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Rat

Mittwoch, 27. November 2024 um 18:00 Uhr Schloss Neersen, Ratssaal

Tagesordnung (36)

1.

Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen

2.
4.

Umbesetzung im Ausschuss für Abgaben, Gebühren und Satzungen und im Ausschuss für Sport und Freizeit Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

4.1

Umbesetzung im Ausschuss für Umwelt und Nachhaltigkeit Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

5.

Weiterbestellung von Herrn Hans Lehmann zum ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten Änderung der Satzung über die Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderung vom 04.07.2012

6.

Antrag des Seniorenbeirats der Stadt Willich auf Mitsprache in allen Gremien/Bereichen

8.

Überplanmäßige Aufwendungen im Produkt 601 - Wirtschaftliche Jugendhilfe

9.

Überplanmäßige Aufwendungen im Produkt 605 - Unterhalt

10.

Erweiterung der Vinhovenschule in Neersen hier: weiterer Mittelbedarf (Vorlage folgt)

10.1

Erweiterung der Vinhovenschule hier: weiterer Mittelbedarf

11.

Bestellung der Vertretung der Stadt Willich in der Gesellschafterversammlung der NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH (NU-KE) gemäß § 113 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)

12.

Anpassung des Gesellschaftervertrages der Flughafen Mönchengladbach GmbH (FMG) an die geänderten Vorschriften der Gemeindeordnung gem. 3 NKF-Weiterentwicklungsgesetz

13.

Anpassung desGesellschaftervertrages der Lokalfunk Krefeld-Viersen GmbH & Co. KG an die geänderten Vorschriften der Gemeindeordnung gem. 3 NKF-Weiterentwicklungsgesetz

14.

Anpassung des Gesellschaftervertrag der Stadtwerke Service Meerbusch Willich Verwaltungs GmbH an die geänderten Vorschriften der Gemeindeordnung gemäß 3. NKF-Weiterentwicklungsgesetz

15.

Anpassung des Gesellschaftervertrag der Wasserwerk Willich GmbH an die geänderten Vorschriften der Gemeindeordnung gemäß 3. NKF-Weiterentwicklungsgesetz

16.

Anpassung des Gesellschaftervertrages der Wasserversorgung Willich GmbH an die geänderten Vorschriften der Gemeindeordnung gem. 3 NKF-Weiterentwicklungsgesetz

17.

Anpassung des Gesellschaftervertrages der MW Energy GmbH an die geänderten Vorschriften der Gemeindeordnung gem. 3 NKF-Weiterentwicklungsgesetz

18.

Grundsteuerhebesätze 2025 - Hebesatzsatzung ab 01.01.2025

19.

Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Gemeinschaftsbetriebe Willich“ (GBW) für das Wirtschaftsjahr 2025

20.

Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Objekt- und Wohnungsbau“ (OWB) für das Wirtschaftsjahr 2025

21.

Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Abwasserbetrieb der Stadt Willich" (ABW) für das Wirtschaftsjahr 2025

22.

Abwasser - Gebührenbedarfsberechnung 2025 - 3. Änderungssatzung der Entwässerungsgebührensatzung der Stadt Willich - 28. Änderungssatzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und abflußlosen Gruben in der Stadt Willich

23.

Straßenreinigung - Gebührenbedarfsberechnung 2025 - Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Willich

24.

Abfallentsorgung - Gebührenbedarfsberechnung 2025 - Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Willich - Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Willich

25.

Verbandslasten - Gebührenbedarfsberechnung 2025 - Satzung der Stadt Willich über die Höhe der Gebühren nach § 7 Abs. 1 KAG für Umlagen der Wasser- und Bodenverbände

27.

Förmliche Einbringung der Haushaltssatzung und Anlage für das Haushaltsjahr 2025 gem. § 80 Abs. 2 GO sowie der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2026 bis 2028 gem. § 84 GO

27.1

Förmliche Einbringung der Haushaltssatzung und Anlage für das Haushaltsjahr 2025 gem. § 80 Abs. 2 GO sowie der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2026 bis 2028 gem. § 84 GO

28.

Anerkennung von Vordienstzeiten nach dem Beamtenversorgungsgesetz NRW für die Beigeordnete Dr. Sarah Bünstorf

29.

Eventuelle Ausübung des Satzungsvorkaufsrechtes nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für den Grundbesitz Gemarkung Anrath, Flur 23, Flurstück 284, groß 385 m², Jakob-Krebs-Straße 40

29.1

Eventuelle Ausübung des Satzungsvorkaufsrechtes nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für den Grundbesitz Gemarkung Anrath, Flur 23, Flurstück 284, groß 385 m², Jakob-Krebs-Straße 40

30.

Einwohnerfragestunde

I.

öffentlicher Teil

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 27.11.2024

Gremien

Details

Ende
19:40 Uhr
Adresse
Hauptstraße 6

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