mandari

Rat der Stadt Osnabrück

Dienstag, 08. Mai 2018 um 17:00 Uhr Rathaus Durchgeführt

Tagesordnung (86)

  1. 1

    Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Genehmigung des Protokolls über die Sitzungen vom 30.01.2018 und 06.03.2018

  3. 3

    Besetzung von Gremien

  4. 3.1

    Bestellung der Mitglieder des Seniorenbeirates - Nachrücker

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 3.2

    Besetzung von Gremien; hier: Aufsichtsrat Klinikum Osnabrück GmbH und Aufsichtsrat Osnabrücker Parkstätten- und Betriebsgesellschaft mbH / Antrag der CDU-/BOB-Gruppe

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 3.3

    Besetzung von Gremien; hier: Umbesetzung Hinzugewählter im Schul- und Sportausschuss / Antrag der CDU/BOB-Gruppe

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 4

    Aktuelle Stunde: Ausreichender und bezahlbarer Wohnraum für Osnabrück

  8. 5

    Beratungspunkte der Fraktionen/Gruppen bzw. einzelner Ratsmitglieder

  9. 5.1

    Rechtsabbiegeverbot für LKW - Gruppe UWG und Piraten

    beschlossen

    geändert beschlossen

  10. 5.1.1

    Rechtsabbiegeverbot für LKW - Gruppe UWG und Piraten - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 5.1

    zur Kenntnis genommen
  11. 5.1.2

    Rechtsabbiegeverbot für LKW - Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 5.1

    zur Kenntnis genommen
  12. 5.2

    Verdichtung auf Handelsimmobilien (Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, UWG-Piraten, DIE LINKE, BOB)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2018/2209: Verdichtung auf Handelsimmobilien - Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, UWG-Piraten, DIE LINKE, BOB
  13. 5.3

    Winterdienst auf Radwegen - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  14. 5.3.1

    Winterdienst auf Radwegen - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen / ÄA der SPD-Fraktion zu TOP 5.3

    zur Kenntnis genommen
  15. 5.4

    Ergänzung der städtischen Internetseite

    zur Kenntnis genommen
  16. 5.4.1

    Ergänzung der städtischen Internetseite - TOP 5.4 - ÄA UWG und Piraten

    zur Kenntnis genommen
    • Antrag VO/2018/2318-01: Ergänzung der städtischen Internetseite - TOP 5.4 - ÄA UWG und Piraten - Tischvorlage
  17. 5.5

    Leerstands- und Baulückenmanagement für Osnabrück / SPD-Fraktion

    beschlossen

    geändert beschlossen

  18. 5.6

    Ausreichender und bezahlbarer Wohnraum für Osnabrück - Wohnbauoffensive 2020 (CDU/BOB-Gruppe)

    zur Kenntnis genommen
    • Antrag VO/2018/2269: Ausreichender und bezahlbarer Wohnraum für Osnabrück - Wohnbauoffensive 2020 / Antrag der CDU/BOB-Gruppe
  19. 5.6.1

    Ausreichender und bezahlbarer Wohnraum für Osnabrück - Wohnbauoffensive 2020 / Antrag der CDU/BOB-Gruppe / Ergänzungsantrag der CDU/BOB-Gruppe und FDP-Fraktion

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 5.6.2

    Ausreichender und bezahlbarer Wohnraum für Osnabrück - Wohnbauoffensive 2020 / Antrag der CDU/BOB-Gruppe / ÄA der Fraktionen von SPD, Bündnis90/Die Grünen, Die Linke zu TOP 5.6

    abgelehnt
  21. 5.7

    Fortführung der Römereschstraße (CDU-/SPD- und BOB-Fraktion)

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2018/2274: Fortführung der Römereschstraße / Antrag von CDU-/SPD- und BOB-Fraktion
  22. 5.7.1

    Fortführung der Römereschstraße / Antrag von CDU-/SPD- und BOB-Fraktion - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 5.7

    abgelehnt
  23. 5.7.2

    Fortführung der Römereschstraße -Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 5.7

    zur Kenntnis genommen
  24. 5.8

    Beirat zur Neukonzeption der Villa Schlikker als Hans-Calmeyer-Haus - Beteiligung von Opferverbänden (Fraktion DIE LINKE.)

    zurückgezogen
  25. 5.9

    Integration braucht Kontinuität: Keine Kürzung bei der Flüchtlingssozialarbeit! (Fraktionen von DIE LINKE., Bündnis 90/Die Grünen, FDP)

    zur Kenntnis genommen
  26. 5.9.1

    Integration braucht Kontinuität: Keine Kürzung bei der Flüchtlingssozialarbeit! (Fraktionen von DIE LINKE., Bündnis 90/Die Grünen, FDP) / ÄA der Fraktionen von SPD und CDU zu TOP 5.9

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 5.10

    Jugendparlament in den Ratssitzungen - Gruppe UWG und Piraten

    abgelehnt
  28. 5.11

    Leichte Sprache für städtische Publikationen / SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  29. 5.11.1

    Leichte Sprache für städtische Publikationen / SPD-Fraktion / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 6

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

  31. 6.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

  32. 6.1.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen; hier: Spende des Fördervereins der Ortsfeuerwehr Sutthausen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 6.1.2

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen, Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 6.1.3

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 6.3

    Einrichtung einer Planstelle für eine/n Bürokauffrau/-mann

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 6.4

    Änderung der Hauptsatzung der Stadt Osnabrück

  37. 6.5

    Haushaltsaufstellungsverfahren 2019 und 2020

    zurückgezogen
  38. 6.6

    Ergänzungssatzung für die Erneuerung des Neumarkts

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  39. 6.7

    Vorschlagsliste für Schöffen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 6.8

    Rahmenvorgaben für die Baulandentwicklung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  41. 6.8.1

    Rahmenvorgaben für die Baulandentwicklung (Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE.)

    zur Kenntnis genommen
  42. 6.8.2

    Rahmenvorgaben für die Baulandentwicklung / ÄÄ der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 6.8

    zur Kenntnis genommen
  43. 6.9

    Wiederwahl einer Schiedsperson im Schiedsamtsbezirk I

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  44. 6.10

    Akteneinsicht

  45. 7

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Keite

  46. 7.1

    Entgeltevereinbarung 2017 für den Rettungsdienst

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  47. 7.2

    Verordnung zur Änderung der Wochenmarktsatzung - Wochenmarktordnung - der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  48. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Beigeordnete Frau Pötter

  49. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann

  50. 10

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatterin: Beigeordnete Frau Meyer zu Strohen

  51. 10.1

    Bebauungsplan Nr. 613 - östlich Johannes-Prassek-Weg / nördlich Regenrückhaltebecken - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Einleitungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  52. 10.2

    Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 497 Prof.-Horstmann-Str. (2. Teil; östliche Stichstr.)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  53. 10.3

    Vierte Änderung des Märkte-und Zentrenkonzeptes Osnabrück: Neuaufnahme des Zentralen Versorgungsbereichs "Nahversorgungszentrum Am Wulfter Turm / Hermann-Ehlers-Straße"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  54. 10.4

    90. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Grüner Garten - o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  55. 10.5

    Bebauungsplan Nr. 631 - Grüner Garten - o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  56. 10.6

    Bebauungsplan Nr. 45 - Grothausweg - 13. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  57. 10.7

    Bebauungsplan Nr. 383 - Moorlandstraße/Süntelstraße - 2. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  58. 10.8

    Bebauungsplan Nr. 630 - Am Schwanenbach 110 - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  59. 10.9

    Bebauungsplan Nr. 634 - Nördlich Nahner Weg - (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  60. 11

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Schiller

  61. 12

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Panzer

  62. 13

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Westermann

  63. 13.1

    Laufende Geldleistung an Tagespflegepersonen / Förderung Großtagespflegestellen ab 01.08.2018

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  64. 14

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

  65. 14.1

    Umbenennungen von historisch belasteten Straßennamen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  66. 15

    Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Pieszek

  67. 16

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatter: Beigeordneter Herr Dr. Martin

  68. 17

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

  69. 17.1

    Einrichtung der Stelle eines Gesundheitsingenieurs im Gesundheitsdienst für Landkreis und Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  70. 18

    Ausschussberichte

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  71. 19

    Beantwortung von Anfragen

  72. 19.1

    Städtedreieck Münster, Osnabrück, Netwerkstad Twente (MONT) - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen
  73. 19.1.1

    Städtedreieck Münster, Osnabrück, Netwerkstad Twente (MONT) - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
  74. 19.2

    Zahnmedizinische Versorgung von Menschen in Pflege- und Seniorenheimen - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen
  75. 19.2.1

    Zahnmedizinische Versorgung von Menschen in Pflege- und Seniorenheimen; Beantwortung der Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen
  76. 19.3

    Grundstücke und Immobilien im Besitz der Stadt Osnabrück / Anfrage der CDU/BOB-Gruppe

    zur Kenntnis genommen
  77. 19.3.1

    Grundstücke und Immobilien im Besitz der Stadt Osnabrück

    zur Kenntnis genommen
  78. 19.4

    Verkehrswarnsysteme zur Verbesserung der Radverkehrssicherheit / Anfrage der CDU/BOB-Gruppe

    zur Kenntnis genommen
  79. 19.4.1

    Verkehrswarnsysteme zur Verbesserung der Radverkehrssicherheit

    zur Kenntnis genommen
  80. 19.5

    Anti-Graffiti-Projekt für ein saubereres Osnabrück / Anfrage der CDU/BOB-Gruppe

    zur Kenntnis genommen
  81. 19.5.1

    Anti-Graffiti-Projekt für ein saubereres Osnabrück / Anfrage der CDU/BOB-Gruppe

    zur Kenntnis genommen
  82. 19.6

    Sexistische Werbung in Osnabrück / SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  83. 19.6.1

    Sexistische Werbung in Osnabrück / SPD-Fraktion - Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  84. 20

    Mitteilungen des Oberbürgermeisters

  85. 20.1

    Oberzentraler Kongruenzraum Stadt Osnabrück

    zur Kenntnis genommen
  86. 20.2

    Wildtierverbot in Zirkussen

    zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
20:30 Uhr
Adresse
Markt

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