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Behindertenpolitisches Netzwerk

Dienstag, 24. Juni 2025 um 16:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Saal Hanse, Rathaus

Tagesordnung (41)

1

Regularien

1

Regularien

Nicht-öffentlich
1.1

Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.1

Feststellung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.2

Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.4

Genehmigung der Niederschrift über die 20. Sitzung des Behindertenpolitischen Netzwerks

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Einwohnerfragestunde

3

Berichte/Themen

3.1

Berichte aus dem Behindertenpolitischen Netzwerk

3.2

Berichte aus den Ausschüssen

3.3

Bildungskommune - Berichterstattung

4

Vorlagen der Verwaltung

4.1

Aktionsplan zur Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt"LSBTIQ*-Aktionsplan"-Anfrage BPN

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Projekt „Sport matcht ", Förderung im Rahmen des Programms JOBvision durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2.1

Nachtrag: 24.06.2025 Projekt „Sport matcht ", Förderung im Rahmen des Programms JOBvision durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung - Prüfauftrag

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.3

Inklusion in der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.4

Bewerbung für Olympische und Paralympische Spiele Rhein-Ruhr

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.5

Geschäftsbericht 2024 des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e. V.

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.6

Sporthalle Unionviertel Baubeschluss

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen

4.7

Verträge mit den Verbänden der Freien Wohlfahrtspflege sowie den freien Trägern der Jugendhilfe für die Laufzeit 01.01.2026 bis 31.12.2030

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen

4.8

Qualitätsrahmen "Ganztägige Förderung von Kindern im Grundschulalter" der Stadt Dortmund

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen

4.9

4. Jahresbericht zum Masterplan Digitale Bildung (Stand 31.12.2024)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.9.1

Nachtrag: 24.06.2025 4. Jahresbericht zum Masterplan Digitale Bildung (Stand 31.12.2024) - Bitte um Stellungnahme

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.10

Bestellung einer zweiten Ombudsperson gemäß § 16 Abs. 2 Wohn- und Teilhabegesetz (WTG)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.11

Kommunales Wohnkonzept Dortmund 2021 - Dritter Sachstandsbericht zur Umsetzung der wohnungspolitischen Agenda

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.12

IGA 2027: Verwendung und Verwaltung des Budgets zur Inszenierung und zur Vermarktung der IGA 2027 in Dortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.13

Integriertes Handlungskonzept Dortmund Nordstadt – Zentrale Nordstadt - Planungsbeschluss „Aufwertung und Umgestaltung von Plätzen und Straßenräumen" und „Neugestaltung von Spielflächen"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.13.1

Nachtrag: 24.06.2025 Integriertes Handlungskonzept Dortmund Nordstadt – Zentrale Nordstadt - Planungsbeschluss „Aufwertung und Umgestaltung von Plätzen und Straßenräumen" und „Neugestaltung von Spielflächen"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.14

Integriertes Handlungskonzept Dortmund Nordstadt – Zentrale Nordstadt, Planungsbeschluss „Neugestaltung Münsterstraße“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.14.1

Nachtrag: 24.06.2025 Integriertes Handlungskonzept Dortmund Nordstadt – Zentrale Nordstadt, Planungsbeschluss „Neugestaltung Münsterstraße“ - Antrag BPN

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.15

Einstellung von Nachwuchskräften im Haushaltsjahr 2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.16

Aufhebung von Behindertenparkplätzen bei Sonderveranstaltungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.16.1

Nachtrag: 24.06.2025 Aufhebung von Behindertenparkplätzen bei Sonderveranstaltungen - Bitte um Stellungnahme

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.17

Einsatz "Digitaler Friedhofsplan" bei den Friedhöfen Dortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.17.1

Nachtrag: 24.06.2025 Einsatz "Digitaler Friedhofsplan" bei den Friedhöfen Dortmund - Bitte um Stellungnahme

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.18

Umsetzung der inklusiven Lösung im Rahmen der SGB VIII-Reform

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.18.1

Nachtrag: 24.06.2025 Umsetzung der inklusiven Lösung im Rahmen der SGB VIII-Reform - Bitte um Stellungnahme

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Anfragen/Anträge

6

Mitteilungen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

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