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Bezirksvertretung Huckarde

Mittwoch, 21. Januar 2026 um 16:00 Uhr Rahmer Str. 15, 44369 Dortmund, Sitzungssaal, Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Huckarde

Tagesordnung (45)

1

Regularien

1

Regularien

Nicht-öffentlich
1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Nicht-öffentlich
1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Nicht-öffentlich
1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.3

Feststellung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
1.4

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.4

Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
2

Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)

2

Grundstücksangelegenheiten

Nicht-öffentlich
2.1

Nachtrag: 22.01.2026 Ersatzbau Gilden Grundschule

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.1

DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" - Stand der Flächensuche und weiteres Vorgehen an den Standorten

Nicht-öffentlich
2.2

Nachtrag: 22.01.2026 Verbesserungsvorschläge im Stadtbezirk

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2

Verkauf des mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Heilsberger Weg 42 a in Dortmund Huckarde an die Erbbauberechtigten

Nicht-öffentlich
3

Berichterstattung

3.1

Berichterstattung in der Bezirksvertretung Huckarde zur Errichtung von Mobilstationen im Stadtbezirk

Ergebnis: vertagt

3.2

Berichterstattung über das Beteiligungsformat „Quartierslabore" im Rahmen des Masterplanprozesses „Kommunale Sicherheit 2.0“: Erkenntnisse und Kriterien für zukünftige Evaluationen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Anregungen und Beschwerden

5

Finanzen und Liegenschaften

6

Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

7

Schulen

7.1

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW - Schaffung von dringend notwendigen temporären Schulraumressourcen und Rettungsinfrastruktur.

Ergebnis: einstimmig empfohlen

8

Kultur, Sport und Freizeit

9

Kinder, Jugend und Familie

10

Soziales, Arbeit und Gesundheit

11

Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

11.1

Energiebericht 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.2

Geplante Erneuerung der Straßenleuchten in den Stadtbezirken für das Jahr 2026; Baubeschluss für die neue LED-Straßenbeleuchtungstechnik im Rahmen des Straßenbeleuchtungsvertrages

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.3

Internationale Gartenausstellung Ruhrgebiet (IGA) 2027, Sachstand 2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.4

Bauagenda Hochbau 2026 ff. mit den Arbeitsprogrammen der Fachbereiche Liegenschaften (FB 23) und der Städtischen Immobilienwirtschaft (FB65)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.5

Novelle des Städtebaurechts 2025Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (sog. „Bauturbo")

Ergebnis: vertagt

11.6

SPD Fraktion: Müllberge an Containerstandorten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.7

CDU Fraktion: Errichtung von Klimaquartieren

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.8

CDU Fraktion: Instandsetzung des Verbindungswegs von der Boschstraße zur Jungfertalstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.9

CDU Fraktion: Instandsetzung der Treppenanlage westlich der Jungferntal-Grundschule zu den Pavillons Bothestraße 27

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.10

Bündnis`90/Die Grünen: Prüfung veränderte Verkehrsführung für Radfahrende auf der Emscherallee Höhe Nr. 38

12

Mitteilungen

13

Anfragen

13.1

BSW: Einsamkeit im Alter

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.2

BSW: Wohnungslose Personen im Stadtbezirk Huckarde

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

Beantwortung von Anfragen

15

Mitteilungen der Geschäftsführung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

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