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Bezirksvertretung 7

Dienstag, 30. Januar 2024 um 17:00 Uhr Rathaus Gerresheim - EG, Sitzungssaal

Tagesordnung (48)

1

Verpflichtung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung 7

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks 7 gemäß § 22 Geschäftsordnung des Rates, für bis zum 16.01.2024 eingegangene Fragen

3

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Genehmigung der öffentlichen und nichtöffentlichen Niederschrift vom 28.11.2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Verwaltungsvorlagen

5.1

Bebauungsplan-Entwurf Nr. 07/017 - Im Heidewinkel Ost

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2

Vorstellung des Aufgabenbereiches der Fußverkehrsbeauftragten Frau Groß, Amt für Verkehrsmanagement

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.3

"Demokratie-Lernen" – mündlicher Vortrag

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.4

Bauantrag, Bertastraße 117 - Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.5

Künstler- und Handwerkermarkt auf dem Gerricusplatz im Jahre 2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.6

Verwendung von Haushaltsmitteln

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Anträge

6.1

Markierung Elternhaltestellen an Schulen - Antrag der Bezirksvertreterin Frau Müller-Gehl (DIE LINKE.) -

Ergebnis: zurückgezogen

6.2

Versetzung der Tore auf dem Bolzplatz auf der Spielwiese Tetragon oberhalb der Quadenhofstraße (Höhe Hardenbergstraße) - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.3

Beflaggung des Rathauses Gerresheim mit jeweils einer Europa und Deutschland Flagge - Antrag des Bezirksvertreters Herrn Huppertz (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) -

Ergebnis: zurückgezogen

6.4

Entfernung eines Schildes an der Gräulinger Straße - Antrag der Bezirksvertreterin Frau Mörger (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) -

Ergebnis: abweichend beschlossen

6.5

Hinweisschilder zum Krankenhaus an der Haltestelle: Gerresheim Krankenhaus - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: abweichend beschlossen

6.6

Straßenreinigung Rad- und Fußweg Zweibrückenstraße von Dreherstraße bis Brombachweg - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.7

Baumfällungen im Stadtbezirk 07 - Antrag des Bezirksvertreters Herrn Rayermann (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: abweichend beschlossen

6.8

Nutzung des Karl-Ludwig-Resch-Wegs im Rahmen der Nord-Süd-Fahrradachse Rath - Vennhausen anstatt der Limburgstraße - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

6.9

Verlegung des Kinderspielplatzes Karl-Ludwig-Resch Weg an die Freifläche Altenbergstraße - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

7

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

7.1

Verkehrsberuhigung historisches Zentrum Gerresheim - Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.2

Stand der Herrichtung Haltestelle Neuenhaus (BV7/268/2021) - Anfrage der CDU-Fraktion -

Ergebnis: vertagt

7.3

Erneuerung der Zaunanlage an der Bergischen Landstraße - Anfrage der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP und der Bezirksvertreterin Frau Müller-Gehl (DIE LINKE.) -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.4

Fahrradstraße Quadenhofstraße - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Huppertz (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) -

Ergebnis: vertagt

7.5

Fahrradstraße über Limburg- und Gutenbergstraße in Grafenberg - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Klein (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: vertagt

7.6

Planung und Bau der multifunktionalen Sportfläche im Stadtbezirk 7 - Anfrage der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP und der Bezirksvertreterin Frau Müller-Gehl (DIE LINKE.) -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.7

Zentrum Plus Ludenberg - Anfrage der CDU-Fraktion -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.8

Verkehrskonzept Cirque du Soleil - Anfrage der CDU-Fraktion -

Ergebnis: vertagt

8

Anfragen

8.1

Einsatz von Streusalz im Stadtbezirk 7 - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: vertagt

8.2

Planungen für die Nutzung der Teilfläche II im Rahmen der Baureifmachung der städtischen Flächen im Bereich „Nach den Mauresköthen“ - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.3

Mountainbikestrecken in Landschafts- und Naturschutzgebieten - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Rayermann (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.4

Gesamtkonzeption Stadtentwässerung im Bezirk 07 - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Rayermann (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Informationsvorlagen

9.1

Beschlusskontrolle der Bezirksvertretung 7

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Masterplan Kinderspielplätze - Auswahl von Maßnahmen für das Haushaltsjahr 2025 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

Sicherung des Wasserstands im Ostparkweiher - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 22.06.2021 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.4

Instandsetzung des Sportplatzes an der Gemeinschaftshauptschule Graf-Recke-Straße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 28.03.2023 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.5

Baumfällungen im Stadtbezirk 7

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.6

Legales Graffiti-Sprayen im Dreherpark (Alter Friedhof) - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 21.06.2022 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.7

Pilotprojekt Sonntagsöffnung Stadtbücherei Gerresheim - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 10.11.2020 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.8

Haushalt 2024 / 2025: Bereitstellung von Mitteln für die Instandsetzung der Zaunanlage an der Bergischen Landstraße zwischen Gräulinger Straße und Hahnenfurther Straße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 26.09.2023 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.9

Haushalt 2024 / 2025: Bereitstellung von Mitteln zur Fortführung des Projekts „das.Rund“ in Grafenberg - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 26.09.2023 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.10

Anbringung von Erläuterungstafeln an Straßenschildern mit Frauennamen jetzt - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 28.02.2023 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.11

Rodungsarbeiten von 70 Bäumen an der Quadenhofstraße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 28.11.2023 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.12

Baumaßnahme Bergische Landstraße / Gräulinger Straße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 28.11.2023 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Details

Ende
20:04 Uhr

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