Änderung der Besetzung von Ausschüssen
Jahresabschluss 2021; Einbringung
Anzeige der als unerheblich geltenden über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für das I. und II. Quartal 2022
Bericht gemäß § 6 der Verordnung zur Anwendung des Kommunalhaushaltsrechts im Zusammenhang mit Maßnahmen zur Aufnahme und Unterbringung von anlässlich des Krieges in der Ukraine eingereisten Personen in den Kommunen im Land Nordrhein-Westfalen (KommunalhaushaltsrechtsanwendungsVO UA-Schutzsuchendenaufnahme)
Straßen- und Kanalbaumaßnahmen; Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen
Klimaschutz; Förderprogramm zur Kompensation von Schäden in Folge ausgebliebener Investitionen in den Klimaschutz in den Kommunen durch die Corona-Pandemie a) Errichtung einer Photovoltaikanlage inklusive Speicher auf dem Dach des Bauhofes b) Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung
Erweiterung der Grundschule (Aufstockung des Mitteltraktes zwischen Alt- und Anbau) zur Schaffung des mittel- bis langfristig erforderlichen zusätzlichen Raumangebotes; Ausführung des Planungsbeschlusses unter dem Vorbehalt der Bewilligung von Fördermitteln
Breitbandausbau im Gemeindegebiet; Gefördertes Gigabitprojekt „graue Flecken“
Kulturförderung; Antrag der CDU-Fraktion vom 25.01.2022 auf Veranschlagung eines Budgets für die Gewährung von Zuschüssen für Kulturveranstaltungen und Erlass einer Förderrichtlinie
Landesförderprogramm "Heimat. Zukunft. Nordrhein-Westfalen. Wir fördern, was Menschen verbindet."; Preiskriterien zur Verleihung des „Heimat-Preises 2022“
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Kreis Kleve und den kreisangehörigen Städten und Gemeinden über die Vollstreckung von öffentlich-rechtlichen Geldforderungen
Abfallentsorgung; Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung
Abfallentsorgung; Festlegung der Eckpunkte für das zukünftige System der Abfallentsorgung als Grundlage für die Erstellung der Ausschreibungsunterlagen
Straßenreinigung; Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung
Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen; Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung
Bauleitplanung; 33. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Uedem - Bereich "Im Heidkamp" a) Aufhebung des Feststellungsbeschlusses vom 07.10.2021 b) Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen gemäß § 1 Absatz 7 des Baugesetzbuches (BauGB) c) Feststellungsbeschluss
Bauleitplanung; 13. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Uedem Nr. 6 - Tönisgelände – a) Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen gemäß § 1 Absatz 7 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Absatz 1 BauGB
Bauleitplanung; Bebauungsplan Uedem Nr. 32 - Solarpark Steinberger Brüche an der A 57 a) Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen gemäß § 1 Absatz 7 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Absatz 1 BauGB
Kommunales Bodenmanagement; Neufassung der Richtlinien zur Vergabe von Wohnbaugrundstücken in der Gemeinde Uedem
Verkehrsangelegenheit; Antrag der Fraktion B'90/GRÜNE vom 17.01.2022 mit Ergänzung vom 01.03.2022 auf Markierung von Fahrradwegen mit rotem Belag in Kreuzungsbereichen zur Vermeidung von Unfällen
Mitteilungen
Anfragen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 23.06.2022
Gremien
Details
- Ende
- 20:00 Uhr
- Adresse
- Rosenstraße 16
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