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Haupt- und Finanzausschuss

Dienstag, 29. März 2011 um 16:00 Uhr großer Sitzungssaal Durchgeführt

Tagesordnung (33)

1

Formalien

2

Wichtige Mitteilungen

3

Anfragen

4.a

Fraktionsanträge: Antrag der SPD-Fraktion vom 30.01.2011 auf die öfentliche Erläuterung und Klarstellung der GFG Anpassung 2011 durch den Bürgermeister

4.b

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 09.02.2011 auf Vorlage eines transparenten und nachvollziehbaren Haushaltsplanentwurfes bzw. Haushaltsplanes ab 2012

4.c

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 09.02.2011 auf Verschiebung der Verabschiedung des Haushalts 2011

4.d

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 09.02.2011 auf Nichteinstellung der Mittel für die Seibelquerspange in den Haushalt 2011

4.e

Antrag der SPD-Fraktion vom 15.02.2011 auf Veröffentlichung des Haushaltes 2012 im Internet und die Entwicklung eines Konzeptes im Sinne eines Bürgerhaushaltes

4.f

Fraktionsanträge: Antrag der CDU Fraktion vom 01.02.2011 'Rückstellung von Sanierungskosten'

4.g

Fraktionsanträge: Antrag der SPD Fraktion vom 15.02.2011 'Bolzplatz Eidamshauser Straße'

4.h

Fraktionsanträge Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen auf Neuschaffung von 2 Planstellen bei der Feuerwehr

4.i

Fraktionsanträge Antrag der FDP-Fraktion vom 14.03.2011 'Personelle Verstärkung der Stabsstelle Wirtschaftsförderung, Flächenmanagement und Stadtmarketing'

4.j

Fraktionsanträge; Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 15.03.2011 auf Ergänzung der Sitzungsvorlage zum TOP MTC 80/THC

4.k

Fraktionsanträge; Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 15.03.2011 'Schließung der Stadthalle'

4.l

Antrag der SPD-Fraktion vom 16.03.2011 auf Einrichtung einer direkt beim Bürgermeister angesiedelten Stabsstelle mit den Schwerpunkten Verwaltungskommunikation in und mit der Öffentlichkeit und Verbesserung der Bürgerbeteiligung

4.m

Antrag der SPD-Fraktion vom 16.03.2011 auf Bürgerbeteiligung vor dem geplanten Verkauf des Stadtwaldhauses

5

Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2011 sowie des Stellenplanes 2011 - öffentlicher Teil -

6

Straßenreinigungs- und Gebührensatzung hier: Straßenverzeichnis

7

Einrichtung einer integrativen Lerngruppe an der Anne-Frank-Hauptschule

8

Einrichtung einer weiteren Gruppe der offenen Ganztagsgrundschule für die Astrid-Lindgren-Schule

10

Bebauungsplan Nr. 130 - Friedhofstraße Beschluss über Anregungen und Bedenken und Beschluss als Satzung ge. § 10 BauGB

12
13

Verschiedenes

14

Wichtige Mitteilungen

Nicht-öffentlich
15

Anfragen

Nicht-öffentlich
16

Beratung des Stellenplanentwurfes 2011 - nichtöffentlicher Teil -

Nicht-öffentlich
17

Grundstücksvertrag

Nicht-öffentlich
18

Neubau der Sportanlage 'Auf dem Pfennig'

Nicht-öffentlich
19

Stadtwaldhaus

Nicht-öffentlich
20

Bebauungsplan Nr. 130 - Friedhofstraße Beschluss über Anregungen und Bedenken und Beschluss als Satzung gemäß § 10 BauGB hier: Liste der privaten Einwender

Nicht-öffentlich
21

Verschiedenes

Nicht-öffentlich

Details

Ende
23:48 Uhr
Adresse
Neanderstraße 85

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