Rat
Donnerstag, 15. Dezember 2005 um 09:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Tagesordnung (84)
Anerkennung TO
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Genehmigung NS
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sanierung Standesamt -Grundsatzbeschluss-
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Masterplan Reduzierung des Straßenverkehrslärms
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änd.-antr.Bü90/Grü:
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Änd.-antr. CDU: Masterplan Lärm
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Eintrittspreisfestsetzung für den Aquazoo
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wirtschaftsplan 2006
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplanung 2005 - 2009
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gebührenkalkulation 2006
Ergebnis: einstimmig beschlossen
60/ 109/2005
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kalkulation Abscheider
Ergebnis: einstimmig beschlossen
GebührensatzungRettungsdienstes
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Kostenentwicklung im Bereich Straßenreinigung - Au
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderung der Satzung - Reinigung öffentl. Straßen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Satzung Reinigung öffentl. Straßen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Satzung Reinigung öffetnl. Straßen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kostenentwicklung im Bereich Müllabfuhr - Auswirku
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderung der Gebührensatzung Abfallentsorgung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag Entgeltordnung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Etatberatung 2006
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Haushaltssatzung 2006
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
ÄA Bü90/Grü: Streichung d. Mittel ECAD
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
ÄA Bü90/Grü: Erhöhung Ansatz Integrationsmaßn.
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Änd.-antr. Bü90: Etat 2006, Dieselruß und Rheinbah
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Änd.-antr. Bü90: Etat 2006, Nahverkehrsplan ernsth
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Änd.-antr. Bü90: Etat 2006, Weg vom Öl
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Änd.-antr. Bü90: Etat 2006 Stadtwerkepark
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Ändantr. Bü90 Etat 2006: Taschengeld
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Ändantr. SPD Etat 2006: Gesunde Luft
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Ändantr. SPD Etat 2006: Mittagsverpflegung
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Ändantr. SPD Etat 2006: Jugendförderpreis
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Ändantr. SPD Etat 2006: Schulsozialarbeit
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Ändantr. SPD: Gruppenstärke
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Ändantr. SPD Etat 2006: Betreuungsplätze
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Ändantr. SPD Etat 2006: Ehrenamt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Ändantr. SPD: Integration
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Ändantr. SPD Etat 2006: Radverkehr
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Ändantr. SPD Etat 2006: Kreisverkehr
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Ändantr. SPD Etat 2006: Soziale Stadt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Ändantr. SPD Etat 2006: Mahn- und Gedenkstätte
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Ändantr. SPD Etat 2006: Mobilitätsbehinderte
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Ändantr. SPD Etat 2006: Büroflächen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
ÄA:SPD/Bü90/Grü: Zus. Haushaltsmittel Schulen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Ändantr kl: SN 1
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
ändantr. kl: Daseinsvorsorge
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
ändantr. kl: Kiefernstraße
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
ändantr. kl: Neofaschismus
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
ändantr. kl: Armutsbericht
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
ändantr kl: Gewerbesteuer
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
ändantr. kl: Wohnungsbauprogramm
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
ändantr. kl: Kliniken
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Haushaltssatzung i.R. NKF
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Vorschläge u. Anr. der BV`s
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Veränderungsverz. zum HPL-Entwurf 2006
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Vvz. zum HPL 2006 u. MIP 05-09 Vermögenshaushalt
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
1. Nachtrag zum Vvz. u. Finanzpl. 06-09, Verw. Hhl
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
1. Nachtr. zum Vvz HPL 2006 u. MIP 05-09 Verm.Hhlt
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Stellenplan 2006
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Kämmererliste 2005
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verkehrsmanagementzentrale
Ergebnis: einstimmig beschlossen
VRR
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Theodorstraße-Straßenbahnlinie 701
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stadtbetrieb zentrale Dienste, Wirtschaftsplan
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Annahme einer Schenkung Skulptur "nur oben" von Bo
Ergebnis: einstimmig beschlossen
BuF Sulzbachstraße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neubau Heyestr. 91 (OGATA)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erweiterung und Umbau im Bestand Lindenstr. 102
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erweiterungsbau Beckbuschstr. 2
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fuß- u.Radwegbrücke - Mehrkosten
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Oberhausener Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitgliederversammlung Städtetag
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit Vieresen/39
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kunstpreis der Stadt Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6. Änderung der Abfallentsorgungssatzung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Zusammenarbeit der kommunalen IT-Dienstleister
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Schulstandort Flurstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbennenung Karlstadt u.a.
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Planungsmaßnahmen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FNPÄ89-Wohngeb.Himmelg/Itter-Anr.Änd.Plan
Ergebnis: einstimmig beschlossen
BPl5581/35-RatherKreuzweg/Marler-AnregÄndSatzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfrage Kahl: Rechte BV
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 03.07.2019
Gremien
Details
- Ende
- 20:37 Uhr
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