mandari

Rat der Stadt Osnabrück

Dienstag, 06. November 2007 um 00:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (33)

  1. 3.1

    Besetzung des Jugendhilfeausschusses

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  2. 5.1

    Anwendung der Dienstanweisung der Stadt Osnabrück über eine rationelle Energieverwendung in städtischen Liegenschaften

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  3. 5.2

    Feinstaubbelastung durch LKW´s

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  4. 5.3

    Studie zu Existenzgründungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 5.4

    Kürzung von Bundesmitteln bei Unterkunftskosten für Hartz-IV-Empfänger

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 5.5

    Ehrenamt - Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 5.6

    Schwarzarbeit kein Thema mehr?

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 6.1

    Osnabrück-Pass

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 6.2

    Erweiterung des Gesamtschulangebots in Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 6.3

    Kommunales Netzwerk gegen Rechts

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 6.4

    Bunker-Nutzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 6.5

    Überwachungskameras in der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 6.6

    Handgiftentag

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 6.7

    Bürgerhaushalt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 6.8

    Mehr Mobilität für ärmere Mitbürger/-innen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 6.9

    Ökostrom für die Stadt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 6.10

    Familienfreundliche Eintrittspreise für alle städtischen Einrichtungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 7.1

    Nachrüstung und Neubeschaffung städtischer Dieselfahrzeuge zur Senkung der Feinstaubbelastung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 7.1

    Nachrüstung von 12 Großfahrzeugen des Abfallwirtschaftsbetriebs mit op-timierten Partikelfiltersystemen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 7.1

    ÄnderungsantragTOP "Nachrüstung und Neubeschaffung städtischer Dienstfahrzeuge zur Senkung der Feinstaubbelastung"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 7.2

    Aufhebung der Verordnung der Stadt Osnabrück zur Verhütung von Waldbränden

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 7.3

    EU-Förderperiode 2007 - 2013 / Verwendung des Regionalisierten Teilbudgets (EFRE)"Innovations-Impuls-Programm Osnabrück"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 7.4

    Veröffentlichung von Ratsunterlagen im Internet

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 9.1

    1. Abschnittsbildung/Kostenspaltung für Erschließungsbeiträge nach dem Baugesetzbuch (BauGB) 2. Abschnittsbildung/Kostenspaltung für Straßenausbaubeiträge nach dem Nds. Kommunalabgabengesetz (NKAG)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 9.2

    9. Satzung (Ersetzungssatzung) zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Osnabrück vom 03.12.1985 in der Fassung vom 27.08.2002 sowie Neufassung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Osnabrück ab 01.01.2008

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 11.1

    37. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Sonnenhügel-südl. Teil -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 11.2

    Bebauungsplan Nr. 156 - Sonnenhügel-südl. Teil - 9. Änderung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 13.1

    Investitionskostenzuschuss für den Elternverein Kindervilla e. V.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 14.1

    Straßenbenennung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 14.2

    Straßenbenennung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 14.3

    Straßenumbenennung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 18.4

    Abfallwirtschaftskonzept 2007-2011

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 20.1

    Jahresabschluss des Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäudemanagement 2006

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
23:59 Uhr

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