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Ausschuss für Planung, Bauen und Verkehr

Dienstag, 29. Oktober 2019 um 19:00 Uhr Bürgerhaus, Großer Bürgersaal

Tagesordnung (19)

1

Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters

2

Bebauungsplan Wa/7 I, 6. vereinfachte Änderung "Waldnieler-Heide-Ost"; hier: Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

3

Bebauungsplan Wa/7 I, 6. vereinfachte Änderung "Waldnieler-Heide-Ost"; hier: Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

4

Bebauungsplan Wa/7 I, 6. vereinfachte Änderung "Waldnieler-Heide-Ost"; hier: Beschluss zur Aufstellung und Auslegung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

5

Flächennutzungsplan, 3. Änderung "Konzentrationszonen für Windenergieanlagen"; hier: Beschluss zur erneuten Auslegung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:19Dagegen:0Enthaltungen:1

6

Flächennutzungsplan, 11. Änderung „Entwicklung 4. Bauabschnitt Baugebiet Zum Burghof“; hier: Vorstellung des Planentwurfes / Beschluss zur Aufstellung / Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:17Dagegen:4Enthaltungen:0

7

Flächennutzungsplan, 11. Änderung „Entwicklung 4. Bauabschnitt Baugebiet Zum Burghof“; hier: Beteiligung der Öffentlichkeit

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:17Dagegen:4Enthaltungen:0

8

Bebauungsplan Wa/69 „Entwicklung 4. Bauabschnitt Baugebiet Zum Burghof“; hier: Vorstellung des Planentwurfes / Beschluss zur Aufstellung / Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:17Dagegen:4Enthaltungen:0

9

Bebauungsplan Wa/69 „Entwicklung 4. Bauabschnitt Baugebiet Zum Burghof“; hier: Beteiligung der Öffentlichkeit

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:17Dagegen:4Enthaltungen:0

10

Vorstellung des Nachnutzungskonzeptes für das ehemalige Rösler Draht Areal

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

11

Immissionsschutzrechtliches Verfahren für die Erteilung eines Vorbescheids gem. § 9 BImSchG hinsichtlich der geplanten Errichtung von zwei Windenergieanlagen in Schwalmtal-Eicken zum Repowern einer Alt-Anlage hier: Stellungnahme der Gemeinde

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

12

Einrichtung einer halben Stelle für eine*n Plastikbeauftragten (m/w/d); hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.06.2019

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:17Dagegen:4Enthaltungen:0

13

Umgestaltung Rathaus Parkplatz hier: Ausschreibung und Vergabe der Tiefbauarbeiten

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

14

Verkehrssituation im Bereich der Bethanien Kindertagesstätte Kaiserpark, Gangesallee 1; hier: Bürgerantrag des Herrn Walter Ritgen und Mitunterzeichner, eingegangen am 12.08.2019

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: (kein Text vorhanden)

15

Sanierung der Kanalisation der Eickener Straße und Schulstraße Waldniel; hier: Ertüchtigung der im Rahmen der Kanalverlegung verbleibenden Restflächen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

16

Nutzung einer Grünfläche als Bürgerwald; hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.06.2019

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

17

European Energy Award; hier: eea-Bericht zum internen Re-Audit 2019

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: (kein Text vorhanden)

18

Anfragen an den Vorsitzenden und den Bürgermeister

I

Öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 29.10.2019

Details

Ende
20:30 Uhr
Adresse
Markt 20

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