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Rat der Kreisstadt Mettmann

Dienstag, 03. Juli 2012 um 16:05 Uhr Rathaussaal Durchgeführt

Tagesordnung (40)

1.a

Formalien

1.b
2

Einwohnerfragestunde

3

Wichtige Mitteilungen

4

Anfragen

5.a

Fraktionsanträge Antrag der SPD-Fraktion vom 25.05.2012 hier: Stadtmarketingkonzept für die Mettmanner Innenstadt

5.b

Fraktionsanträge Antrag der CDU-Fraktion vom 25.05.2012 hier: Kontaktaufnahme mit dem Amt für Denkmalpflege bezüglich Rückzahlungsansprüchen und möglichen neuen Fördermitteln bei einer Neupflasterung der Oberstadt

5.c

Fraktionsanträge Antrag der CDU-Fraktion vom 08.05.2012 hier: Einrichtung eines Ökopunktekontos

5.d

Fraktionsanträge Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.06.2012 hier: Schließung der Stadthalle

5.e

Fraktionsanträge Antrag der SPD-Fraktion vom 18.06.2012 hier: Aufgabenerfüllung in der Abteilung Soziales im Fachbereich 4

6.a

Bürgeranregung gem. § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen hier: Wiesenprogramm für Mettmann

6.b

Bürgeranregung gem. § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen hier: Verkehrsführung der Ratinger Straße

7.a

Besetzung von Ausschüssen und Gremien Antrag der SPD-Fraktion vom 25.05.2012 auf Umbesetzung von Fachausschüssen

7.b

Besetzung von Ausschüssen und Gremien Antrag der UBWG-Fraktion vom 12.06.2012 auf Umbesetzung des Sportausschusses

8

Vernetzung europäischer Städte mit bedeutenden Neandertalfunden

9

Einrichtung weiterer Gruppen der offenen Ganztagsgrundschule für die Astrid-Lindgren-Schule und die Schule Am Neandertal

10

Betriebskostenzuschuss für die evangelischen Kindertageseinrichtungen

11

Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2012/2013 sowie des Stellenplanes 2012/2013 - öffentlicher Teil -

11.1

Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2012/2013 sowie des Stellenplanes 2012/2013 - öffentlicher Teil - hier. Anträge der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zum Haushalt

13

Satzung für das Jugendamt der Stadt Mettmann hier: Satzungsänderung für den Jugendamtselternrat

14

Benutzungsordnung für Sporteinrichtungen der Stadt Mettmann hier: Neufassung

15

Benutzungs- und Entgeltordnung der Stadtbibliothek Mettmann hier: 4. Änderung

16

Straßenreinigungs- und Gebührensatzung hier: Straßenverzeichnis

17

34. Flächennutzungsplanänderung - Osttangente - Beschluss über Anregungen und Bedenken und Beschluss der Änderung

18

Abdeckung und Finanzierung zukünftiger Pensionslasten der Stadt Mettmann

19

Anlassbezogene Schulentwicklungsplanung hier: Gründung einer Sekundarschule zum Schuljahr 2013/2014 in Mettmann

19.1

Anlassbezogene Schulentwicklungsplanung hier: Gründung einer Sekundarschule zum Schuljahr 2013/2014 in Mettmann

20
21

Überörtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz der Stadt Mettmann

22

Antrag von Mettmann Impulse e.V. auf Änderung des Erlasses der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass für das Gebiet der Stadt Mettmann für den 17.10.2012 und neue Festsetzung für den 04.11.2012.

23

Genehmigung einer dringlichen Entscheidung nach § 60 Abs. 1 GO NRW hier: Verkürzung der Sperrzeit für das Schützenfest vom 22.06. - 25.06.2012

24

Fortschreibung des Regionalplanes Vorstellungen zu Flächenausweisungen

25

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 8 Aussichtsplattform / Panorama-Aufzug Museum Neanderthal Änderung der Fläche für den forstrechtlichen Ausgleich

26

Verschiedenes

27

Wichtige Mitteilungen

Nicht-öffentlich
28

Anfragen

Nicht-öffentlich
29

Fraktionsanträge Antrag der SPD-Fraktion vom 18.06.2012 hier: Aktueller Zwischenbericht des Arbeitskreises 'Künftige Energieversorgung'

Nicht-öffentlich
30

Grundstückskaufvertrag

Nicht-öffentlich
31

Verschiedenes

Nicht-öffentlich

Details

Ende
20:15 Uhr
Adresse
Neanderstraße 85

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