Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 30.06.2005

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 30.06.2005

Personalangelegenheiten

Anerkennung der Studien- und Prüfungszeit von Herrn Technischen Beigeordneten Paul Zündorf als ruhegehaltsfähige Dienstzeit gemäß §§ 12 und 85 BeamtVG (Beamtenversorgungsgesetz)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Umbesetzung in Ausschüssen und Gremien

Grundstücksangelegenheiten

Bericht über die vom AWL und Bürgermeister getroffenen Entscheidungen gemäß Leitlinien zur Grundstücksveräußerung und Beschluss des Rates vom 02.11.2000

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Verzicht auf die Ausübung eines Heimfallrechts an einem zur Zwangsversteigerung stehenden Erbbaurecht im OT Euskirchen, Eupener Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Kirchheim, Am Klosterberg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Stotzheim, Skorpionstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Stotzheim, Arkturstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Verzicht auf die Ausübung eines vertraglichen Vorkaufsrechts im OT Euskirchen, Tilsiter Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Ausübung bzw. Nichtausübung eines gesetzlichen Vorkaufsrechts im OT Euskirchen, Roitzheimer Hof Hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Verzicht auf die Ausübung eines vertraglichen Vorkaufsrechts im OT Euskirchen, Eupener Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Baugrundstücks im OT Großbüllesheim, Feldgartenstraße hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines städtischen Grundstücks im OT Euskirchen, Am Mitbach

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Verlängerung einer Bebauungsverpflichtung für ein GI-Grundstück im IPAS, Barentsstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Kaufoption auf eine ca. 35.640 m² große GI-Fläche im IPAS, Kolumbusstraße - Verlängerung um 1 Jahr bis zum 16.11.2006 -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Fraktionsanträge

Anfragen/Mitteilungen

Verkauf der städtischen Anteile an der Euskirchener Gemeinnützigen Baugesellschaft mbH Antrag der UWV-Fraktion vom 21.09.2005

Verwaltungsvorlagen

Bestellung der neuen Schatzmeisterin des Jugendorchester Euskirchen e.V.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Anpassung der Fraktionszuwendungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben in den Haushaltsjahren 2004 und 2005

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Vorlage der Jahresrechnung 2004 mit Rechenschaftsbericht

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer Kassenkreditsatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Abschluss eines Erschließungsvertrages zum Ausbau der Josef-Schlösser-Straße - Bebauungsplangebiet Nr. 26, 1. Änderung für den Ortsteil Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bericht über präventive und repressive Maßnahmen im Bereich der öffentlichen Sicherheit und Ordnung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Umwandlung der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Städte und Gemeinden (AGFS) in einen gemeinnützigen Verein

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckwidmung der Wirtschaftswege Gemarkung Roitzheim, Flur 4, Flurstücke 87, 94 und 130

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 5, Ortsteil Kreuzweingarten, für den Bereich östlich der Münsterbergstraße, angrenzend an die südliche Bebauung des Grenzweges und nördlich der Bundesstraße 51. a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung b) Satzungsbeschluss c) Beschluss zur Gestaltungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 106, 1. Änderung/Ortsteil Euskirchen, für den Bereich zwischen Alfred-Nobel-Straße und Pützbergring a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung b) Satzungsbeschluss c) Beschluss der Gestaltungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Gestaltungssatzung zum Bebauungsplan Nr. 2, Ortsteil Palmersheim, Bereich zwischen Rodderbachstrasse, Palmersheimer Straße und Krebsgasse, sowie einer Bautiefe nördlich der Krebsgasse. Hier : Beschluss der Gestaltungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Aufhebung des Beschlusses zur Anordnung einer Baulandumlegung für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 13/Ortsteil Kuchenheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Benennung einer Straße im Ortsteil Kuchenheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung