Rat
Mittwoch, 17. Dezember 2014 um 18:00 Uhr
Tagesordnung (50)
Mitteilungen der Verwaltung
hier: Beitritt des SV Manfred Schmitz in die AfD-Fraktion
hier: Sachstandsbericht LEADER-Bewerbung
hier: Sachstand des Kreises Viersen zum Projekt "Demokratie leben"
hier: Pressemitteilung zur Flüchtlingssituation
Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Beschlüsse aus den Fachausschüssen
Ausschuss- und Gremienumbesetzungen
Ausschuss- und Gremienumbesetzungen; hier: Antrag der CDU-Fraktion auf Ausschussumbesetzungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausschuss- und Gremienumbesetzungen; hier: Antrag der WIN-Fraktion auf Ausschuss- und Gremienumbesetzungen sowie Umbesetzung des stellv. Ausschussvorsitzes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausschuss- und Gremienumbesetzungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16. Änderungsssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Nettetal vom 14.09.2005 i.d.F. der 15. Änderungssatzung vom 28.08.2014
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Nettetal über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung) vom 21.12.1988 in der Fassung der 12. Änderungssatzung vom 27.05.2011
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Nettetal über die Abfallentsorgung vom 15.03.2000 in der Fassung der 6. Änderungssatzung vom 19.12.2012
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sachstandsbericht Sanierung Werner-Jaeger-Halle
Ergebnis: einstimmig beschlossen / mehrheitlich beschlossen
Kommunaler Kinder- und Jugendförderplan 2014 bis 2020
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
IT-Ausstattung und IT-Betreuung an den städtischen Schulen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gebührenbedarfsberechnungen
Korrektur der Nachkalkulation Straßenreinigung für das Jahr 2012
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachkalkulation Gebührenbedarfsberechnungen für das Jahr 2013
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gebührenbedarfsberechnungen für das Jahr 2015
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachkalkulation Abwasserbeseitigungsgebühren 2012 und 2013
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gebührenbedarfsberechnung für Abwasserbeseitigungsgebühren 2015
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachkalkulation für das Friedhofswesen 2013
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gebührenbedarfsberechnung für das Friedhofswesen 2015
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
3. Änderung der Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Abwasserbeseitigungsgebühren ab dem 01.01.2015
Ergebnis: einstimmig beschlossen
36. Änderung der Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Friedhofsgebühren ab dem 01.01.2015
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
1. Änderung der Satzung der Stadt Nettetal über die Benutzung der Friedhöfe und Bestattungseinrichtungen (Friedhofssatzung) ab dem 01.01.2015
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplan 2015 des NetteBetriebs
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss
Jahresabschluss 2013 des NetteBetriebs
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2013 des NetteBetriebs; hier: Entlastung des Betriebsausschusses
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushalt 2015
Haushalt 2015/2016; hier: Ermächtigung zum Abschluss von Verträgen für das Kulturprogramm 2015/2016
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2015; hier: Anträge der Fraktionen zum Haushalt und Zusammenfassung der Beratungen in den Fachausschüssen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Sh-258 "Feuerwehrgerätehaus Kindter Straße"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Ka-110 "Ringstraße"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Bebauungsplan Br-175 "Lötscher Weg")
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Mitteilungen der Verwaltung
Beschlüsse aus den Fachausschüssen
Genehmigungen von Dringlichkeitsentscheidungen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW; hier: Beschaffung von zwei Rettungstransportwagen für den Rettungsdienst der Stadt Nettetal
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW; hier: Beschaffung eines Hilfeleistungslöschfahrzeuges für die freiwillige Feuerwehr
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 GO NRW
Personalangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Grundstücksangelegenheiten
Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 17.12.2014
Gremien
Details
- Ende
- 20:55 Uhr
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