Ausschuss für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungssteuerung

Tagesordnung (36)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 06.10.2020

3. 3

   Empfehlungen an den Rat (Bitte die Sitzungsunterlagen für die nachfolgenden Gremienberatungen aufbewahren!!!)

4. 3.1

   Weiterentwicklung der Villa Schlikker - Konkretisierung des Konzepts und der Kostenplanung mit Folgekosten

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2020/6006
5. 3.2

   Theater am Domhof - Sanierung

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2020/6029
6. 3.3

   Vorgriff auf den Haushalt 2022 - Ausstellungsbudget MQ4 Sonderausstellung Blue Jeans

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2020/6053
7. 3.4

   Förderung Freier Träger im Kulturbereich - Unterstützung in der Zeit der Corona-Pandemie und ihren Folgen (Grundsatzbeschluss)

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2020/6105
8. 3.5

   375 Jahre Westfälischer Friede: Gesamtstädtisches Jubiläumsprogramm 2023

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2020/6129
9. 3.6

   Freigabe von Mitteln für die Sanierung, Instandhaltung und Behebung brandschutztechnischer Mängel am Werkstatt- und Sozialgebäude an der Hafenringstr. 12

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2020/6180
10. 3.7

    19. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Osnabrück vom 28.03.2006 in der Fassung vom 03.12.2019 für das Kalenderjahr 2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6078
11. 3.8

    Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Straßenreinigung für das Wirtschaftsjahr 2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6081
12. 3.9

    Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Abfallbeseitigung für das Wirtschaftsjahr 2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6083
13. 3.10

    Wirtschafts- und Finanzplan 2021 des OSB

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6089
14. 3.11

    Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen - Programm 2021

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6138
15. 3.12

    Bau der Endhaltestelle Waldfriedhof Dodesheide sowie der provisorischen Endhaltestelle Hellern-Nord

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6140
16. 3.13

    Förderprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus 2020"; finanzielle Eigenbeteiligung Stadt Osnabrück

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6088
17. 3.14

    Fortführung der Sanierung der Drei-Religionen-Schule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6075
18. 3.15

    Grund- und Brandschutzsanierung im Berufsschulzentrum Am Westerberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6106
19. 3.16

    Wirtschafts- und Finanzplan des Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäudemanagement für die Jahre 2021 und 2022

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6177
20. 3.17

    Satzung der Stadt Osnabrück vom 15. Dezember 2020 über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Abwasserbeseitigung für das Haushaltsjahr 2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6192
21. 3.18

    Aktualisierung des Betriebsführungsvertrages Entwässerung zwischen der Stadt Osnabrück und der Stadtwerke Osnabrück AG

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6198
22. 3.19

    Haushaltsplan 2021 Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6190
23. 3.20

    Aufbau und Betrieb eines Startups-Accelerators für die Gesundheitswirtschaft durch die Wirtschaftsförderung Osnabrück GmbH

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6208
24. 3.21

    Abschließende Beratung des Doppelhaushalts 2021 und 2022 mit mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung bis 2025, Investitionsprogramm 2021-2025

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6195
25. 3.21.1

    Doppelhaushalt 2021 / 2022 - Änderungsanträge der Fraktionen zum Haushalt

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6261
26. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

27. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

28. 5.1

    Einbau von Berliner Kissen in der Mozartstraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6204
29. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

30. 7

    Mitteilungen und Anfragen

31. 7.1

    Sachstand und weitere Umsetzung des Klimaanpassungskonzeptes der Stadt Osnabrück

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5999
32. 7.2

    Beteiligungsbericht 2020 der Stadt Osnabrück

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/6107
33. 7.3

    Sachstand zur Sanierung des Rosenplatzes

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/6205
34. 7.4

    Vorgehen der Verwaltung zum Änderungserlass des Landes Nds. zu den Zugangsvoraussetzungen zum Konsolidierungskreis

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/6218
35. 7.5

    Vorkaufsrecht Center-Fläche am Neumarkt / Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2020/6249
36. 7.5.1

    Vorkaufsrecht Center-Fläche am Neumarkt / Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/6249-01: Vorkaufsrecht Center-Fläche am Neumarkt / Beantwortung der Anfrage