mandari

Rat

Donnerstag, 15. Dezember 2005 um 09:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf

Tagesordnung (84)

1

Anerkennung TO

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

2

Genehmigung NS

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Sanierung Standesamt -Grundsatzbeschluss-

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Masterplan Reduzierung des Straßenverkehrslärms

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Änd.-antr.Bü90/Grü:

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

6

Änd.-antr. CDU: Masterplan Lärm

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

7

Eintrittspreisfestsetzung für den Aquazoo

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

8

Wirtschaftsplan 2006

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Wirtschaftsplanung 2005 - 2009

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Gebührenkalkulation 2006

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

60/ 109/2005

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Kalkulation Abscheider

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

GebührensatzungRettungsdienstes

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

14

Kostenentwicklung im Bereich Straßenreinigung - Au

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

15

Änderung der Satzung - Reinigung öffentl. Straßen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16

Änderung der Satzung Reinigung öffentl. Straßen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Änderung der Satzung Reinigung öffetnl. Straßen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18

Kostenentwicklung im Bereich Müllabfuhr - Auswirku

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

19

Änderung der Gebührensatzung Abfallentsorgung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

20

Nachtrag Entgeltordnung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

21

Etatberatung 2006

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

22

Haushaltssatzung 2006

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

23

ÄA Bü90/Grü: Streichung d. Mittel ECAD

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

24

ÄA Bü90/Grü: Erhöhung Ansatz Integrationsmaßn.

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

25

Änd.-antr. Bü90: Etat 2006, Dieselruß und Rheinbah

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

26

Änd.-antr. Bü90: Etat 2006, Nahverkehrsplan ernsth

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

27

Änd.-antr. Bü90: Etat 2006, Weg vom Öl

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

28

Änd.-antr. Bü90: Etat 2006 Stadtwerkepark

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

29

Ändantr. Bü90 Etat 2006: Taschengeld

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

30

Ändantr. SPD Etat 2006: Gesunde Luft

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

31

Ändantr. SPD Etat 2006: Mittagsverpflegung

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

32

Ändantr. SPD Etat 2006: Jugendförderpreis

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

33

Ändantr. SPD Etat 2006: Schulsozialarbeit

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

34

Ändantr. SPD: Gruppenstärke

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

35

Ändantr. SPD Etat 2006: Betreuungsplätze

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

36

Ändantr. SPD Etat 2006: Ehrenamt

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

37

Ändantr. SPD: Integration

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

38

Ändantr. SPD Etat 2006: Radverkehr

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

39

Ändantr. SPD Etat 2006: Kreisverkehr

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

40

Ändantr. SPD Etat 2006: Soziale Stadt

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

41

Ändantr. SPD Etat 2006: Mahn- und Gedenkstätte

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

42

Ändantr. SPD Etat 2006: Mobilitätsbehinderte

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

43

Ändantr. SPD Etat 2006: Büroflächen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

44

ÄA:SPD/Bü90/Grü: Zus. Haushaltsmittel Schulen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

45

Ändantr kl: SN 1

Ergebnis: einstimmig abgelehnt

46

ändantr. kl: Daseinsvorsorge

Ergebnis: einstimmig abgelehnt

47

ändantr. kl: Kiefernstraße

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

48

ändantr. kl: Neofaschismus

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

49

ändantr. kl: Armutsbericht

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

50

ändantr kl: Gewerbesteuer

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

51

ändantr. kl: Wohnungsbauprogramm

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

52

ändantr. kl: Kliniken

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

53

Haushaltssatzung i.R. NKF

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

54

Vorschläge u. Anr. der BV`s

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

55

Veränderungsverz. zum HPL-Entwurf 2006

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

56

Vvz. zum HPL 2006 u. MIP 05-09 Vermögenshaushalt

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

57

1. Nachtrag zum Vvz. u. Finanzpl. 06-09, Verw. Hhl

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

58

1. Nachtr. zum Vvz HPL 2006 u. MIP 05-09 Verm.Hhlt

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

59

Stellenplan 2006

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

60

Kämmererliste 2005

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

61

Verkehrsmanagementzentrale

Ergebnis: einstimmig beschlossen

62

VRR

Ergebnis: einstimmig beschlossen

63

Theodorstraße-Straßenbahnlinie 701

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

64

Stadtbetrieb zentrale Dienste, Wirtschaftsplan

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

65

Annahme einer Schenkung Skulptur "nur oben" von Bo

Ergebnis: einstimmig beschlossen

66

BuF Sulzbachstraße

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

67

BuF Niederheid

Ergebnis: einstimmig beschlossen

68

Neubau Heyestr. 91 (OGATA)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

69

Erweiterung und Umbau im Bestand Lindenstr. 102

Ergebnis: einstimmig beschlossen

70

Erweiterungsbau Beckbuschstr. 2

Ergebnis: einstimmig beschlossen

71

Fuß- u.Radwegbrücke - Mehrkosten

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

72

Oberhausener Straße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

73

Mitgliederversammlung Städtetag

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

74

Riehl-Kolleg

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

75

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit Vieresen/39

Ergebnis: einstimmig beschlossen

76

Kunstpreis der Stadt Düsseldorf

Ergebnis: einstimmig beschlossen

77

6. Änderung der Abfallentsorgungssatzung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

78

Zusammenarbeit der kommunalen IT-Dienstleister

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

79

Schulstandort Flurstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

80

Umbennenung Karlstadt u.a.

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

81

Planungsmaßnahmen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

82

FNPÄ89-Wohngeb.Himmelg/Itter-Anr.Änd.Plan

Ergebnis: einstimmig beschlossen

83

BPl5581/35-RatherKreuzweg/Marler-AnregÄndSatzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

84

Anfrage Kahl: Rechte BV

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.07.2019

Gremien

Details

Ende
20:37 Uhr

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