Rat

Einführung eines Ratsmitglieds

Einwendungen gegen die Niederschrift der Ratssitzung vom 18.11.2015

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Fragestunde für Einwohner und Einwohnerinnen gemäß § 18 der Geschäftsordnung

Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung vom 10.12.2015

Neubesetzung von Ausschüssen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Neuwahl eines/einer Ausschussvorsitzenden

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Vertretung der Gemeinde in der Verbandsversammlung des Wasser- und Bodenverbandes Issumer Fleuth und im Umlegungsausschuss der Gemeinde Issum

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW; Erhebliche außerplanmäßige Auszahlungen in Zusammenhang mit der Unterbringung von Flüchtlingen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW; Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Wahrnehmung der Aufgaben der Finanzbuchhaltung im Bereich der Zahlungsabwicklung und Forderungsvollstreckung der Gemeinden Kerken und Rheurdt (Buchhaltung Kerken/Rheurdt) durch die Gemeinde Issum (Finanzbuchhaltung Issum)

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept hier: Entwicklung des Ortskerns in Issum

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Beratung und Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes des Wasserwerkes der Gemeinde Issum für das Wirtschaftsjahr 2016

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Stellenplan 2016

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Beratung und Beschlussfassung des freiwilligen Haushaltssicherungskonzeptes für die Haushaltsjahre 2016 bis 2019

Ergebnis: Stimmen dafür:17Stimmen dagegen:12Stimmenthaltungen:0

Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Nachweisung der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen im 4. Quartal 2015

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Nachweisung der Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 Abs. 4 Gemeindehaushaltsverordnung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Aufstellung des Bebauungsplanes Sevelen Nr. 21 -Oberstraße/Unterstraße- 2. Änderung hier: Erweiterung der überbaubaren Fläche in westliche Richtung auf dem Grundstück Oberstraße 17 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Beschluss über die 2. Änderung des Bebauungsplanes Sevelen Nr. 21 –Oberstraße/Unter- straße- gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Erlass einer Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bereich Sevelen-Vorst (Teilbereich II Vorster Straße, Flur 14, Flurstück 122) 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Beschluss zum Erlass einer Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

2. Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen Hier: Antrag der Interessengemeinschaft Sevelener Gewerbetreibende e.V.

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Anfragen und Mitteilungen

Öffentlicher Teil