Haupt- und Finanzausschuss
Mittwoch, 26. Januar 2011 um 17:00 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Tagesordnung (29)
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 01.12.2010
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 01.12.2010
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Bürgeranträge und Beschwerden
Antrag auf Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung auf der Straße "Im Horn"
Antrag auf Einbau "Berliner Kissen" in der Straße Bornholzweg
Antrag zur Verkehrssituation am Pflugweg
1. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Porta Westfalica vom 16.06.2008
Ergebnis: Einstimmig
Erste Beratung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Jahr 2011
Einführung der einkommensabhängigen Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von außerschulischen Angeboten in offenen Ganztagsschulen im Primarbereich der Stadt Porta Westfalica
Ergebnis: Einstimmig
Anträge und Anfragen
Antrag der Fraktionen "Bündnis 90/Die Grünen" und SPD auf Erlass einer "Katzenschutzverordnung für freilaufende Katzen"
Abfallkalender 2011
Energiebericht 2009
Gemeinsame Sitzung mit der Stadt Bückeburg
Bekanntgaben
Vorstellung des Ergebnisses der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung für die Städtische Musikschule durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW
Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 01.12.2010
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 01.12.2010
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Bürgeranträge und Beschwerden
Anträge und Anfragen
Bekanntgaben
Badezentrum Porta Westfalica GmbH
Information über genehmigte Stundungen und Niederschlagungen
Erhöhung der Kostensätze für Fundtiere im Tierheim Minden
Beratung des Stellenplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2011
ÖFFENTLICHE SITZUNG
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 26.01.2011
Gremien
Details
- Ende
- 19:45 Uhr
- Adresse
- Kempstraße 1
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