Rat der Stadt Osnabrück
Dienstag, 05. November 2019 um 17:00 Uhr Rathaus Durchgeführt
Tagesordnung (74)
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1
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
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2
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 01.10.2019
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3
Besetzung von Gremien
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3.1
Besetzung von Gremien - Verwaltungsrat Evangelische Stiftungen
beschlossenungeändert beschlossen
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4
Aktuelle Stunde: Antisemitismus und allen weiteren Formen von Menschenverachtung entschieden entgegentreten
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5
Beratungspunkte der Fraktionen/Gruppen bzw. einzelner Ratsmitglieder
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5.1
Erdverkabelung für das Osnabrücker Stadtgebiet
beschlossengeändert beschlossen
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5.2
Resolution: Mietendeckel jetzt! - Für bezahlbares Wohnen für alle (Fraktion DIE LINKE.)
beschlossengeändert beschlossen
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5.2.1
Resolution: Mietendeckel jetzt! - Für bezahlbares Wohnen für alle (Fraktion DIE LINKE.) / Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 5.2
beschlossengeändert beschlossen
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5.2.2
Resolution: Mietendeckel jetzt! - Für bezahlbares Wohnen für alle (Fraktion DIE LINKE.) - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 5.2
beschlossengeändert beschlossen
- 5.3
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5.3.1
Open Library -Antrag der FDP-Fraktion / Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 5.3
beschlossengeändert beschlossen
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5.4
Bio-Kost in kommunalen Einrichtungen - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
beschlossengeändert beschlossen
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5.4.1
Bio-Kost in kommunalen Einrichtungen - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen / Änderungsantrag der CDU-Fraktion / Neu: Regional-Kost in kommunalen Einrichtungen
beschlossengeändert beschlossen
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5.4.2
Bio-Kost in kommunalen Einrichtungen - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen / Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 5.4
beschlossengeändert beschlossen
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5.5
Schüler*innen-Ticket ab Klasse 11 - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
zur Kenntnis genommen -
5.5.1
Schüler*innen-Ticket ab Klasse 11 - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - geänderte Fassung
beschlossengeändert beschlossen
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5.5.2
Schüler*innen-Ticket ab Klasse 11 - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen / Änderungsantrag der CDU- und SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
5.6
Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Osnabrück - Antrag Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen
beschlossenungeändert beschlossen
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5.7
Fortschritt am Neumarkt ermöglichen / Antrag der CDU/BOB-Gruppe
beschlossenungeändert beschlossen
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5.8
Durchgehende Bahnverbindung von Osnabrück ins Emsland und nach Ostfriesland / Antrag der CDU/BOB-Gruppe
zur Kenntnis genommen -
5.8.1
Durchgehende Bahnverbindung von Osnabrück ins Emsland und nach Ostfriesland / Antrag der CDU/BOB-Gruppe - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 5.8
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Empfehlungen des Verwaltungsausschusses
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6.1
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen
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6.1.1
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen, Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
beschlossenungeändert beschlossen
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6.1.2
Entgegennahme von Sponsoringleistungen durch die Freiwilligen-Agentur zur Durchführung der Veranstaltung "Tag des Ehrenamtes 2019"
beschlossenungeändert beschlossen
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6.1.3
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur
beschlossenungeändert beschlossen
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6.2
Fördergebiet "Schlossgarten, Ledenhof" - Brunnenanlage im Schlossgarten
beschlossenungeändert beschlossen
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6.2.1
Fördergebiet "Schlossgarten, Ledenhof" - Brunnenanlage im Schlossgarten; Änderungsantrag BOB-Fraktion
abgelehnt -
6.3
Bebauung Parkplatz Dominikanerkloster - Grundsatzbeschluss
zurückgezogen- Beschlussvorlage VO/2019/4243-01: Bebauung Parkplatz Dominikanerkloster - Grundsatzbeschluss; geänderte Vorlage
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6.4
Umgestaltung VHS-Vorplatz - Beschluss zur freiraumplanerischen Mehrfachbeauftragung
beschlossenungeändert beschlossen
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6.5
Erweiterung Kühlräume und Räume amtsärztliche Untersuchung Krematorium; Vorentwurf mit Kostenschätzung
beschlossenungeändert beschlossen
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6.6
Umsetzung des Feldbahnprojektes Piesberg-Nord
beschlossengeändert beschlossen
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6.7
Weihnachtsbeleuchtung Osnabrück ab 2019 ff
beschlossenungeändert beschlossen
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6.7.1
Weihnachtsbeleuchtung Osnabrück ab 2019 ff / Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 6.7
zurückgezogen -
7
Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Keite
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8
Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Beigeordneter Herr Sandfort
- 8.1
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8.2
Finanzrichtlinie der Stadt Osnabrück (Änderung)
beschlossenungeändert beschlossen
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8.3
Nachbewilligung zur Fortführung des ICO Projekts Seedhouse
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann
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10
Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatterin: Beigeordnete Frau Meyer zu Strohen
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10.1
2. Fortschreibung des Märkte- und Zentrenkonzeptes für die Stadt Osnabrück
beschlossenungeändert beschlossen
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10.2
Landschaftsschutzgebiet "Kultur- und Landschaftspark Piesberg in der Stadt Osnabrück"
beschlossengeändert beschlossen
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11
Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Schiller
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12
Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Panzer
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13
Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Bürgermeisterin Frau Westermann
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14
Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke
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15
Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Pieszek
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16
Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Achler
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17
Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen
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18
Ausschussberichte
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19
Beantwortung von Anfragen
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19.1.1
In der Steiniger Heide - SPD-Fraktion - Beantwortung der Anfrage
zur Kenntnis genommen -
19.2
Gebäudereinigung der Stadtverwaltung (Fraktion DIE LINKE.)
zur Kenntnis genommen -
19.2.1
Gebäudereinigung der Stadtverwaltung (Fraktion DIE LINKE.); Antwort der Verwaltung
zur Kenntnis genommen- Mitteilungsvorlage VO/2019/4689-01: Gebäudereinigung der Stadtverwaltung (Fraktion DIE LINKE.)
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19.3
Fahrradparken auf dem Bahnhofsvorplatz -Anfrage der FDP-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
19.3.1
Fahrradparken auf dem Bahnhofsvorplatz -Anfrage der FDP-Fraktion - Beantwortung der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
19.4
Stockumer Straße - SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
19.4.1
Stockumer Straße - SPD-Fraktion - Beantwortung der Anfrage
zur Kenntnis genommen -
19.5
Ist die Stadt auf Starkregenereignisse vorbereitet? - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
zur Kenntnis genommen -
19.5.1
Ist die Stadt auf Starkregenereignisse vorbereitet? - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
19.6
Fahrradmitnahme im VOS-Bereich - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
zur Kenntnis genommen -
19.6.1
Fahrradmitnahme im VOS-Bereich - Beantwortung der Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
zur Kenntnis genommen- Mitteilungsvorlage VO/2019/4703-01: Fahrradmitnahme im VOS-Bereich - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
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19.7
Strategien gegen Wohnungslosigkeit in Osnabrück - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
zur Kenntnis genommen -
19.7.1
Strategien gegen Wohnungslosigkeit in Osnabrück - Beantwortung der Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
zur Kenntnis genommen- Mitteilungsvorlage VO/2019/4716-01: Strategien gegen Wohnungslosigkeit in Osnabrück - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
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20
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
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20.1
Lyrastein
zur Kenntnis genommen -
20.2
Umsetzung der finanziellen Unterstützung des VfL Osnabrück zur Sicherstellung der Zweitligalizenz des VfL Osnabrück für die Saison 2019/2020
zur Kenntnis genommen -
20.3
Anstrengungen für kommunale Klimapolitik verstärken
zur Kenntnis genommen -
20.4
Prüfung eines Zweckentfremdungsverbots von Wohnraum in der Stadt Osnabrück
zur Kenntnis genommen -
20.5
Einführung der Gelben Tonne in der Stadt Osnabrück
zur Kenntnis genommen -
20.6
Abschlussbericht "Projekt Fördermanagement"
zur Kenntnis genommen -
20.7
Resolution der Fridays for Future Bewegung Osnabrück - Stellungnahme der Verwaltung
zur Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Ende
- 20:40 Uhr
- Adresse
- Markt
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