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Rat der Stadt Grevenbroich

Mittwoch, 09. Mai 2018 um 18:06 Uhr Sitzungssaal im Bernardushaus

Tagesordnung (83)

1

Eröffnung

Ergebnis: einstimmig

2

Einwohnerfragestunde

2.1

Anlaufstelle in der Verwaltung

3

Schriftliche Anträge

3.1

CDU

3.1.1

Innenstadtentwicklung (Antrag Nr. 79/18)

Ergebnis: einstimmig

3.1.2

Änderung des FNP im Bereich Neuenhausen zur Schaffung Fläche Nahversorgungsmarkt (Antrag Nr. 87/18)

Ergebnis: einstimmig

3.1.3

Ausbau der Kindertagesbetreuung (Antrag Nr. 88/18)

Ergebnis: einstimmig

3.1.4

Änderung Satzung über Elternbeiträge in Tageseinrichtungen für Kinder (Antrag Nr. 89/18)

Ergebnis: einstimmig

3.1.5

Verkehrsspiegel (Antrag Nr. 92/18)

Ergebnis: einstimmig

3.1.6

Parkraum Auf dem Wiler (Antrag Nr. 93/18)

Ergebnis: einstimmig

3.1.7

Tiervielfalt schützen (Antrag Nr. 94/18)

Ergebnis: einstimmig

3.1.8

Gebühren senken, Plätze schaffen, Qualität verbessern (Antrag N

Ergebnis: einstimmig

3.2

SPD

3.3

UWG

3.3.1

Modellversuch „Kostenloser Nahverkehr“ (Antrag Nr. 90/18)

Ergebnis: einstimmig

3.3.2

Angebot für junge Menschen: „Jugend Taxi in Grevenbroich“ (Antrag Nr. 91/18)

Ergebnis: einstimmig

3.3.3

Wohnraumpotenzial über Grevenbroichs Supermärkten erfassen (Antrag Nr. 81/18)

Ergebnis: einstimmig

3.3.4

Wegweiser zum EVITA-Beach (Antrag Nr. 77/18)

Ergebnis: einstimmig

3.3.5

Kirschbäume auf der Marktstraße in Wevelinghoven erhalten (Antrag Nr. 78/18)

Ergebnis: einstimmig

3.4

FDP

3.4.1

Sachstand zum Digitalisierungs-Update (Antrag Nr. 76/18)

Ergebnis: einstimmig

3.5

B 90/DIE GRÜNEN

3.5.1

Einrichtung einer Tempo 30 Zone in der Jülicher Straße (Antrag Nr. 73/18)

Ergebnis: einstimmig

3.5.2

Artenvielfalt stärken - Insektensterben stoppen (Antrag Nr. 80/18)

Ergebnis: einstimmig

3.5.3

Ausschussumbesetzung (Antrag Nr. 83/18)

Ergebnis: einstimmig

3.6

Mein Grevenbroich

3.7

Die Linke- Freie Bürger l

3.8

Gemeinschaftsanträge

4

Schriftliche Anfragen

4.1

CDU

4.2

SPD

4.3

UWG

4.3.1

Wlan am Pascal-Gymnasium (Anfrage Nr. 86/18)

Ergebnis: Kenntnisnahme

4.4

FDP

4.4.1

Wie geht es weiter mit der Digitalisierung der Stadt Grevenbroich? (Anfrage Nr. 75/18)

Ergebnis: Kenntnisnahme

4.5

B 90/DIE GRÜNEN

4.5.1

Straßenverkehrsordnungen nach § 45 StVo in Kapellen und Wevelinghoven (Anfrage Nr. 82/18)

Ergebnis: Kenntnisnahme

4.6

Mein Grevenbroich

4.7

Die Linke - Freie Bürger

4.7.1

Entwicklung KITA und KIGA (Anfrage Nr. 84/18)

Ergebnis: Kenntnisnahme

5

Dringlichkeitsentscheidungen

6

Mittelbereitstellungen

7

Flüchtlings- und Integrationsangelegenheiten

8

Aufstellung von Schöffenlisten

Ergebnis: einstimmig

9

JA 2017

Ergebnis: Kenntnisnahme

10

Rückzahlung Kirche GTK

Ergebnis: einstimmig

11

Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen im Jahr 2017

Ergebnis: Kenntnisnahme

12

Beratungspunkte Ausschüsse

12.1

Beratung und Beschluss des Gesamtabschlusses 2016

Ergebnis: einstimmig

13

Entscheidung PlanungsA

13.1

23. FNPÄnd. Beschluss n. § 6

Ergebnis: einstimmig

13.2

1. Änd. G 127 § 13a Aufst.beschluss

Ergebnis: einstimmig

13.3

Städtebaulicher Vertrag N 40

Ergebnis: einstimmig

13.4

N 40 - Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig

13.5

Beschluss Fortschreibung EHSK

Ergebnis: Kenntnisnahme

13.6

Resolution L361 n

Ergebnis: mehrheitlich bei

13.7

Benennung von Mitgliedern für den Bürgerverfügungsfonds

Ergebnis: Kenntnisnahme

14

Beantwortung Anträge und Anfragen

14.1

Beantwortung von Anträgen und Anfragen

Ergebnis: Kenntnisnahme

14.2

Ausschreibung der Stelle eines Quartiersmanagers (Antrag Nr. 243/17)

Ergebnis: Kenntnisnahme

14.3

Berichterstattung zur Wahl des Integrationsrates in der türkischen Presse (Antrag Nr. 264/17)

Ergebnis: Kenntnisnahme

14.4

Erstellung eines jährlichen Energieberichtes (Antrag Nr. 266/17)

Ergebnis: Kenntnisnahme

14.5

Erstattung von Personalkosten in den städtischen Haushalt (Antrag Nr. 48/18)

Ergebnis: Kenntnisnahme

15

mündliche Anträge/Anfragen

15.1

Verkehrssituation Grabenstraße (97/218)

15.2

Papiercontainer Neuenhausen (98/2018)

15.3

Modernisierung Wohnhaus Kolpingstraße (99/2018)

15.4

Wirtschaftlichkeit von Parkgebühren auf dem Marktplatz in Wevelinghoven (256/2017)

15.5

Befangenheit (100/2018)

15.6

Parkraum Bahnstraße (101/2018)

15.7

Projekt "WiFi4EU" (102/2018)

15.8

Zweiter Pressesprecher (103/2018)

15.9

Lange Walker-Gelände (104/2018)

15.10

Taxi-Stände Bahnstraße (105/2018)

15.11

Masterplan Quartiersozialarbeit (209/2017)

15.12

Alkoholverbot im öffentlichen Straßenraum (106/2018)

15.13

Stellfläche Fahrradständer Bahnhofsvorplatz (107/2018)

15.14

Mülltonnen Ostwall (108/2018)

15.15

Steinweg / Ölgasse (109/2018)

15.16

Parkplätze Bobolandia (110/2018)

16

Mitteilungen BM

16.1

ISEK

Ergebnis: Kenntnisnahme

Details

Ende
20:15 Uhr

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