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Rat der Stadt Osnabrück

Dienstag, 05. November 2019 um 17:00 Uhr Rathaus Durchgeführt

Tagesordnung (74)

  1. 1

    Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 01.10.2019

  3. 3

    Besetzung von Gremien

  4. 3.1

    Besetzung von Gremien - Verwaltungsrat Evangelische Stiftungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 4

    Aktuelle Stunde: Antisemitismus und allen weiteren Formen von Menschenverachtung entschieden entgegentreten

  6. 5

    Beratungspunkte der Fraktionen/Gruppen bzw. einzelner Ratsmitglieder

  7. 5.1

    Erdverkabelung für das Osnabrücker Stadtgebiet

    beschlossen

    geändert beschlossen

  8. 5.2

    Resolution: Mietendeckel jetzt! - Für bezahlbares Wohnen für alle (Fraktion DIE LINKE.)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  9. 5.2.1

    Resolution: Mietendeckel jetzt! - Für bezahlbares Wohnen für alle (Fraktion DIE LINKE.) / Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 5.2

    beschlossen

    geändert beschlossen

  10. 5.2.2

    Resolution: Mietendeckel jetzt! - Für bezahlbares Wohnen für alle (Fraktion DIE LINKE.) - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 5.2

    beschlossen

    geändert beschlossen

  11. 5.3

    Open Library -Antrag der FDP-Fraktion

    beschlossen

    geändert beschlossen

  12. 5.3.1

    Open Library -Antrag der FDP-Fraktion / Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 5.3

    beschlossen

    geändert beschlossen

  13. 5.4

    Bio-Kost in kommunalen Einrichtungen - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  14. 5.4.1

    Bio-Kost in kommunalen Einrichtungen - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen / Änderungsantrag der CDU-Fraktion / Neu: Regional-Kost in kommunalen Einrichtungen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  15. 5.4.2

    Bio-Kost in kommunalen Einrichtungen - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen / Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 5.4

    beschlossen

    geändert beschlossen

  16. 5.5

    Schüler*innen-Ticket ab Klasse 11 - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen
  17. 5.5.1

    Schüler*innen-Ticket ab Klasse 11 - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - geänderte Fassung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  18. 5.5.2

    Schüler*innen-Ticket ab Klasse 11 - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen / Änderungsantrag der CDU- und SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  19. 5.6

    Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Osnabrück - Antrag Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 5.7

    Fortschritt am Neumarkt ermöglichen / Antrag der CDU/BOB-Gruppe

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 5.8

    Durchgehende Bahnverbindung von Osnabrück ins Emsland und nach Ostfriesland / Antrag der CDU/BOB-Gruppe

    zur Kenntnis genommen
  22. 5.8.1

    Durchgehende Bahnverbindung von Osnabrück ins Emsland und nach Ostfriesland / Antrag der CDU/BOB-Gruppe - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 5.8

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 6

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

  24. 6.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

  25. 6.1.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen, Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 6.1.2

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen durch die Freiwilligen-Agentur zur Durchführung der Veranstaltung "Tag des Ehrenamtes 2019"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 6.1.3

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 6.2

    Fördergebiet "Schlossgarten, Ledenhof" - Brunnenanlage im Schlossgarten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 6.2.1

    Fördergebiet "Schlossgarten, Ledenhof" - Brunnenanlage im Schlossgarten; Änderungsantrag BOB-Fraktion

    abgelehnt
  30. 6.3

    Bebauung Parkplatz Dominikanerkloster - Grundsatzbeschluss

    zurückgezogen
  31. 6.4

    Umgestaltung VHS-Vorplatz - Beschluss zur freiraumplanerischen Mehrfachbeauftragung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 6.5

    Erweiterung Kühlräume und Räume amtsärztliche Untersuchung Krematorium; Vorentwurf mit Kostenschätzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 6.6

    Umsetzung des Feldbahnprojektes Piesberg-Nord

    beschlossen

    geändert beschlossen

  34. 6.7

    Weihnachtsbeleuchtung Osnabrück ab 2019 ff

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 6.7.1

    Weihnachtsbeleuchtung Osnabrück ab 2019 ff / Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 6.7

    zurückgezogen
  36. 7

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Keite

  37. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Beigeordneter Herr Sandfort

  38. 8.1

    Anlagestrategie "AWB-Fonds"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  39. 8.2

    Finanzrichtlinie der Stadt Osnabrück (Änderung)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 8.3

    Nachbewilligung zur Fortführung des ICO Projekts Seedhouse

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  41. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann

  42. 10

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatterin: Beigeordnete Frau Meyer zu Strohen

  43. 10.1

    2. Fortschreibung des Märkte- und Zentrenkonzeptes für die Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  44. 10.2

    Landschaftsschutzgebiet "Kultur- und Landschaftspark Piesberg in der Stadt Osnabrück"

    beschlossen

    geändert beschlossen

  45. 11

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Schiller

  46. 12

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Panzer

  47. 13

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Bürgermeisterin Frau Westermann

  48. 14

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

  49. 15

    Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Pieszek

  50. 16

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Achler

  51. 17

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

  52. 18

    Ausschussberichte

  53. 19

    Beantwortung von Anfragen

  54. 19.1.1

    In der Steiniger Heide - SPD-Fraktion - Beantwortung der Anfrage

    zur Kenntnis genommen
  55. 19.2

    Gebäudereinigung der Stadtverwaltung (Fraktion DIE LINKE.)

    zur Kenntnis genommen
  56. 19.2.1

    Gebäudereinigung der Stadtverwaltung (Fraktion DIE LINKE.); Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
  57. 19.3

    Fahrradparken auf dem Bahnhofsvorplatz -Anfrage der FDP-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  58. 19.3.1

    Fahrradparken auf dem Bahnhofsvorplatz -Anfrage der FDP-Fraktion - Beantwortung der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
  59. 19.4

    Stockumer Straße - SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  60. 19.4.1

    Stockumer Straße - SPD-Fraktion - Beantwortung der Anfrage

    zur Kenntnis genommen
  61. 19.5

    Ist die Stadt auf Starkregenereignisse vorbereitet? - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen
  62. 19.5.1

    Ist die Stadt auf Starkregenereignisse vorbereitet? - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
  63. 19.6

    Fahrradmitnahme im VOS-Bereich - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen
  64. 19.6.1

    Fahrradmitnahme im VOS-Bereich - Beantwortung der Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen
  65. 19.7

    Strategien gegen Wohnungslosigkeit in Osnabrück - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen
  66. 19.7.1

    Strategien gegen Wohnungslosigkeit in Osnabrück - Beantwortung der Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen
  67. 20

    Mitteilungen des Oberbürgermeisters

  68. 20.1

    Lyrastein

    zur Kenntnis genommen
  69. 20.2

    Umsetzung der finanziellen Unterstützung des VfL Osnabrück zur Sicherstellung der Zweitligalizenz des VfL Osnabrück für die Saison 2019/2020

    zur Kenntnis genommen
  70. 20.3

    Anstrengungen für kommunale Klimapolitik verstärken

    zur Kenntnis genommen
  71. 20.4

    Prüfung eines Zweckentfremdungsverbots von Wohnraum in der Stadt Osnabrück

    zur Kenntnis genommen
  72. 20.5

    Einführung der Gelben Tonne in der Stadt Osnabrück

    zur Kenntnis genommen
  73. 20.6

    Abschlussbericht "Projekt Fördermanagement"

    zur Kenntnis genommen
  74. 20.7

    Resolution der Fridays for Future Bewegung Osnabrück - Stellungnahme der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

Details

Ende
20:40 Uhr
Adresse
Markt

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