mandari

Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün

Dienstag, 18. Juni 2024 um 15:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus

Tagesordnung (92)

1

Regularien

1

Regularien

Nicht-öffentlich
1.1

Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.1

Feststellung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.2

Nachtrag: 11.06.2024 Genehmigung der Niederschrift vom 07.05.2024 (nichtöffentlich) -wird nachversandt-

Nicht-öffentlich
1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.4

Nachtrag: 11.06.2024 Genehmigung der Niederschrift vom 07.05.2024 -wird nachversandt-

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Angelegenheiten von besonderer Bedeutung -nicht besetzt-

2

Angelegenheiten von besonderer Bedeutung -nicht besetzt-

Nicht-öffentlich
3

Dezernatsübergreifende Aufgaben

3

Dezernatsübergreifende Aufgaben

Nicht-öffentlich
3.1

Verlängerung des Förderprojektes „VIZIT – Virtuelle Integration dezentraler Ladeinfrastruktur in Taxistände“

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Verlängerung des Förderprojektes „VIZIT – Virtuelle Integration dezentraler Lad…

34963-24 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

3.1

Gestaltung der Verkehrsanlagenflächen und Freiräume im Umfeld des Dortmunder U

Nicht-öffentlich
3.2

Bauliche Erweiterung und Bestandsanpassung des Phoenix-Gymnasiums in Dortmund-Hörde

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Bauliche Erweiterung und Bestandsanpassung des Phoenix-Gymnasiums in Dortmund-H…

33663-23 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

3.2

Gutachten, Untersuchungen und Planungsaufträge der Fachbereiche, Institute und Eigenbetriebe/eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen der Stadt Dortmund für das Jahr 2023

Nicht-öffentlich
3.3

Verlängerung des Betriebes der Teilstandorte "ehemalige Frenzelschule" und Heinrich-Schmitz Bildungszentrum für neu zugereiste Schülerinnen und Schüler

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Verlängerung des Betriebes der Teilstandorte "ehemalige Frenzelschule" und Hein…

34401-24 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

3.4

Brandschutz-/Instandhaltungsmaßnahmen an den Berufskollegs Leopold-Hoesch und Paul-Ehrlich sowie die Aufstellung von mobilen Raumeinheiten für die Berufskollegs Leopold-Hoesch Paul-Ehrlich und Gisbert-von-Romberg

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Brandschutz-/Instandhaltungsmaßnahmen an den Berufskollegs Leopold-Hoesch und P…

32988-23 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

3.5

6. Sachstandsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms

Ergebnis: einstimmig empfohlen

6. Sachstandsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms

33094-23 · Beschlussvorlage

3.6

Errichtung eines Mobilitätsknotenpunktes für dienstliche Mobilität am Standort Töllnerstraße 9-11; hier: Anpassung des Investitionsvolumens

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Errichtung eines Mobilitätsknotenpunktes für dienstliche Mobilität am Standort …

34027-24 · Beschlussvorlage

3.7

Biodiversitätsstrategie für die Stadt Dortmund

Ergebnis: überweisen

Biodiversitätsstrategie für die Stadt Dortmund

34098-24 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

3.8

Änderung der Allgemeinen Richtlinien für die Bezirksvertretungen Reduzierung der Straßen im Vorbehaltsnetz -lag bereits zur Sitzung am 07.05.2024 vor-

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

Änderung der Allgemeinen Richtlinien für die BezirksvertretungenReduzierung der…

34330-24 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

3.9

Elektrifizierung des NachtExpress-Netzes – Verlängertes Bedienangebot der Stadtbahn zwischen 00:00 und 01:00 Uhr und darauf angepasstes NachtExpress-Netz im Busbereich

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Elektrifizierung des NachtExpress-Netzes – Verlängertes Bedienangebot der Stadt…

35017-24 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

3.10

Neues Linienkonzept der Linien 410, 411 und 415 im Rahmen des Fahrplanwechsels am 21. August 2024

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Neues Linienkonzept der Linien 410, 411 und 415 im Rahmen des Fahrplanwechsels …

35035-24 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

3.10.1

Nachtrag: 06.06.2024 +NV: hierzu: mündlicher Antrag BV Eving

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Neues Linienkonzept der Linien 410, 411 und 415 im Rahmen des Fahrplanwechsels …

35035-24/2 · Gemeins. Antrag zur Tagesordnung B/BV

3.11

Anbindung des Wissenschafts-Campus an die Stadtbahnlinie U42 mit der H-Bahn

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

Anbindung des Wissenschafts-Campus an die Stadtbahnlinie U42 mit der H-Bahn

35072-24 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

3.12

Grundsatzbeschluss: Vorbereitung der Einführung der „Innovationslinie 400“ sowie erforderliche Angebotsanpassungen des Innenstadtbusnetzes

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Grundsatzbeschluss: Vorbereitung der Einführung der „Innovationslinie 400“ sowi…

35120-24 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

3.12.1

Nachtrag: 18.06.2024 + TV: Grundsatzbeschluss: Vorbereitung der Einführung der „Innovationslinie 400“ sowie erforderliche Angebotsanpassungen des Innenstadtbusnetzes, hier: Zusatz-/Ergänzungsantrag (Die LINKE+)

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Grundsatzbeschluss: Vorbereitung der Einführung der „Innovationslinie 400“ sowi…

35120-24/4 · Zusatz-/Ergänzungsantrag Die Linke+

3.13

Stadterneuerung: Satzungsbeschluss zur förmlichen Festlegung des Sanierungsgebiets "Südliches Nordmarktquartier" nach § 142 Baugesetzbuch

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Stadterneuerung: Satzungsbeschluss zur förmlichen Festlegung des Sanierungsgebi…

34704-24 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

3.14

Kommunales Wohnkonzept Dortmund 2021 - Zweiter Sachstandsbericht zur Umsetzung der wohnungspolitischen Agenda

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Kommunales Wohnkonzept Dortmund 2021 - Zweiter Sachstandsbericht zur Umsetzung …

34707-24 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

3.15

Huckarde-Nord, Vernetzung von Freiflächen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Huckarde-Nord, Vernetzung von Freiflächen

34599-24 · Beschlussvorlage

3.16

Stadterneuerung: Grüner Ring Westfalenhütte - Entwurfsplanung (LPH 3)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Stadterneuerung: Grüner Ring Westfalenhütte - Entwurfsplanung (LPH 3)

34433-24 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

3.16.1

Nachtrag: 12.06.2024 +TV: Stadterneuerung Grüner Ring Westfalenhütte, hier: Bitte um SN (B'90/Die Grünen)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Stadterneuerung Grüner Ring Westfalenhütte

34433-24/3 · Zusatz-/Ergänzungsantrag B90/Die Grünen

3.17

Fahrplananpassungen im ÖSPV zum Fahrplanwechsel 21. August 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Fahrplananpassungen im ÖSPV zum Fahrplanwechsel 21. August 2024

35318-24 · Beschlussvorlage

3.18

Überweisung Rat: Vermeidung von Wegeschäden und deren Regulierung nach den Verursacherprinzip (Antrag CDU)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

CDU Fraktion: Vermeidung von Wegeschäden und deren Regulierung nach dem Verursa…

34379-24 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV

3.19

Überweisung Rat: Änderung der Stellplatzsatzung zu Gunsten des öffentlich geförderten Wohnungsbaus |

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

Änderung der Stellplatzsatzung zu Gunsten des öffentlich geförderten Wohnungsba…

33691-23/8 · Gemeinsamer Zusatz-/Ergänzungsantrag

3.19.1

Nachtrag: 11.06.2024 +NV: hier: Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Änderung der Stellplatzsatzung zu Gunsten des öffentlich geförderten Wohnungsba…

33691-23/11 · Stellungnahme der Verwaltung

3.19.2

Nachtrag: 17.06.2024 + TV: Auszug zum Ergebnis des AKUSW inkl. Gemeinsamer Antrag (SPD, B'90/Die Grünen, DS-Nr.: 33691-23/12)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.20

Überweisung AKSF: Kunst und Denkmäler im öffentlichen Raum

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Kunst und Denkmäler im öffentlichen Raum

34897-24/1 · Gemeinsamer Vorschlag zur Tagesordnung

3.21

Überweisung ABöAB: Abfallentsorgung im öffentlichen Raum

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Abfallentsorgung im öffentlichen Raum

34748-24 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV

3.22

European Mobility Week, hier: Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

European Mobility Week, hier: Bitte um Stellungnahme

34983-24/2 · Stellungnahme der Verwaltung

3.23

Nachtrag: 13.06.2024 +TV: Überweisung AKUSW: Klimabeirat – Empfehlungen an den Rat der Stadt Dortmund zum Thema Mobilität im Allgemeinen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Klimabeirat – Empfehlungen an den Rat der Stadt Dortmund zum Thema Mobilität im…

35155-24 · Beschlussvorlage

4

Angelegenheiten der Städtischen Immobilienwirtschaft

4

Angelegenheiten der Städtischen Immobilienwirtschaft -nicht besetzt-

Nicht-öffentlich
4.1

1. Sachstandsbericht konsumtive Hochbaumaßnahmen

Ergebnis: einstimmig empfohlen

1. Sachstandsbericht konsumtive Hochbaumaßnahmen

32437-23 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

4.2

Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 11. Sachstandsbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Do…

34538-24 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

4.3

Jahresbericht 2023: Mittelabflussplanung Städtische Immobilienwirtschaft (FB 65)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Jahresbericht 2023: Mittelabflussplanung Städtische Immobilienwirtschaft (FB 65)

34610-24 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

4.4

Arbeitsstättenverordnung, hier: Antrag (B'90/Die Grünen) -lag bereits zur Sitzung am 13.02.2024 vor-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Arbeitsstättenverordnung

34004-24 · Vorschlag zur Tagesordnung B90/Grüne

4.4.1

Nachtrag: 12.06.2024 + NV: Arbeitsstättenverordnung, hier: Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: überweisen

Arbeitsstättenverordnung, hier: Stellungnahme der Verwaltung

34004-24/1 · Stellungnahme der Verwaltung

5

Angelegenheiten des Tiefbauamtes

5

Angelegenheiten des Tiefbauamtes

Nicht-öffentlich
5.1

Abriss und Neubau der Fuß- und Radwegbrücke Lindemannstraße: Aufhebung des Baubeschlusses und grundhafte Erneuerung des Bauwerks

Ergebnis: überweisen

Abriss und Neubau der Fuß- und Radwegbrücke Lindemannstraße: Aufhebung des Baub…

34571-24 · Beschlussvorlage

5.1

Lieferung von Großmaschinen für die neu gegründete Asphaltkolonne im Tiefbauamt

Nicht-öffentlich
5.2

Erneuerung von 4 Lichtsignalanlagen im Stadtbezirk Innenstadt-Ost -lag bereits zur Sitzung am 07.05.2024 vor-

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Erneuerung von 4 Lichtsignalanlagen im Stadtbezirk Innenstadt-Ost

33838-24 · Beschlussvorlage

5.3

Fahrbahnerneuerung Märkische Straße von Neutor bis B 1:a) Aufhebung des Beschlusses vom 21.02.2019 und b) Beschluss zur Deckensanierung der Fahrbahnoberfläche (1. Bauabschnitt)

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Fahrbahnerneuerung Märkische Straße von Neutor bis B 1:a) Aufhebung des Beschlu…

34536-24 · Beschlussvorlage

5.3.1

Nachtrag: 12.06.2024 +TV: Fahrbahnerneuerung Märkische Straße, hier: Zusatz-/Ergänzungsantrag (B'90/Die Grünen)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Fahrbahnerneuerung Märkische Straße

34536-24/2 · Zusatz-/Ergänzungsantrag B90/Die Grünen

5.4

Fahrbahnerneuerung und -instandsetzung Märkische Straße, 2. Bauabschnitt (südlich B 1)

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Fahrbahnerneuerung und -instandsetzung Märkische Straße, 2. Bauabschnitt (südli…

33760-24 · Beschlussvorlage

5.5

Erneuerung einer Lichtsignalanlage im Stadtbezirk Mengede

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Erneuerung einer Lichtsignalanlage im Stadtbezirk Mengede

34954-24 · Beschlussvorlage

5.6

Überweisung BV LüDo: Straßenschäden Lütgendortmunder Hellweg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Straßenschäden Lütgendortmunder Hellweg

34895-24 · Vorgang

5.7

Straßenbenennung, hier: Vorschlag zur TO (CDU)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Straßenbenennung

35402-24 · Vorschlag zur Tagesordnung CDU

5.7.1

Nachtrag: 12.06.2024 +TV: Straßenbenennung, hier: Zusatz-/Ergänzungsantrag (CDU)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Straßenbenennung

35402-24/1 · Zusatz-/Ergänzungsantrag CDU

5.8

Fahrradstellplätze am Rathaus, hier: Vorschlag zur TO (SPD)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Fahrradstellplätze am Rathaus

35403-24 · Vorschlag zur Tagesordnung SPD

5.8.1

Nachtrag: 10.06.2024 +NV: Fahrradstellplätze am Rathaus, hier: Prüfauftrag (SPD)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Fahrradstellplätze am Rathaus

35403-24/1 · Zusatz-/Ergänzungsantrag SPD

5.8.2

Nachtrag: 17.06.2024 +TV: Fahrradstellplätze am Rathaus, hier: Prüfauftrag (DIE LINKE+)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Fahrradstellplätze am Rathaus

35403-24/2 · Zusatz-/Ergänzungsantrag Die Linke+

5.9

Radabstellanlage am Rathaus, hier: Vorschlag zur TO (B'90/Die Grünen)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Radabstellanlage am Rathaus

35418-24 · Vorschlag zur Tagesordnung B90/Grüne

5.9.1

Nachtrag: 11.06.2024 +NV: Radabstellanlage am Rathaus, hier: Bitte um SN (B'90/Die Grünen)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Radabstellanlage am Rathaus

35418-24/1 · Bitte um Stellungnahme B90/Die Grünen

5.10

Schließung der Straßen „Langenacker“ und „Im Kreuzloh“ für den LKW-Durchgangsverkehr, hier: Prüfantrag (SPD)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Schließung der Straßen „Langenacker“ und „Im Kreuzloh“ für den LKW-Durchgangsve…

35408-24 · Bitte um Stellungnahme SPD

5.11

Spielplätze/Spielgeräte, hier: Vorschlag zur TO (CDU)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Spielplätze/Spielgeräte

35414-24 · Vorschlag zur Tagesordnung CDU

5.11.1

Nachtrag: 12.06.2024 +TV: Spielplätze/Spielgeräte, hier: Bitte um SN (CDU)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Spielplätze/Spielgeräte

35414-24/1 · Bitte um Stellungnahme CDU

5.12

Grüner Pfeil für Radfahrende, hier: Vorschlag zur TO (B'90/Die Grünen)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Grüner Pfeil für Radfahrende

35417-24 · Vorschlag zur Tagesordnung B90/Grüne

5.12.1

Nachtrag: 11.06.2024 +NV: Grüner Pfeil für Radfahrende, hier: Bitte um SN (B'90/Die Grünen)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Grüner Pfeil für Radfahrende

35417-24/1 · Bitte um Stellungnahme B90/Die Grünen

5.13

Sachstand Haltestellen Barop Parkhaus und Kronprinzenstraße, hier: Vorschlag zur TO (SPD)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Sachstand Haltestellen Barop Parkhaus und Kronprinzenstraße

35419-24 · Vorschlag zur Tagesordnung SPD

5.13.1

Nachtrag: 12.06.2024 +TV: Sachstand Haltestellen Barop Parkhaus und Kronprinzenstraße, hier: Bitte um SN (SPD)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Sachstand Haltestellen Barop Parkhaus und Kronprinzenstraße

35419-24/1 · Zusatz-/Ergänzungsantrag SPD

5.14

Nachtrag: 06.06.2024 +NV: Überweisung BV Eving: Rote Radwegemarkierung im Kreuzungsbereich Derner Straße/Bayrische Straße“ (Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Rote Radwegemarkierung im Kreuzungsbereich Derner Straße/Bayrische Straße“ (Ant…

35307-24 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV

6

Angelegenheiten der Friedhöfe

6

Angelegenheiten der Friedhöfe -nicht besetzt-

Nicht-öffentlich
6.1

Friedhöfe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2023

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Friedhöfe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 20…

34573-24 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

6.2

Friedhöfe Dortmund - 1. Quartalsbericht für das Wirtschaftsjahr 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Friedhöfe Dortmund - 1. Quartalsbericht für das Wirtschaftsjahr 2024

34784-24 · Beschlussvorlage

7

Angelegenheiten der Stadtentwässerung

7

Angelegenheiten der Stadtentwässerung

Nicht-öffentlich
7.1

Jahresabschluss und Lagebericht der Stadtentwässerung Dortmund für das Geschäftsjahr 2023

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Jahresabschluss und Lagebericht der Stadtentwässerung Dortmund für das Geschäft…

34936-24 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

7.1

Fortführung der Schmutzfangreinigung im Stadtgebiet Dortmund

Nicht-öffentlich
7.2

1. Quartalsbericht 2024 der Stadtentwässerung Dortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1. Quartalsbericht 2024 der Stadtentwässerung Dortmund

35105-24 · Beschlussvorlage

8

Angelegenheiten des Grünflächenamtes

8

Angelegenheiten des Grünflächenamtes -nicht besetzt-

Nicht-öffentlich
8.1

PHOENIX See – Umgestaltung des Fußweges (Baubeschluss)

Ergebnis: einstimmig empfohlen

PHOENIX See – Umgestaltung des Fußweges (Baubeschluss)

34482-24 · Beschlussvorlage

9

Anfragen -nicht besetzt-

9

Anfragen -nicht besetzt-

Nicht-öffentlich
10

Informationen der Verwaltung -nicht besetzt-

10

Informationen der Verwaltung -nicht besetzt-

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

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Gremien

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