Verbandsversammlung
Freitag, 27. März 2015 um 11:00 Uhr Robert-Schmidt-Saal Durchgeführt
Tagesordnung (60)
Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
Jahresbericht 2014 zur ländlichen Entwicklung und Bodenordnung im Gebiet des Regionalverbandes Ruhr
Bericht über die Fördermöglichkeiten des NRW-Programms Ländlicher Raum für die Förderperiode 2014 – 2020 (Bereiche LEADER, Dorfentwicklung, Bodenordnung, ländliche und forstwirtschaftliche Wegenetze, Breitband)
Förderprogramm 'Kommunaler Straßenbau' hier: Unterrichtung und Beschlussfassung
Förderprogramm 'Nahmobilität 2015' hier: Unterrichtung und Beschlussfassung
Kunst- und Kulturförderung - Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kultur-politik - Kulturregion Ruhrgebiet hier: Beratung und Beschlussfassung 2015, Rückblick auf die Förderung 2014
Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altlasten; Rückblick auf 2014 Kenntnisnahme
Bericht über den Stand der Umsetzung der Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie und die Ausweisung von Überschwemmungsgebieten im Planungsbe-reich hier: Kenntnisnahme
Entsendung in die Beratungsgremien der Regionalen Kulturpolitik Vorschläge der Fraktionen
Änderungsverfahren 20 OB (Vestische Straße) zum Regionalen Flächennutzungsplan – Benehmensherstellung nach § 39 Abs. 3 Nr. 1 LPlG
Änderungsverfahren 20 OB (Vestische Straße) zum Regionalen Flächennutzungsplan - Benehmensherstellung nach § 39 Abs. 3 Nr. 1 LPIG
Regionalplanung und Regionalentwicklung in der Metropole Ruhr: Aktueller Sachstand
Anfrage zu Fahrzeugen für den Bevölkerungsschutz Drucksache 13/0004 hier: Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion
Anfragen und Mitteilungen
Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
Haushaltsangelegenheiten
Verabschiedung des Haushaltes 2015
Haushaltspunkt Anlage 4 „Zuwendungen an Fraktionen“ Antrag der Fraktionen Piraten und FWG vom 05.03.2015, Drucksache Nr. 13/0154
Haushaltspunkt Anlage 4 „Zuwendungen an Fraktionen“ Antrag der AfD-Fraktion vom 06.03.2015, Drucksache Nr. 13/0155
Ziele im Haushaltsplan ergänzen Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen vom 11.03.2015
Pflege- und Unterhaltungsaufwendungen für Radwege Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen vom 11.03.2015
Kulturloge Ruhr Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen vom 11.03.2015
Verabschiedung des Haushaltes 2015 Ergänzung der Ziele im Haushaltsplanentwurf
Personelle Aufstockung von Referaten zur Umsetzung der Zielsetzung und Ziele
Übertragung von Ermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2014 in das Haushaltsjahr 2015
Einbringung des Jahresabschlusses 2013 des Regionalverbandes Ruhr
Umbesetzung in den Gremien
Wechsel im Verwaltungsrat der Umweltzentrum Westfalen GmbH
Wechsel im Verwaltungsrat der Freizeitzentrum Xanten GmbH
Aufnahme von Austrittsverhandlungen mit dem Kreis Wesel Verhandlungsermächtigung für die Regionaldirektorin
Sachstandsbericht Klimametropole RUHR 2022 Drucksache Nr. 13/0158
Planfeststellungsverfahren nach §§ 18 ff Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für den dreigleisigen Ausbau der Strecke 'ABS 46/2 D/NL-Emmerich-Oberhausen, Planfeststellungsabschnitt (PFA) 1.1 Oberhausen' 2. Anhörungsverfahren (2014) Hier: Stellungnahme des RVR
Stellungnahme des RVR als Träger öffentlicher Belange zum Ausbau der RRX-Kernstrecke Köln – Düsseldorf – Duisburg – Essen – Bochum – Dortmund (– Hamm), Planfeststellungsabschnitt 5a (Essen) Hier: Stellungnahme des RVR
Stellungnahme des RVR als Träger öffentlicher Belange zum Ausbau der RRX-Kernstrecke Köln – Düsseldorf – Duisburg – Essen – Bochum – Dortmund (– Hamm), Planfeststellungsabschnitt 5b (Bochum) Hier: Stellungnahme des RVR
Ideenwettbewerb zur Zukunft der Metropole Ruhr / Regionaler Diskurs Hier: Zukünftige Besetzung und Aufgaben des Beirats
Fahrradverleihsystem Metropolradruhr Hier: Sachstandsbericht
Radschnellweg Ruhr RS1 Hier: Kernaussagen der Machbarkeitsstudie und Perspektiven
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 24.03.2015
Herrichtung des Rad- und Fußweges Rheinische Bahn in Mülheim an der Ruhr (Abschnitt 3); Finanzierungsregelung
Regionales Mobilitätsentwicklungskonzept für die Metropole Ruhr Hier: Sachstandsbericht
Planfeststellung für den Bau der A 52 vom AK Essen-Nord (B 224) bis AD Essen/ Gladbeck (m), im Abschnitt Teil 02 (Stadtgebiet Gladbeck) Hier: Stellungnahme des RVR
Planfeststellung für den Bau der A 52 vom AK Essen-Nord (B 224) bis AD Essen/ Gladbeck (m), im Abschnitt Teil 02: südlich AD Essen/ Gladbeck (Stadtgrenze Bottrop/ Gladbeck) – AD Essen/ Gladbeck (inklusiv) von Bau-km 0+000,000 bis Bau-km 1+405,547 auf dem Gebiet der Städte Gladbeck, Bottrop und Dorsten Hier: Änderung der Stellungnahme des RVR Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE
Geonetzwerk metropoleRuhr
(un)konventionelle Gewinnung von Erdgas, Erdwärme und Grubengas
Eigenbetriebsähnliche Einrichtung RVR-Route der Industriekultur - Reintegration
Bericht über die Beteiligungen des Regionalverbandes Ruhr für das Jahr 2013 nach der Gemeindeordnung NRW (GO NRW)
Feststellung des Wirtschaftsplanes der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün 2015
Eigenbetriebsähnliche Einrichtung RVR Ruhr Grün Jahresbericht 2014
Unterstützung von freiem Internet- und Informationszugang mittels Einbringung von RVR-Liegenschaften in Bürger-WLAN s, Drucksache Nr. 13-0156
Resolution der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen für die Sitzung der Verbandsversammlung am 27.03.2015 'Rasche Umsetzung des Steuerbonus für die energetische Sanierung des Gebäudealtbestandes'
Änderung der Verwaltungsvereinbarung 'Nachhaltigkeit Kulturhauptstadt 2010'
Anfragen und Mitteilungen
Beschluss der RVR-Verbandsversammlung vom 12.12.2014 zum ÖPEL Nachfolgeprogramm sowie zur umgehenden Aufnahme der Verhandlungen für den zweiten ELP Trägerschaftsvertrag ab 2017 hier: Schreiben von Herrn Minister Remmel vom 06.03.2015
Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion in der Sitzung des Verbandausschusses vom 16.03.15 zu der Presseberichterstattung über den Radweg Halde Hoheward bis Herten Westerholt
Vorlagen aus dem Planungsausschuss
Vorlagen aus dem Wirtschaftsausschuss
Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
Vorlagen der Bezirksregierungen
Vorlagen des Regionalverbandes Ruhr
Vorlagen aus dem Betriebsausschuss RuhrGrün
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 21.04.2015 · 269.0 KB
Gremien
Details
- Ende
- 13:45 Uhr
- Adresse
- Kronprinzenstraße 35 / Erdgeschoss
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