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Rat

Dienstag, 12. April 2011 um 16:00 Uhr

Tagesordnung (45)

1

Öffentliche Sitzung

2

Beschlussfassung durch den Rat

3

Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 13.07.2010, Nr. 0126/10

4

Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 09.11.2010, Nr. 0166/10

5

Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 14.12.2010, Nr. 0184/10

6

Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 22.02.2011, Nr. 0205/11

7

Änderung der Beteiligungsquote an der Stadtwerke Energie Verbund SEV GmbH

8

5. Ergänzung zum Abwasserbeseitigungskonzept 2006 (4. Fortschreibung) hier: zusätzliche Maßnahmen

9

Soziale Stadt NRW - Hammer-Westen „Go West – Gleiche Bildungschancen für alle“

10

Fortsetzung des Leistungsangebotes der Drogenhilfe sowie von Angeboten der Suchtprävention, Beratung und Frühintervention im Jugendalter durch den Arbeitskreises für Jugendhilfe e.V.

12

Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen hier: Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr

13

Übertragung der Entscheidungsbefugnis zur Bereitstellung über- und außerplanmäßiger Mittel auf Mitarbeiter/Mitarbeiterinnen des Fachbereiches Finanzen

14

Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Energiehandelsgesellschaft West mbH (EHW)

16

Gremienbesetzung im Zweckverband Schienenpersonennahverkehr Ruhr-Lippe (ZRL)

17

Bebauungsplan Nr. 03.084 – Mitfahrerparkplatz Werler Straße – 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss

18

Bebauungsplan Nr. 07.094 - An der Sulkshege - hier: Offenlegungsbeschluss

19

Bebauungsplan Nr. 07.094 - An der Sulkshege - hier: Offenlegungsbeschluss

20

Bebauungsplan Nr. 01.129 – Hochschule Hamm-Lippstadt - hier: I. Abwägung vorgetragener Anregungen II. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

21

2. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 05.009 – Barbarossastraße – hier: 1.) Beschluss über vorgebrachte Anregungen 2.) Satzungsbeschluss

22

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06.031 – Im Hülsen – Hier: 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss

23

3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 07.066 – Langenhövel - hier: 1. Beschluss über die vorgebrachte Anregung 2. Satzungsbeschluss

24

3. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 07.080 – Heimshof – Hier: 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 17.11.2009 (Vorlage Nr. 0082/09) 2. Beschluss über die vorgebrachte Anregung 3. Satzungsbeschluss

25

Bebauungsplan Nr. 04.064 -Ostseite Am Gallberg- 1. Beschluss über die vorgebrachten Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss

26

5. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 05.031 -Parkfriedhof hier: 1. Satzungsbeschluss 2. Entwidmung von Friedhofsflächen

27

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 07.095 – Heessener Straße / Sachsenring – Hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

28

4. (vereinf.) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06.015 – Warendorfer Straße - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

29

Anträge

30

Resolution des Rates der Stadt Hamm für den Fortbestand der Westfalenkaserne

34

Geschichte der institutionalisierten Kinderbetreuung in Hamm

37

Resolutuion: „Frauen sind mehr wert – gegen Lohnungleichheit“

38

Anfragen

40

Missstände bei der Durchführung der Terraristika in Hamm?

41

Umsetzung der Empfehlungen „Handbuch Stadtklima“

42

Umsetzung der Empfehlungen „Handbuch Stadtklima“

43

Entwicklungen in der Familienhilfe nach den Überlastungsanzeigen

44

Entwicklungen in der Familienhilfe nach den Überlastungsanzeigen

45

Verschiedenes

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 12.04.2011

Gremien

Details

Ende
17:55 Uhr

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