Rat
Donnerstag, 11. Oktober 2018 um 18:00 Uhr Rathaus, Sitzungssaal
Tagesordnung (30)
Bestellung von Schriftführern
Öffentliche Sitzung
Ersatzbestimmung von Mitgliedern im Gemeinderat; Einführung von Herrn Norbert Schweitzer (SPD), Herrn Bernd Helmig (CDU) und Herrn Lukas Ingenerf (CDU) als Ratsmitglied
Genehmigung der Niederschrift der vorletzten und letzten öffentlichen Sitzung
Fragestunde für Einwohner
Energetische Sanierung der Geschwister-Devries-Grundschule einschließlich barrierefreiem Um- und Ausbau; Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Haupt- und Finanzausschusses vom 13.08.2018 über die Bereitstellung einer außerplanmäßigen Auszahlung
Änderung der Besetzung von Ausschüssen
3. Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse und den Bürgermeister der Gemeinde Uedem vom 26.10.2009
Anzeige der als unerheblich geltenden über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für das III. Quartal 2018
Stellenplan 2018; 2. Änderung
Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ); Entscheidung über die Empfehlungen im Projektbericht "Weiterentwicklung der interkommunalen Kooperation“ mit den Kassenverbandskommunen Bedburg-Hau, Kalkar, Kranenburg, Uedem und Weeze vom 30.01.2013
Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ); Umsetzung der interkommunalen Zusammenarbeit für den Bereich „IT“ und den Bereich „Finanzbuchhaltung“
Förderprogramm „Gute Schule 2020“
Landesförderprogramm "Heimat. Zukunft. Nordrhein-Westfalen. Wir fördern, was Menschen verbindet."; Antrag der CDU-Fraktion vom 29.08.2018 auf Verleihung des "Heimat-Preises"
Bereitstellung von Begrüßungspaketen für Neugeborene und zugezogenen Kleinkindern sowie Durchführung eines jährlichen Erste-Hilfe-Kurses für Eltern von Neugeborenen und Kleinkindern; Antrag FDP-Fraktion vom 13.12.2017
Oberflächenentwässerungskonzept Uedemerbruch; Untersuchung zu wild abfließendem Wasser/Vorstellung des Konzeptes Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung
Ausgestaltung städtebaulicher Verträge zur Entwicklung von Wohnbauflächen; Antrag der Fraktion B‘90/GRÜNE vom 31.05.2018
Bauleitplanung; 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Uedem Nr. 3 - Bereich zwischen der Kervenheimer Straße/Kettelerstraße/Gartenstraße und Lerchenweg - a) Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen gemäß § 1 Absatz 7 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Absatz 1 BauGB
Bauleitplanung; 12. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Uedem Nr. 6 - Tönisgelände - a) Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen gemäß § 1 Absatz 7 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Absatz 1 BauGB
Bauleitplanung; 1. Änderung des Bebauungsplan Uedem Nr. 16 - Blatt 3 - (Straßentrasse des Verkehrsringes im Zuge der L5 neu) - Teilstück Keppelner Straße (L362) bis Mühlenstraße (L5) - im beschleunigten Verfahren nach § 13a Absatz 1 Nr. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) a) Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen gemäß § 1 Absatz 7 BauGB b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Absatz 1 BauGB
Ausbau der Gemeindestraßen Gartenring, Gartenstraße (Teilstück Kettelerstraße bis Lohfeldstraße) und Friedensstraße (Teilstück von Gartenstraße bis Lohberg) einschließlich der Stichwege; Antrag der Interessengemeinschaft „Ausbau Gartenstraße und weitere und Stichwege“ vom 14.08.2018 zur Abrechnung der Straßenbaubeiträge
Satzungsangelegenheit; Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für straßenbauliche Maßnahmen im Bereich der „Kettelerstraße“ zwischen der Einmündung in die „Kervenheimer Straße (L 362)“ und der Einmündung der Straße „Lohberg“
Satzungsangelegenheit; Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für straßenbauliche Maßnahmen im Bereich der „Bergstraße“ zwischen der Einmündung in die Straße „Ostwall“ und der Einmündung der Straße „Kleinbergsbäumchen“
Satzungsangelegenheit; 2. Änderung der Satzung der Gemeinde Uedem für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 25.11.2016 - Festsetzung der Gebührensätze für das Haushaltsjahr 2019-
Förderung der Lebensbedingungen von Bienen/Insekten (Bienenfreundliche Gemeinde); 1. Antrag der Fraktion B'90/GRÜNE vom 31.05.2018 2. Bürgerantrag vom 07.06.2018
Erstellung eines Tourismuskonzeptes; Vorstellung des Endberichtes
Planung zur Errichtung eines Mehrgenerationenspielplatzes; Vorstellung der geplanten Ausstattung der Freizeitstätte an der Hohen Mühle mit seniorengerechten Spiel- und Freizeitmöglichkeiten
Energetische Sanierung und Aufstockung des Rathauses einschließlich eines barrierefreien Ausbaus; Raumbedarf
Mitteilungen
Anfragen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 11.10.2018
Gremien
Details
- Ende
- 19:25 Uhr
- Adresse
- Mosterstraße 2
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