Rat der Stadt Osnabrück
Dienstag, 08. Mai 2018 um 17:00 Uhr Rathaus Durchgeführt
Tagesordnung (86)
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1
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
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2
Genehmigung des Protokolls über die Sitzungen vom 30.01.2018 und 06.03.2018
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3
Besetzung von Gremien
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3.1
Bestellung der Mitglieder des Seniorenbeirates - Nachrücker
beschlossenungeändert beschlossen
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3.2
Besetzung von Gremien; hier: Aufsichtsrat Klinikum Osnabrück GmbH und Aufsichtsrat Osnabrücker Parkstätten- und Betriebsgesellschaft mbH / Antrag der CDU-/BOB-Gruppe
beschlossenungeändert beschlossen
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3.3
Besetzung von Gremien; hier: Umbesetzung Hinzugewählter im Schul- und Sportausschuss / Antrag der CDU/BOB-Gruppe
beschlossenungeändert beschlossen
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4
Aktuelle Stunde: Ausreichender und bezahlbarer Wohnraum für Osnabrück
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5
Beratungspunkte der Fraktionen/Gruppen bzw. einzelner Ratsmitglieder
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5.1
Rechtsabbiegeverbot für LKW - Gruppe UWG und Piraten
beschlossengeändert beschlossen
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5.1.1
Rechtsabbiegeverbot für LKW - Gruppe UWG und Piraten - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 5.1
zur Kenntnis genommen -
5.1.2
Rechtsabbiegeverbot für LKW - Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 5.1
zur Kenntnis genommen -
5.2
Verdichtung auf Handelsimmobilien (Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, UWG-Piraten, DIE LINKE, BOB)
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2018/2209: Verdichtung auf Handelsimmobilien - Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, UWG-Piraten, DIE LINKE, BOB
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5.3
Winterdienst auf Radwegen - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2018/2210: Winterdienst auf Radwegen - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
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5.3.1
Winterdienst auf Radwegen - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen / ÄA der SPD-Fraktion zu TOP 5.3
zur Kenntnis genommen -
5.4
Ergänzung der städtischen Internetseite
zur Kenntnis genommen -
5.4.1
Ergänzung der städtischen Internetseite - TOP 5.4 - ÄA UWG und Piraten
zur Kenntnis genommen- Antrag VO/2018/2318-01: Ergänzung der städtischen Internetseite - TOP 5.4 - ÄA UWG und Piraten - Tischvorlage
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5.5
Leerstands- und Baulückenmanagement für Osnabrück / SPD-Fraktion
beschlossengeändert beschlossen
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5.6
Ausreichender und bezahlbarer Wohnraum für Osnabrück - Wohnbauoffensive 2020 (CDU/BOB-Gruppe)
zur Kenntnis genommen- Antrag VO/2018/2269: Ausreichender und bezahlbarer Wohnraum für Osnabrück - Wohnbauoffensive 2020 / Antrag der CDU/BOB-Gruppe
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5.6.1
Ausreichender und bezahlbarer Wohnraum für Osnabrück - Wohnbauoffensive 2020 / Antrag der CDU/BOB-Gruppe / Ergänzungsantrag der CDU/BOB-Gruppe und FDP-Fraktion
beschlossenungeändert beschlossen
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5.6.2
Ausreichender und bezahlbarer Wohnraum für Osnabrück - Wohnbauoffensive 2020 / Antrag der CDU/BOB-Gruppe / ÄA der Fraktionen von SPD, Bündnis90/Die Grünen, Die Linke zu TOP 5.6
abgelehnt -
5.7
Fortführung der Römereschstraße (CDU-/SPD- und BOB-Fraktion)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2018/2274: Fortführung der Römereschstraße / Antrag von CDU-/SPD- und BOB-Fraktion
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5.7.1
Fortführung der Römereschstraße / Antrag von CDU-/SPD- und BOB-Fraktion - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 5.7
abgelehnt -
5.7.2
Fortführung der Römereschstraße -Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 5.7
zur Kenntnis genommen -
5.8
Beirat zur Neukonzeption der Villa Schlikker als Hans-Calmeyer-Haus - Beteiligung von Opferverbänden (Fraktion DIE LINKE.)
zurückgezogen -
5.9
Integration braucht Kontinuität: Keine Kürzung bei der Flüchtlingssozialarbeit! (Fraktionen von DIE LINKE., Bündnis 90/Die Grünen, FDP)
zur Kenntnis genommen -
5.9.1
Integration braucht Kontinuität: Keine Kürzung bei der Flüchtlingssozialarbeit! (Fraktionen von DIE LINKE., Bündnis 90/Die Grünen, FDP) / ÄA der Fraktionen von SPD und CDU zu TOP 5.9
beschlossenungeändert beschlossen
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5.10
Jugendparlament in den Ratssitzungen - Gruppe UWG und Piraten
abgelehnt -
5.11
Leichte Sprache für städtische Publikationen / SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
5.11.1
Leichte Sprache für städtische Publikationen / SPD-Fraktion / Änderungsantrag der CDU-Fraktion
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Empfehlungen des Verwaltungsausschusses
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6.1
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen
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6.1.1
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen; hier: Spende des Fördervereins der Ortsfeuerwehr Sutthausen
beschlossenungeändert beschlossen
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6.1.2
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen, Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
beschlossenungeändert beschlossen
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6.1.3
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur
beschlossenungeändert beschlossen
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6.3
Einrichtung einer Planstelle für eine/n Bürokauffrau/-mann
beschlossenungeändert beschlossen
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6.4
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Osnabrück
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6.5
Haushaltsaufstellungsverfahren 2019 und 2020
zurückgezogen -
6.6
Ergänzungssatzung für die Erneuerung des Neumarkts
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.7
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6.8
Rahmenvorgaben für die Baulandentwicklung
beschlossengeändert beschlossen
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6.8.1
Rahmenvorgaben für die Baulandentwicklung (Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE.)
zur Kenntnis genommen -
6.8.2
Rahmenvorgaben für die Baulandentwicklung / ÄÄ der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 6.8
zur Kenntnis genommen -
6.9
Wiederwahl einer Schiedsperson im Schiedsamtsbezirk I
beschlossenungeändert beschlossen
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6.10
Akteneinsicht
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7
Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Keite
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7.1
Entgeltevereinbarung 2017 für den Rettungsdienst
beschlossenungeändert beschlossen
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7.2
Verordnung zur Änderung der Wochenmarktsatzung - Wochenmarktordnung - der Stadt Osnabrück
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Beigeordnete Frau Pötter
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9
Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann
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10
Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatterin: Beigeordnete Frau Meyer zu Strohen
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10.1
Bebauungsplan Nr. 613 - östlich Johannes-Prassek-Weg / nördlich Regenrückhaltebecken - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Einleitungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.2
Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 497 Prof.-Horstmann-Str. (2. Teil; östliche Stichstr.)
beschlossenungeändert beschlossen
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10.3
Vierte Änderung des Märkte-und Zentrenkonzeptes Osnabrück: Neuaufnahme des Zentralen Versorgungsbereichs "Nahversorgungszentrum Am Wulfter Turm / Hermann-Ehlers-Straße"
beschlossenungeändert beschlossen
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10.4
90. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Grüner Garten - o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.5
Bebauungsplan Nr. 631 - Grüner Garten - o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.6
Bebauungsplan Nr. 45 - Grothausweg - 13. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.7
Bebauungsplan Nr. 383 - Moorlandstraße/Süntelstraße - 2. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.8
Bebauungsplan Nr. 630 - Am Schwanenbach 110 - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.9
Bebauungsplan Nr. 634 - Nördlich Nahner Weg - (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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11
Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Schiller
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12
Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Panzer
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13
Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Westermann
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13.1
Laufende Geldleistung an Tagespflegepersonen / Förderung Großtagespflegestellen ab 01.08.2018
beschlossenungeändert beschlossen
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14
Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke
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14.1
Umbenennungen von historisch belasteten Straßennamen
beschlossenungeändert beschlossen
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15
Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Pieszek
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16
Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatter: Beigeordneter Herr Dr. Martin
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17
Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen
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17.1
Einrichtung der Stelle eines Gesundheitsingenieurs im Gesundheitsdienst für Landkreis und Stadt Osnabrück
beschlossenungeändert beschlossen
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18
Ausschussberichte
beschlossenungeändert beschlossen
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19
Beantwortung von Anfragen
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19.1
Städtedreieck Münster, Osnabrück, Netwerkstad Twente (MONT) - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
zur Kenntnis genommen -
19.1.1
Städtedreieck Münster, Osnabrück, Netwerkstad Twente (MONT) - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Antwort der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
19.2
Zahnmedizinische Versorgung von Menschen in Pflege- und Seniorenheimen - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
zur Kenntnis genommen -
19.2.1
Zahnmedizinische Versorgung von Menschen in Pflege- und Seniorenheimen; Beantwortung der Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
zur Kenntnis genommen -
19.3
Grundstücke und Immobilien im Besitz der Stadt Osnabrück / Anfrage der CDU/BOB-Gruppe
zur Kenntnis genommen -
19.3.1
Grundstücke und Immobilien im Besitz der Stadt Osnabrück
zur Kenntnis genommen -
19.4
Verkehrswarnsysteme zur Verbesserung der Radverkehrssicherheit / Anfrage der CDU/BOB-Gruppe
zur Kenntnis genommen -
19.4.1
Verkehrswarnsysteme zur Verbesserung der Radverkehrssicherheit
zur Kenntnis genommen -
19.5
Anti-Graffiti-Projekt für ein saubereres Osnabrück / Anfrage der CDU/BOB-Gruppe
zur Kenntnis genommen -
19.5.1
Anti-Graffiti-Projekt für ein saubereres Osnabrück / Anfrage der CDU/BOB-Gruppe
zur Kenntnis genommen -
19.6
Sexistische Werbung in Osnabrück / SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
19.6.1
Sexistische Werbung in Osnabrück / SPD-Fraktion - Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
20
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
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20.1
Oberzentraler Kongruenzraum Stadt Osnabrück
zur Kenntnis genommen -
20.2
Wildtierverbot in Zirkussen
zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
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Gremien
Details
- Ende
- 20:30 Uhr
- Adresse
- Markt
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