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Rat der Kreisstadt Mettmann

Dienstag, 01. Oktober 2019 um 17:00 Uhr Rathaussaal Durchgeführt

Tagesordnung (32)

1

Formalien

2

Einwohnerfragestunde

3

Mitteilungen der Verwaltung

4

Anfragen

4.1

Anfrage der CDU-Fraktion vom 22.09.2019 hier: „Durchführung einer Informationsveranstaltung zum Thema Klimafolgenanpassung in Kommunen“

4.2

Anfrage der CDU-Fraktion vom 26.09.2019 hier: „Arbeitsplätze im Rathaus“

5

Fraktionsanträge Antrag der UBWG-Fraktion vom 11.09.2019 hier: Machbarkeitsstudie für Grundschulen

6

Antrag des Ratsmitglieds Leonhardt vom 12.08.2019 hier. GPS-gesteuerte Vorrangschaltung für die Feuerwehr bei Verkehrsampeln

8.a

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Kindertagespflege

8.b

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Betriebskostenzuschüsse für Kindertageseinrichtungen freier Träger

8.c

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Mehrbelastungen 2019 des Berufskollegs

9

Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege hier: Satzungsänderung Elternbeiträge

10

Antrag der Caritas und Diakonie: Erhöhung der Zuschüsse für den Bereich Jugendberufshilfe

11

Anpassung der Förderrichtlinie für Lager- und Wanderfahrten und Jugendverbandsarbeit

13

Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Kreisstadt Mettmann

13.1

Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Kreisstadt Mettmann

14

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im öffentlichen Interesse für den Innenstadtbereich der Kreisstadt Mettmann vom 01.10.2019

14.1

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im öffentlichen Interesse für den Innenstadtbereich der Kreisstadt Mettmann vom 01.10.2019

15.a

Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Besetzung der Fachausschüsse mit Mitgliedern des Seniorenrates als sachkundige Einwohner

15.b

Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Antrag der CDU-Fraktion auf Benennung neuer sachkundige Bürger und Nachbesetzung von Ausschüssen und Gremien

15.c

Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Antrag der Fraktion Die Grünen auf Benennung neuer sachkundiger Bürger und Umbesetzung von Ausschüssen

16

Verschiedenes

17

Mitteilungen der Verwaltung

Nicht-öffentlich
18

Anfragen

Nicht-öffentlich
19

Fraktionsanträge

Nicht-öffentlich
20.a

Grundstücksangelegenheiten

Nicht-öffentlich
20.a.1

Grundstücksangelegenheiten

Nicht-öffentlich
20.b

Grundstücksangelegenheiten

Nicht-öffentlich
20.b.1

Grundstücksangelegenheiten

Nicht-öffentlich
21

Verschiedenes

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 21.11.2019 · 234.4 KB

Details

Ende
18:50 Uhr
Adresse
Neanderstraße 85

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