Rat

Einwohnerfragestunde

Feststellung der Sitzungsniederschriften vom 23.06. und 07.07.2020

Eingaben an den Rat

Planungsabschnitt 3.3 und 3.5; hier: Eingabe Nr. 10/20920 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Einholung des Abschlussberichtes des Sachverständigengutachten zum Rettungsdienst des Kreises Kleve; hier: Eingabe Nr. 11/2020 an den Rat der Stadt Ememrich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Schaffung einer Sozialarbeiter/Streetworker-Stelle; hier: Eingabe Nr. 12/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Finanzielle Förderung in der Kindertagespflege; hier: Änderung der Förderrichtlinien auf Grundlage des Gesetzes zur Qualitativen Weiterentwicklung der frühen Bildung vom 29.11.2019 (KiBiz)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlagen

Verfahren zur 1. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes H 14/3 - Kleysche Straße -; hier: 1) Bericht über die erneute beschränkte Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden nach § 4a (2) BauGB i. V. m. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Klimaschutzteilkonzept - Nahmobilität Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Ordnungsbehördliche Verordnung über die Offenhaltung von Verkaufsstellen im Gebiet der Stadt Emmerich am Rhein an Sonntagen im Jahr 2020

Ergebnis: abgesetzt

Beschlusskontrolle; hier: Überwachung von Beschlüssen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Antrag auf einmalige Weitergabe des kommunalen Anteils aus dem NRW-Sonderprogramm zur Stärkung der Sportinfrastruktur an den Stadtsportbund Emmerich (SSB); hier: Antrag Nr. XXVII/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Resolution des Rates der Stadt Emmerich am Rhein für einen ICE-Halt in Emmerich am Rhein hier: Antrag Nr. XXVIII/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein;

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Anträge an den Rat

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