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Kreistag

Dienstag, 28. November 2023 um 09:03 Uhr Großer Sitzungssaal Durchgeführt

Tagesordnung (31)

1

Einführung und Verpflichtung eines Kreistagsmitglieds

2

Niederschrift der Sitzung vom 16.10.2023

3

Einwohnerfragestunde

4

Genehmigung der Dienstreise eines teilnehmenden Kreistagsmitglieds -Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 50 Abs. 3 S. 2 KrO NRW-

5

Ersatzwahlen für ausgeschiedene Mitglieder und personelle Änderungen der Gremienbesetzungen

6

SmartVEST - Stand und weiteres Vorgehen

6.1

Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen -Nutzen SmartVest für Bürger*innen-

7

Abfallwirtschaft im Kreis Recklinghausen - Festsetzung der Gebühren und Entgelte 2024

8

Neufassung des Gesellschaftsvertrags der newPark Planungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH (newPark GmbH)

9

ÖPNV-Beschleunigung der Schnellbuslinie SB24 Recklinghausen Hbf - Oer-Erkenschwick - Datteln - Waltrop - Dortmund-Mengede Bahnhof der Vestischen Straßenbahnen GmbH

10

Ausschreibung des Radverkehrskonzepts Kreis Recklinghausen

11

Antrag der FDP-Kreistagsfraktion -Ausbau und Instandsetzung des Rad- und Fußweges an der K 30 in Datteln zwischen Redder Straße/Westring und Redder Straße/Recklinghäuser Straße-

12

Finanzierung Suchtberatungsstellen

13

Feststellung des Jahresabschlusses 2022 und Entlastung des Landrats

14

Feststellung des Gesamtabschlusses 2022 und Entlastung des Landrats

15

Beteiligung der kreisangehörigen Städte bei der Aufstellung des Haushalts 2024 des Kreises Recklinghausen gemäß § 55 Kreisordnung NRW (KrO NRW) und Beschluss über die Haushaltssatzung 2024 nebst Anlagen

15.1

Antrag der Kreistagsfraktionen der CDU und SPD -Legitimierung des Jobcenters Kreis Recklinghausen den Eingliederungstitel für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 gem. dargestellter Planung vollumfänglich auszuschöpfen und ggf. entstehende Deckungslücken durch zusätzliche Förderfälle gem. § 16i SGB II durch kommunale Mittel in Gesamthöhe von 1,2 Millionen Euro auszugleichen-

15.2

Antrag der Fraktionen der CDU und SPD -Übernahme der städtischen Beihilfen für die Drogenberatungsstellen des Ostvest und des Westvest-

15.3

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion -Maßnahmen zur Optimierung der Nahmobilität im Kreis Recklinghausen: Radverkehr-

15.4

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion -Zusicherung der Übernahme des Eigenanteils von je einer zusätzlichen Stelle pro Frauenhaus im Kreis Recklinghausen für die gesamte Laufzeit der Landesförderung-

15.5

Antrag der Kreistagsfraktion Die Linke -Kostenübernahme der Eigenanteile Sprachförderprogramm 'FIT in Deutsch'-

16

Drogenkonsumraum, Drogentherapeutische Ambulanz und Kontaktcafé

17

Antrag der Kreistagsfraktionen der CDU, SPD und FDP -Herausforderungen der Clankriminalität gemeinsam bewältigen-

18

Antrag der Kreistagsfraktion Die Linke -Prüfantrag 'Erstellung eines Kreisentwicklungskonzeptes'-

19

Antrag der Kreistagsfraktion Die Linke -Prüfantrag 'Pflege in kreiseigener Trägerschaft'-

20

Anfragen der Politik

21

Mitteilungen der Verwaltung

22

Bestellung einer technischen Prüferin

Nicht-öffentlich
23

Grunderwerb zur Realisierung der Bauvorhaben Kreisleitstelle und Straßenverkehrsamt

Nicht-öffentlich
24

Anfragen der Politik

Nicht-öffentlich
25

Mitteilungen der Verwaltung

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 01.12.2023 · 137.3 KB

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Gremien

Details

Ende
11:55 Uhr
Adresse
Kurt-Schumacher-Allee 1

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