Bezirksvertretung 10
Dienstag, 30. April 2024 um 17:00 Uhr Sitzungssaal im Kulturhaus Süd/Freizeitstätte Garath, Fritz-Erler-Straße 21, 40595 Düsseldorf
Tagesordnung (41)
Zulassung von Vertretern betroffener Bevölkerungsgruppen gemäß § 58 Abs. 3 Gemeindeordnung des Landes NRW – Seniorenrat – Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zulassung von Sachverständigen und Einwohnerinnen bzw. Einwohnern
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte
Blühwiesenstrategie
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Städtisches Weiterbildungskolleg, Auflösung des Teilstandortes Emil-Barth-Straße 45 und Umzug des Bildungsgangs Abendrealschule an den Standort Rückertstraße 6
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Festlegung des Trassenverlaufs des Radschnellweg Neuss, Düsseldorf, Langengeld im Rahmen des Linienbestimmungsverfahrens
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss für die Durchführung des "2. After-Work-Konzertes" - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bezirklicher Bauunterhalt - Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 10, Liste B, Sonstige Gebäude, Haushalt 2024 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorstellung und Darstellung der Arbeit der Stadtteilbücherei Garath - Berichterstattung durch die Leiterin, Frau Fausia el Jerroudi -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Stellplatzverpflichtung Tedi-Markt, Ricarda-Huch-Straße 33 - Anfrage der SPD-Fraktion -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Fußgängerunterführungen an der S-Bahn-Garath hin zum Netto-Parkplatz und zum P&R-Parkplatz Koblenzer Straße - Anfrage von Frau Sieghart-Edel (SPD-Fraktion) -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Soziale Lage in Garath und Hellerhof - Anfrage von Herrn Schnieder (SPD-Fraktion) -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Aufstellung einer Bank im Garather Schlosspark - Anfrage von Frau Sieghart-Edel (SPD-Fraktion) -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Nutzungsänderungsgenehmigung für das ehemalige Hotel und Restaurant Achteck, beziehungsweise Oktogon in Garath/Mitte - Anfrage der SPD-Fraktion -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
„Weinfest" am 20.-22.10.2023 in Hellerhof - Anfrage der SPD-Fraktion -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Aktuelle Anfragen
Taubenhaus Hellerhof - Anfrage der SPD-Fraktion -
Ergebnis: beantwortet
Nachfrage zur fehlenden Antwort auf die schriftliche Nachfrage zur Vorlage BV10/105/2022 (Nutzungsänderungsgenehmigung für das ehemalige Hotel "Acht Eck", bzw.Oktagon" - Anfrage der SPD-Fraktion -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Zuständigkeit für Befreiungen nach der Beschlussvorlage APS/160/2023 (Bauantrag Carl-Friedrich-Goerdeler-Str. 30-34, Carl-von-Ossietzky-Str. 1) - Anfrage von Herrn Sievers (SPD-Fraktion) -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
EU-Fördermittel für den Stadtbezirk 10 - Anfrage von Herrn Schnieder (SPD-Fraktion) -
Ergebnis: vertagt
Zusammensetzung der Bevölkerung im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Herrn Schnieder (SPD-Fraktion) -
Ergebnis: vertagt
Baustelle des Stadtentwässerungsbetriebs an der Kreuzung Koblenzer Straße/Peter-Behrens-Straße - Anfrage von Frau Kraft-Dlangamandla (DIE LINKE) -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Blühwiesen im Stadtteil Düsseldorf Garath- Anfrage der CDU-Fraktion -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Baustelle im Kreuzungsbereich Peter-Behrens Straße/ Koblenzer Straße im Stadtteil - Anfrage der CDU-Fraktion -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Taubenbekämpfung in Hellerhof - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -
Ergebnis: beantwortet
Anträge
Aktive Partizipation von Kindern im Alter von 12 bis 14 Jahren am politischen Leben - Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN, Herrn Ries (F.W.G), Frau Kraft-Dlangamandla (DIE LINKE) und Herrn Butzke (FDP) -
Ergebnis: abweichend beschlossen
Ampelschaltung Kreuzung Mathias-Erzberger-Straße/Frankfurter Straße/Koblenzer Straße in Düsseldorf Garath - Antrag der CDU-Fraktion -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Chancen für Kinder und Jugendliche im Stadtbezirk 10 - Antrag der Fraktionen SPD, CDU, BÜ90/DIE GRÜNEN, Herrn Butzke (FDP) und Frau Kraft-Dlangamandla (DIE LINKE) -
Ergebnis: abweichend beschlossen
Standort Bücherschrank Hellerhof - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -
Ergebnis: zurückgezogen
Entschärfung Unfallhäufungsstelle Emil-Barth-Straße/Koblenzer Straße - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -
Ergebnis: abweichend beschlossen
Aufstellen neuer Papierkörbe bzw. Ersatz alter Papierkörbe im Stadtbezirk 10 - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fortführung des Arbeitskreises „Wohnen im Alter“ des Seniorenrates - Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion und der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Informationsvorlagen
Sanierung des Belages der Brücke über den Garather Mühlenbach und eines Teils des Weges im Bereich Heinrich-Lersch-Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachfrage vom 27.02.2024 zur Vorlage APS/003/2024 "Aufhebung der Sanierungssatzung Garath-Südost" - Informationsvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Informationen aus den Gremien Seniorenrat, Jugendrat, Kinderparlament Garath
Verschiedenes
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 25.04.2024
Gremien
Details
- Ende
- 18:20 Uhr
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