Haupt- und Finanzausschuss
Mittwoch, 07. Februar 2024 um 17:06 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Tagesordnung (34)
Bestellung einer Protokollführerin
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.12.2023
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 06.12.2023
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 22.11.2023
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 09.11.2023
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Bürgeranträge und Beschwerden
Dritte Beratung über den Haushaltsplanentwurf 2024 einschließlich Veränderungslisten
Ergebnis: Einstimmig
Nachkalkulation der Abwassergebühren 2022
Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.
Sachstand Schulsanierungen
Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.
Finanzierung Offener Ganztag
Ergebnis: Zu Ziffer 1: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimme und 1 EnthaltungZu Ziffer 2: Mehrheitlich dagegen bei 6 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung
Bekanntgaben
Anträge und Anfragen
Entwicklung Zinserhöhung
Toiletten Grundschule Kleinenbremen
Entsorgung Batterien
Weitere Investitionsplanung
Kläranlage Nammen
Weitere Fördermöglichkeiten
Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 06.12.2023
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 06.12.2023
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 22.11.2023
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 09.11.2023
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Bürgeranträge und Beschwerden
Bekanntgaben
Anträge und Anfragen
Fahrbahndecke Ahmserorter Weg
Radweg über der Weser
Erschließungsvertrag Im Ellernkamp
Ergebnis: Vertagt in die Sitzung des HFA am 20.03.2024.
Weserbrücke Eisbergen
Entscheidung nach § 14a der Hauptsatzung hier: Personalmaßnahme
Ergebnis: Einstimmig.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 07.02.2024
Gremien
Details
- Ende
- 19:07 Uhr
- Adresse
- Kempstraße 1
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