Bezirksvertretung Scharnhorst
Dienstag, 31. Oktober 2023 um 15:30 Uhr Mackenrothweg 15, 44328 Dortmund, Gesamtschule Scharnhorst
Tagesordnung (51)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichNachtrag: 31.10.2023 Benennung einer Schriftführung
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift über die 21. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über die 21. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
Nicht-öffentlichEinwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
Sonstiges
Nicht-öffentlichVerkehrssituation Lanstroper Straße Einmündung Merkurstraße
Parksituation Labandstraße
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Scha 127 - Glückstraße - (TOP 3.1/12.1)
Berichterstattung
Nachtrag: 31.10.2023 Berichterstattung zu TOP 12.1 "Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Scha 127 - Glückstraße - ..." (Drucksache Nr.: 23565-23)
Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Förderung des Projekts "gemeinsam stark, statt einsam allein" für Frauen und Mädchen unterschiedlicher Herkunft und Alters der Werkhof Projekt GmbH, Dortmund-Derne - hier: Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Angebot für Kinder und Jugendliche in Kurl und Husen erweitern - Kinder und Jugendtreff Kolpingfamilie Husen fördern - hier: Antrag der CDU-Fraktion mit FDP
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kultur- und Vereinsförderung 31.10.2023 - hier: Eingaben
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 30.10.2023 Kultur- und Vereinsförderung 31.10.2023 - hier: Interfraktioneller Antrag SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und FDP in der Bezirksvertretung Scharnhorst
Nachtrag: 18.10.2023 Sanierung Wasserturm Lanstroper Ei 2. Bauabschnitt - Anpassung der Investitionskosten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteueropa 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirkungsmonitor 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schule
Kinder, Jugend und Familie
Sachstandsbericht über die strategische Ausbauplanung der Kindertagesbetreuung 2021 - 2025, hier: Zweiter Sachstandsbericht 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ertüchtigung des Spielplatzes in der Grünanlage Flemerskamp in Dortmund-Husen und Herrichtung des ebenfalls dort bestehenden Bolzplatzes - hier: Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einrichtung eines mobilen Angebotes für die aufsuchende Kinder- und Jugendarbeit im Stadtteil Husen-Kurl - hier: Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Erwerb eines bebauten Grundstückes zur Errichtung einer Jugendfreizeitstätte und zum Bau einer Skateranlage im Stadtteil Husen-Kurl - hier: Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Errichtung einer Jugendfreizeitstätte Im Ortsteil Husen-Kurl - Antrag: B90/Die Grünen
Kultur, Sport und Freizeit
Vereinsheim für den TuS Scharnhorst 1895/1926 e. V. - hier: Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Weiterentwicklung des Dortmunder Integrationsnetzwerkes „lokal willkommen“
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie Mobilität, Infrastruktur und Grün
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Scha 127 - Glückstraße -I. Beschluss zur Aufhebung der Beschlüsse des Rates vom 16.11.2000 und zur Einstellung der damit eingeleiteten Bauleitplanverfahren; II. Kenntnisnahme des Ergebnisses des städtebaulichen- und freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbs; III. Beschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes (Änderung Nr. 94 - Glückstraße -); IV. Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes; V. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fahrbahnerneuerung Wickeder Straße von Husener Eichwaldstraße bis Lohheide, Beschlusserhöhung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Planfeststellungsverfahren "Knoten Scharnhorst - Abkopplung südliches Bergwerkgrabensystem in Dortmund-Scharnhorst"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Benennung einer neuen Erschließungsstraße in Dortmund-Grevel
Ergebnis: vertagt
Ortstermin Am Wittfeld in Dortmund-Derne - hier: Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufstellen von Abfallbehältern und Hundekotbeutelspendern in Dortmund-Kirchderne - hier: Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen
Mitteilungen
Zu TOP 7.3 der Sitzung vom 31.01.2023 Verlegung der Bushaltestelle Wickeder Straße und Änderung des B-Plan Scha 114 Drucksache Nr.: 26957-23
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anmeldung von Veranstaltungen in Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 18:08 Uhr
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