Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 16. Dezember 2019 um 15:00 Uhr Rathaus Barmen, 2. Etage, Ratssaal
Tagesordnung (111)
Übergeordnete Angelegenheiten / Haushalt (nur Rat)
Einführung eines Stadtverordneten
Nachwahl einer Bürgermeisterin / eines Bürgermeisters
Ergebnis: geändert beschlossen
Bericht über den Sachstand der Umsetzung von Ratsaufträgen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Haushaltsreden
Empfehlungen der Bezirksvertretungen zum Entwurf des Haushaltsplanes 2020/2021
Planungsmittel Haushalt 2020/2021
Empfehlungen der Bezirksvertretungen zum Entwurf des Haushaltsplans 2020/2021
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Empfehlungen der Fachausschüsse zum Entwurf des Haushaltsplanes 2020/2021
Antrag auf anteilige Finanzierung der Kath. Beratungsstelle für Ehe-, Familien- und Lebensfragen durch die Stadt Wuppertal
Haushaltsgesamtantrag der Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege 2020/2021
Antrag auf Zuschusserhöhung der Soziokulturellen Zentren (die börse und Färberei e. V.)
Empfehlungen der Fachausschüsse zum Entwurf des Haushaltsplans 2020/2021
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Anträge zum Haushalt
Abgesetzt. In der Sache erledigt. Kein Kind ohne Schulmittagessen - Antrag der Fraktionen vom 27.11.2018
Ergebnis: abgesetzt
Abgesetzt. In der Sache erledigt. Änderungsantrag zur Drucksache VO/1071/18 Kein Kind ohne Schulmittagessen
Ergebnis: abgesetzt
Entgelte für Kindertagespflege auf 4,20 € für die Förderleistung festzulegen
Ergebnis: abgelehnt
Abgesetzt. In der Sache erledigt. Schulsekretariatsstunden auf aktuellen Sollstundenbedarf ausweiten.
Ergebnis: abgesetzt
Bürgerantrag zur Genehmigung und Finanzierung des Rosensonntagszuges in Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsplan 2020/2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsplan 2020/2021
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabegrundsätze der Stadt Wuppertal / Begleitantrag zum Haushaltsplan 2020/21
Ergebnis: geändert beschlossen
Haushalt 2020/2021 - Änderungsantrag zu VO/1222/19
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag Haushaltsplanberatungen
Ergebnis: abgelehnt
Haushaltsplan 2020/2021 - Verkehrsinfrastruktur
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsplan 2020/2021 - Bezahlung von Honorarkräften in der Bergischen Musikschule
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Begleitantrag zum Haushaltsplan 2020/2021:
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag zum Haushalt - Erhöhung Gewerbesteuerhebesatz
Ergebnis: zurückgezogen
Drucksachen zum Haushalt
Neugestaltung des Stadtplatzes "Von-der-Heydt-Platz" sowie der dazugehörigen Fußgänerzonen der "Herzogstraße"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Finanzsituation des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Monitoring GMW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsplan 2020/2021 - Prozessoptimierung beim Gebäudemanagement
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Bürgerbeteiligung am Haushalt 2020/2021 (VO/0167/19/1-Neuf.)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Verwendung des Bürgerbudgets 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwendung der Zuweisung für Integrationsmaßnahmen nach dem Gesetz zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe und Integration in NRW gemäß § 14 b und § 14 c Teilhabe- und Integrationsgesetz
Ergebnis: geändert beschlossen
Ergänzungsantrag zur Drucksache VO/1193/19
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsplan 2020/2021
Ergebnis: geändert beschlossen
Begleitdrucksache zum Haushaltsplan-Entwurf 2020/2021 - Einführung einer Infrastrukturförderabgabe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einführung einer Infrastrukturförderabgabe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Veränderungsnachweisungen
1. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2020/2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
2. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2020/2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Veränderungsnachweisung zum Stellenplan 2020/2021 - Feuerwehrtechnischer Dienst
Ergebnis: ungeändert beschlossen
3. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2020/2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
9. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans (HSP) 2012 - 2021 für das Jahr 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltssatzung 2020/2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fragestunde (nur Rat)
Weitere juristische Schritte der Tanztheater-Geschäftsführung
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Weitere juristische Schritte der Tanztheater-Geschäftsführung" vom 03.12.2019 (VO/1234/19)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Bürgerantrag zum Erhalt des Arthotels mit seinen künstlerisch ausgestalteten Räumen
Bürgerantrag: Resolution zum Klimanotstand
Zur Drucksache VO/1042/19, Bürgerantrag „Resolution zum Klimanotstand“
Klimacheck für Verwaltungsentscheidungen
Klimaschutzverpflichtung - Antrag zu Tagesordnungspunkt 3.2
Bürgerantrag zum Thema "Testweise einen Radweg auf der jeweils rechten Fahrspur auf der Friedrich-Engels-Allee in einem Zeitraum von sechs bis zwölf Monaten einrichten"
Bürgerantrag zur Einschaltung der Gerüstbeleuchtung der Schwebebahn zwischen den Stationen Kluse und Ohligsmühle
Anträge
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ordnungsdienst, allg. Gefahrenabwehr in den Barmer Anlagen
Ergebnis: abgelehnt
Ortsrecht
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Satzung für die Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen und Benennungen im Rahmen der Erinnerungskultur
Ergebnis: abgesetzt
7. Änderung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Straßenreinigungssatzung sowie Beschluss über die Straßenreinigungsgebühren 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebührensatzung zur Abfallwirtschaft 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
13. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einführung einer einheitlichen Geldwertkarte sowie Anpassung der Entgeltordnung für die Bä-der und Saunen der Stadt Wuppertal
Ergebnis: geändert beschlossen
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze der Grundsteuer A und Grundsteuer B sowie der Gewerbesteuer der Stadt Wuppertal (Hebesatzsatzung)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahlordnung für die Wahl der direkt in das Integrationsgremium der Stadt Wuppertal zu wählenden Mitglieder
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Haushaltsangelegenheiten
Ergänzungsmaßnahme Abwicklung Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Programm Stufe 1
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2018
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für das Jahr 2020 - stationärer Bereich -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für das Jahr 2020 - Fachbereich Senioren und Freizeit -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2018 der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2020 der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2020 der Wirtschaftsförderung Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2020 der Jobcenter Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung Jahresabschluss Stadt Wuppertal zum 31.12.2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung der Betriebsleitung für den Eigenbetrieb Gebäudemanagement Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Erarbeitungsverfahren der 1. Änderung des Regionalplans Düsseldorf - Siedlungsbereiche -
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Planänderungsverfahren für den Ausbau der L 419 zwischen Lichtscheid und Erbschlö (1. Bauabschnitt) - Stellungnahme der Stadt zum Deckblatt I -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 991 - Kyffhäuser Straße/ Weyerbuschweg -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Allgemeine Vorlagen
Umbenennung des Stadtbetriebes 213 - Historisches Zentrum
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag auf Genehmigung der Erhöhung der Zügigkeit eines Bildungsgangs gemäß § 81 Absatz 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag auf Einrichtung eines Bildungsgangs gemäß § 81 Absatz 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Soziale Stadt Heckinghausen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Soziale Stadt Oberbarmen/Wichlinghausen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Konzept „Jugendbeteiligung in Wuppertal stärken“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen Ausbildungsumlage gem. Altenpflegeausbildungsausgleichsverordnung für die Zeit vom 01.01.2010
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Behandlung erfolgt unter TOP 1.5.5 Verwendung der Zuweisung für Integrationsmaßnahmen nach dem Gesetz zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe und Integration NRW gemäß § 14 b und § 14 c Teilhabe- und Integrationsgesetz
Behandlung erfolgt unter TOP 1.5.5.1 Ergänzungsantrag zur Drucksache VO/1193/19
Planung und Errichtung des Pina Bausch Zentrums
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sachstandsbericht zur Vorbereitung der Bewerbung um die Ausrichtung der Bundesgartenschau 2031
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Gremienbesetzung / Benennung
Neuberufung der Mitglieder des Gestaltungsbeirates
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung Hauptausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 17.12.2019
Gremien
Details
- Ende
- 20:45 Uhr
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