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Rat

Mittwoch, 02. Oktober 2019 um 15:00 Uhr Ratssaal Rathaus Rheydt

Tagesordnung (44)

1

Niederschrift über die 39 Sitzung des Rates am 03.07.2019 - öffentlicher Teil

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

2

Aktueller Sachstand zum Verkauf von Fahrkarten des Schienenpersonenfernverkehrs mit qualifizierter B

Ergebnis: Kenntnisnahme

3

Mündlicher Sachstandsbericht

Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)

3.1

Mündlicher Sachstandsbericht zu Beteiligungen der NEW Smart City GmbH

Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)

4

Beteiligung der Stadt an der NEW AG

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

5

Anpassung des Gesellschaftsvertrages der ZRR GmbH

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

6

Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

7

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2019 (3. Nachweisung)

Ergebnis: Kenntnisnahme

8

Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für den Gebührenhaushalt

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

9

HSP-Umsetzungsbericht 30.06.2019

Ergebnis: Kenntnisnahme

10

Beteiligung an der NEW Kommunalholding

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

11

Beteiligung an der NEW Kommunalholding GmbH

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

12

Wirtschaftsplan 2020 der mags

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

13

Ordnungsbehördliche Verordnungen Offenhalten Verkaufsstellen 2019

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

14

Bildung eines Wahlausschusses für die Integrationsratswahl 2020

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

15

Weiterqualifizierung des Hockeyparks; Errichtung eines nationalen Trainingszentrums für den Deutsche

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

16

Inangriffnahme Kunststoffrasen-Mini-Spielfeld an der Sportanlage Stapper Weg

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

17

Gründung eines Trägervereins für das TextilTechnikum

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

18

Festlegung einer weiteren Grundschule mit dem Angebot zum Gemeinsamen Lernen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

19

Bestellung von ständigen Mitgliedern mit beratender Stimme in den Schul- und Bildungsausschuss

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

20

Familienkarte

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

21

Mönchengladbach-Ausweis

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

22

Jugendclubhaus Westend

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

23

Leistungsvereinbarung Streetwork

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

24

Jahresabschluss 2018 des Gebäudemanagement Mönchengladbach (GMMG) und Verwendung des Jahresüberschus

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

25

Fünfundzwanzigster Nachtrag zur Zuständigkeitsordnung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

26

Regionale Kooperation

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

27

RWE Aktien zum Rückkauf der NEW AG Aktien nutzen

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

28

Bauen mit umweltfreundlichen und co2-speichernden Rohstoffen

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

29

Baumfällungen an der Odenkirchener Straße 298 im Zuge der Errichtung eines Baumarktes

Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen

30

Umbesetzung von Gremien

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

31

ÖPNV Hindenburgstraße – Busverkehr

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

32

Verlängerung des Pachtvertrags über die Nutzung der Trabrennbahn zwischen dem Verein

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

33

Umbau Zentraler Omnibusbahnhof (ZOB) Mönchengladbach

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

34

Umsetzung des nordrhein-westfälischen Landes-Sportstättenförderprogramms „Moderne Sportstätte 2022“

Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen

35

Städtebauliche Fördermaßnahme Soziale Stadt Gladbach und Westend - Alternatives Grundstück zum Bau e

Ergebnis: Siehe Niederschrift

36

Anfragen und Mitteilungen

36.1

Anfrage von RF Brombeis (Bündnis 90/Die Grünen) zum Rathaus der Zukunft

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

36.2

Anfrage von RF Brombeis (Bündnis 90/Die Grünen) zum Krankenstand bei der Mobil und Aktiv GmbH

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

36.3

Anfrage von RH Sasserath (Bündnis 90/Die Grünen) zur Verleihung der Goldenen Blume

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

36.4

Anfrage von RH Sasserath (Bündnis 90/Die Grünen) Anfrage von RH Sasserath (Bündnis 90/Die Grünen) über eintretendes Wasser im Eingangsbereich des Hauptbahnhofes Rheydt

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

36.5

Anfrage von RH Schultz (DIE LINKE) zur Gelben Tonne bzw. Wertstofftonne

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

36.6

Anfrage von RH Schultz (DIE LINKE) zur Erhöhung von Ordnungsgeldern

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

36.7

Mitteilung von Oberbürgermeister Reiners zur Weitergabe von Bürgeranträgen zur Einführung einer 35-Liter Rolltonne an die mags AöR

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Gremien

Details

Ende
21:31 Uhr

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