Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 11. Juni 2007 um 16:02 Uhr Rathaus-Barmen, Sitzungssaal
Tagesordnung (77)
Übergeordnete Angelegenheiten
Fragestunde (nur Rat)
Beteiligungsverhältnis RWE-WSW
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Beteiligungsverhältnis RWE-WSW
Flächennutzungsplanänderung "Erbschlö"
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
30. Flächennutzungsplanänderung "Erbschlö", Beantwortung der Großen Anfrage vom 15.05.2007
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Zustand Müngstener Brücke
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der WfW-Fraktion
Schwebebahnfinanzierung
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Schwebebahnfinanzierung
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Fraktionsanträge
ARGE geförderte Sprachkurse im Anschluss an Integrationskurse
Ergebnis: in der Sache erledigt
Resolution gegen die Auflösung des Versorgungsamtes Wuppertal
Ergebnis: abgesetzt
Rückkauf der RWE-Anteile an der WSW AG
Ergebnis: abgelehnt
Resolution gegen die Änderung des Sparkassengesetzes
Ergebnis: abgelehnt
Keine Ausweisung von Trägerkapital durch die Stadtsparkasse Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Novellierung des Sparkassengesetzes
Ergebnis: abgelehnt
Entwicklung einer Richtlinie zur Sozialgerechten Bodennutzung
Ergebnis: geändert beschlossen
Kommunales Handlungskonzept Interkultur
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Resolution zur Neukonzeption "Haus der Jugend"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gründung einer weiteren Gesamtschule
Ergebnis: abgelehnt
Klimaschutz in der Bauleitplanung verankern
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Resolution für die Weiterfinanzierung der Arbeitslosenzentren und Arbeitslosenberatungsstellen
Ergebnis: abgelehnt
Weiterfinanzierung der Arbeitslosenzentren und Arbeitslosenberatungsstellen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
"Mehr Demokratie beim Wählen"
Ergebnis: abgelehnt
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD: Für eine Kultur des Erinnerns
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Lebensrettendes Ortungssystem in Wuppertaler Erholungsgebieten
Ergebnis: in der Sache erledigt
Lebensrettendes Ortungssystem in Wuppertaler Erholungsgebieten
Ergebnis: in der Sache erledigt
Mit gutem Beispiel voran - Nichtraucherschutz bei Ratssitzungen
Ergebnis: geändert beschlossen
Wasserwirtschaft ist eine öffentliche Aufgabe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuwendungen für Investitionen und Ausstattung in Ganztagsschulen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Für eine bundeseinheitliche Regelung der Mittagsverpflegung an Ganztagsschulen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadionausbau durch versicherungspflichtig Beschäftigte
Ergebnis: abgelehnt
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat
Ortsrecht
Stadtentwässerung - Umstellung der Berechnung der Grubenentsorgungsgebühren
Ergebnis: abgelehnt
13. Änderungssatzung zur Gebührensatzung in Übergangseinrichtungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dritte Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung vom 15.12.2000
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwidmung des städt. Friedhofes Schorfer Straße (Wpt.-Cronenberg)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Schülerfahrkosten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2006, Teil 3 und 2007, Teil 1
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe im Unterabschnitt 2000
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im UA 8420
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anstieg der Kosten für Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe bei Zinsen für Kassenkredite
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhebung des Höchstbetrages der Kassenkredite
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Jahresabschluss Kinder- und Jugendwohngruppen (KIJU) der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2006
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses KIJU für das Geschäftsjahr 2006
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Aufhebungsbeschluss überholter Planverfahren im Stadtbezirk Elberfeld - B-Plan Nr. 522A
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitplanverfahren 1078 - Hofaue / Alte Freiheit -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
30. Flächennutzungsplanänderung "Erbschlö"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag zu VO/0317/07 - 30. Flächennutzungsplanänderung "Erbschlö"
Ergebnis: abgelehnt
JVA-Planungen in Wuppertal - alternative Standorte prüfen
Ergebnis: zurückgestellt
Bauleitplanverfahren 1111 - Moritzstraße / Friedrich-Ebert-Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Umbau der zwei Kleinspielfelder in ein Kunstrasenspielfeld und eine Beachvolleyball-Anlage
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Stadterneuerungsprojekt 'Stadtumbau West' Stadterneuerungsprogramm 2007
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorzeitige endgültige Schließung der Gemeinschaftsgrundschule Meininger Str. 73, 42389 Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorzeitge endgültige Schließung der städt. Gemeinschaftsgrundschule Am Hofe 1, 42349 Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsnotwendigen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ehrennadeln der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2008/Katalogentwurf 2009
Ergebnis: abgesetzt
Gründung einer "Bergischen Entwicklungsagentur" in der Rechtsform einer GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung eines Chefdirigenten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennungen
Neubesetzung des Aufsichtsrates der Bergischen Entsorgungsgesellschaft mbH
Ergebnis: geändert beschlossen
Bestellung einer Stellvertreterin für einen sachkundigen Einwohner mit beratender Stimme
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung eines sachkundigen Einwohners für den Sportausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berufung eines Mitgliedes mit beratender Stimme für den Schulausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung der Mitglieder für die Baubegleitkommission Döppersberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 11.06.2007
Gremien
Details
- Ende
- 19:38 Uhr
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