Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün
Dienstag, 02. Mai 2023 um 15:00 Uhr Rheinlanddamm 200, 44139 Dortmund, Kongresszentrum Westfalenhallen, Halle 1U
Tagesordnung (73)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nachtrag: 19.04.2023 + Nachtrag: Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Nachtrag: 19.04.2023 + Nachtrag: Genehmigung der Niederschrift
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung -nicht besetzt-
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichDezernatsübergreifende Aufgaben
Dezernatsübergreifende Aufgaben
Nicht-öffentlichParkgebührenkonzept und Anpassung der Parkgebührenordnung (lag bereits zur Sitzung am 14.03.2023 vor)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung
Nicht-öffentlichParkpreise für die von der DOPARK GmbH bewirtschafteten und dem öffentlichen Parkverkehr zur Verfügung stehenden Parkplätze und Stellplatzanlagen (lag bereits zur Sitzung am 14.03.2023 vor)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sporthalle Unionviertel Planungsbeschluss (lag bereits zur Sitzung am 14.03.2023 vor)
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Ausbau des ersten Bauabschnittes "Radschnellweg Ruhr" (RS 1), Beschlusserhöhung
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Veloroute 1 – Eving – Anpassung der Trassenführung
Ergebnis: vertagt
Veloroute 7 – Hombruch – Anpassung der Trassenführung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Berücksichtigung eines Klimafaktors bei städtischen Bauvergaben
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Neubau der Schwieringhauser Brücke und der Groppenbrucher Brücke
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand Groppenbrucher Brücke (lag bereits zur Sitzung am 14.03.2023 vor)
5. Sachstandsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Zukünftige Bewertung von Preis und Leistung im ÖSPV, TOP 3.20 der 14. Sitzung des AMIG vom 13.09.2022, Drucksache Nr.: 25658-22-E1, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Finanzierung ÖPNV Dortmund - TOP 8.10 der 17. Sitzung des AKUSW vom 25.01.2023, Drucksache Nr.: 26881-23-E1, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CarSharing-Angebote in Dortmund, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fördermittelanpasssung bei Kostenerhöhung
+ Tischvorlage: Fördermittelanpasssung bei Kostenerhöhung
Zurückgezogen: Förderung Gartenstadtradweg
Ergebnis: zurückgezogen
Nachtparken an Ladepunkten für Elektrofahrzeuge
+ Tischvorlage: Nachtparken an Ladepunkten für Elektrofahrzeuge
Landesförderung Ausbau Schnellladenetz
+ Tischvorlage: Landesförderung Ausbau Schnellladenetz
Nachtrag: 25.04.2023 + Nachtrag: Nordspange (ZE-Antrag B'90/Die Grünen)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
+ Tischvorlage: Nordspange (ZE-Antrag CDU-Fraktion)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Überweisung aus dem ASAG: Neues Konzept für den Dortmund-Pass
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten der Städtischen Immobilienwirtschaft
Angelegenheiten der Städtischen Immobilienwirtschaft -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichMaßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 14. Sachstandsbericht
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Zurückgezogen: Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 13. Sachstandsbericht
Ergebnis: zurückgezogen
Neubau der Kreuz-Grundschule
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
+ Tischvorlage: Neubau der Kreuz-Grundschule (Bitte um SN, SPD-Fraktion, B'90/Die Grünen)
Angelegenheiten des Tiefbauamtes
Angelegenheiten des Tiefbauamtes
Nicht-öffentlichEisenbahnüberführung Am Zehnthof
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Stellungnahme der Verwaltung
Nicht-öffentlich+ Tischvorlage: Eisenbahnüberführung Am Zehnthof - SN der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beirat Nahmobilität: Nachberufung von Mitgliedern für die Ratsperiode 2020 – 2025
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 25.04.2023 + Erweiterung: Parkleitsystem, hier: Mündliche Berichterstattung
Nicht-öffentlichSachstand Brücken A45/A2, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überweisung des Seniorenbeirates: Antrag auf Tempo 30km/h auf der Kemminghauser Straße zwischen der Einmündung Lüdinghauser Str. und Württemberger Str. aus Lärmschutz- und Immissionsschutzgründen Antrag Herr Unterkötter
Ergebnis: vertagt
Verkehrssituation an der Emscheralee/Kemminghauser Straße
+ Tischvorlage: Verkehrssituation an der Emscherallee/Kemminghauser Straße
Ergebnis: vertagt
Sanierung der Märkischen Straße
+Tischvorlage: Sanierung der Märkischen Straße (ZE-Antrag CDU/B'90)
Ergebnis: vertagt
Sachstand Antrag "Raser- und Poserszene"
+ Tischvorlage: Sachstand Antrag "Raser- und Poserszene"
Nachtrag: 20.04.2023 + Erweiterung: Ampelanlagen und Signalsteuerung (lag bereits zur Sitzung am 14.03.2023 vor)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten der Friedhöfe
Angelegenheiten der Friedhöfe -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichÜberweisung aus dem ABöOAB: Kunstwerke Ostfriedhof
Kunstwerke auf dem Ostfriedhof und Digitalisierung, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten der Stadtentwässerung -nicht besetzt-
Angelegenheiten der Stadtentwässerung
Nicht-öffentlichSicherheitsdienstleistung
Nicht-öffentlichAngelegenheiten des Grünflächenamtes
Angelegenheiten des Grünflächenamtes -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichParadiesgarten im Bereich Reinoldikirche, 12.06. - 30.09.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen -nicht besetzt-
Anfragen -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichInformationen der Verwaltung -nicht besetzt-
Informationen der Verwaltung -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Details
- Ende
- 18:32 Uhr
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