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Ausschuss für Stadtentwicklung

Dienstag, 07. Mai 2019 um 17:00 Uhr

Tagesordnung (32)

1

Einwohnerfragestunde

2

Feststellung der Sitzungsniederschriften vom 19.03.2019 und 27.03.2019

3

Gewässerschutzbericht 2019 der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Schaffung von kommunalen Lebensraumstrukturen sowie Nisthabitaten für Insekten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

2. Änderung des Bebauungsplans E 33/1 - Kaserne -; hier: 1) Bericht zu den Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden 2) Beschluss zur Offenlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Verfahren zur 94. Änderung des Flächennutzungsplans - Kulturzentrum Schlösschen Borghees -; hier: 1) Bericht zu den Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden 2) Feststellungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

69. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Emmerich am Rhein - Ehemaliges Pioniergelände Dornick -; hier: 1) Bericht zu den Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden 2) Beschluss zur Offenlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

8

Bebauungsplanverfahren E 23/3 -St. Martini Umfeld-; hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Bebauungsplanverfahren E 10/6 - Nierenberger Straße / Ost -; hier: 1) Aufstellungsbeschluss 2) Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Ergebnis der Überprüfung der Querung der Ostermayerstraße im Bereich Elsepaßweg sowie Prüfung der Machbarkeit eines möglichen zusätzlichen Radweges von der KITA "Räuberhöhle“ über das ehem. Kasernengelände und der Klever Straße (B220)

Ergebnis: abgesetzt

11

Benennung der Straße im Gebiet der ehem. Taufabrik (Katjesquartier)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Benennung des Trimmplatzes in Hochelten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Eintragung eines Bodendenkmals in die Denkmalliste der Stadt Emmerich am Rhein; hier: Artilleriestellung Hochelten (KLE 290)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

14

Eintragung eines Bodendenkmals in die Denkmalliste der Stadt Emmerich am Rhein; hier: Deckungsgraben Zweiter Weltkrieg (KLE 291)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

15

1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. E 18/13 - VEP Neumarkt -; hier: Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

16

Projekt Neumarkt; hier: Antrag Nr. XL/2018 der BGE-Ratsfraktion

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

17

Situation der Straßenbeleuchtung überprüfen und verbessern, Bezug: Berichterstattung über die Situation Steinackerweg/Netterdensche Straße; hier: Antrag Nr. VII/2019 der SPD-Ratsfraktion

Ergebnis: abgesetzt

18

Aufstellung von zwei Straßenlaternen gegenüber der St.-Georg-Grundschule; hier: Antrag Nr. XIV/2019 der Embrica-Ratsfraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

19

Fahrradstraßen auf dem Kasernengelände; hier: Antrag Nr. XVIII/2019 der SPD-Ratsfraktion

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

20

Naturnahe Gestaltung der Vorgärten; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21

Errichtung eines touristischen Hinweisschildes an der A 3 nahe Elten, "Landschaftspark Eltenberg-Bergherbos"; hier: Eingabe Nr. 1/2019 des CDU-Ortsverbandes Elten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

22

Errichtung eines Sicht/Lärmschutzes im Bereich des provisorischen Haltepunktes Elten; hier: Eingabe Nr. 2/2019 vom SPD-Ortsverein Elten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

23

Mitteilungen und Anfragen

23.1

Erholungsgebiet Eltenberg/Bergherbos; hier: Anfrage von Mitglied Sloot

23.2

Goebelstraße; hier: Anfrage von Mitglied Baars

23.3

Barrierefreier Zugang "Netto", Am Portenhövel; hier: Anfrage von Mitglied Baars

23.4

Fehlender Fußweg "Netto", Am Portenhövel; hier: Anfrage von Mitglied Baars

23.5

Bahnhalt Elten; hier: Anfrage von Mitglied Kulies

23.6

Außenanlage am PAN; hier: Anfrage von MItglied Spiertz

23.7

Freigabe der Zuwegung der Straße "Am Busch"; hier: Anfrage von Mitglied ten Brink

24

Einwohnerfragestunde

I

Öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 07.05.2019

Details

Ende
19:30 Uhr

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