Rat der Stadt Grevenbroich
Donnerstag, 29. September 2016 um 18:00 Uhr Sitzungssaal im Bernardushaus
Tagesordnung (81)
Eröffnung
Ergebnis: Kenntnisnahme
Goldene Buch - Asmuth
Ergebnis: Kenntnisnahme
Schriftliche Anträge
CDU
Kreisverkehr Neukirchen, Hülchrather Straße (Antrag Nr. 255/16)
Ergebnis: einstimmig
Kein Kind zurücklassen (Antrag Nr. 257/16)
Ergebnis: einstimmig
Ausschussumbesetzungen (Antrag Nr. 258/16)
Ergebnis: einstimmig
SPD
UWG
Instandsetzung der Bahnsteige am Bahnhaltepunkt Gustorf (Antrag Nr. 252/16)
Ergebnis: einstimmig
Interkommunale Beschaffung und Nutzung der Unkraut-EX Maschine prüfen (Antrag Nr. 243/16)
Ergebnis: einstimmig
FDP
B 90/DIE GRÜNEN
ABG
Mein Grevenbroich
Ausführung des Ersten Glückspielstaatsvertrages (Antrag Nr. 261/16)
Ergebnis: einstimmig
Bürgerbüro (Antrag Nr. 259/16)
Ergebnis: einstimmig
Die Linke/Piraten
FBG
Gemeinschaftsanträge
Schriftliche Anfragen
CDU
Wartehalle an der Haltestelle "Am Hammerwerk" gegenüber Aldi - stadteinwärts - (Anfrage Nr. 256/16)
Ergebnis: einstimmig
SPD
UWG
FDP
B 90/DIE GRÜNEN
ABG
(Un)Kontrollierter Einlass von großen Mengen Ab(Prozess-)wasser in das Kanalnetz (Anfrag Nr. 254/16)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Geschwindigkeitsüberschreitungen an der Bahnstraße (Anfrage Nr. 260/16)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Aussengastronomie im öffentlichen Strassenraum (Anfrage Nr. 262/16)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Mein Grevenbroich
Die Linke/Piraten
Nitratbelastung (Anfrage Nr. 253/16)
Ergebnis: Kenntnisnahme
FBG
Dringlichkeitsentscheidungen
Mittelbereitstellungen
Breitbandausbau - Kooperationsvertrag mit dem Rhein-Kreis Neuss im Rahmen des Bundesförderprogramms
Ergebnis: einstimmig
Feuerschutz
Ersatzbeschaffung von Schutzkleidung und Umrüstung von Feuerwehrfahrzeugen auf Digitalfunk
Ergebnis: einstimmig
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz, Entgelten und Gebühren bei Einsätzen der Feuerwehr
Verdienstausfallsatzung Feuerwehr
Ergebnis: einstimmig
Ausschreibung der Stelle einer/s Beigeordneten
Ergebnis: einstimmig
Haushalt 2017
Haushaltsentwurf 2017 - Schreiben der Kommunalaufsicht
Ergebnis: einstimmig
Flüchtlings- und Integrationsangelegenheiten
Entscheidung PlanungsA
Aufst.2. Änd.G 134 Satz.beschl § 13a
Ergebnis: einstimmig
Aufst.3. Änd.G 92 Satz.beschl § 13a
Ergebnis: einstimmig
ISEK - Aktualisierung des Gesamtkonzeptes
Ergebnis: mehrheitlich bei
Bildung Arbeitskreis Nahmobilität
Ergebnis: einstimmig
Stellungnahme Stadt zur 2. Auslegung Regionalplan
Ergebnis: mehrheitlich bei
Fußgängerzone Steinweg
Ergebnis: mehrheitlich bei
BauA 21.09.2016
8. Änderung der Satzung
Ergebnis: einstimmig
Beantwortung Anträge
Mobile Payment in Grevenbroich einführen
Ergebnis: mehrheitlich bei
FDP, Antrag Nr. 265/2015
Ergebnis: einstimmig
Kommunales Integrationskonzept
Ergebnis: einstimmig
Gut in Grevenbroich integriert - Kampagne für erfolgreiche Integration (Antrag Nr. 107/16)
Ergebnis: einstimmig
Lärmschutz für Hemmerden (Antrag Nr. 177/16)
Ergebnis: einstimmig
Beseitigung des Unkrauts auf den Verkehrsinseln im Stadtgebiet, schlechter Pflegezustand des öffentl
Ergebnis: einstimmig
Aufenthalts- und Beratungseinrichtung für Personen aus Alkohol- und Drogen konsumierenden Straßensze
Ergebnis: einstimmig
Zustand des Kreisverkehres bei Gustorf (K22) bis zur Zufahrt auf die L116 (Antrag 235/16)
Ergebnis: einstimmig
Beantwortung Anfragen
Fördermittel (Anfrage Nr. 115/16)
Ergebnis: einstimmig
Toilettenanlage an der Schule in Kapellen (Anfrage Nr. 226/16)
Ergebnis: einstimmig
Zukunft Schneckenhaus (Anfrage Nr. 227/16)
Ergebnis: einstimmig
Essensgeld im Kindergarten (Anfrage Nr. 237/2016)
Ergebnis: einstimmig
mündliche Anträge/Anfragen
Sachstand der Anfrage 233/16
Kastanienbaum am Bürgerbüro
Ortstermin Straße Heyerweg/ Kolpingschule (Antrag Nr. 263/16)
Sachstand zum European Energy Award (Anfrage Nr. 264/16)
Fahrbahnabsenkung Schillerstraße (Antrag 265/16)
Geschwindigkeitsmessung Langwadener Straße (Antrag 266/16)
Würdigung von Zivilcourage
Parken am Alten Hof in Noithausen (Antrag 267/16)
SEG Parkplatz
Mitteilungen BM
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 27.04.2020
Gremien
Details
- Ende
- 20:35 Uhr
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