Rat der Stadt Osnabrück
Dienstag, 18. November 2014 um 17:00 Uhr Rathaus Durchgeführt
Tagesordnung (90)
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1
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
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2
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 30.09.2014
zur Kenntnis genommen -
3
Besetzung von Gremien
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3.1
Feststellung einer Person aus dem Seniorenbeirat zum Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung
beschlossenungeändert beschlossen
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3.2
Besetzung von Gremien : Entsendung von Mitgliedern des Behindertenforums in die Fachausschüsse
beschlossenungeändert beschlossen
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3.3
Besetzung von Gremien (Fraktion Die Linke)
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2014/4876: Besetzung von Gremien
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4
Beratungspunkte der Fraktionen bzw. einzelner Ratsmitglieder
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4.1
Einführung einer Wettbürosteuer in Osnabrück (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)
zurückgezogen- Antrag VO/2014/4722: Einführung einer Wettbürosteuer in Osnabrück
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4.2
Flüchtlingen eine Beschäftigung ermöglichen! (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2014/4736: Flüchtlingen eine Beschäftigung ermöglichen!
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4.2.1
Flüchtlingen eine Beschäftigung ermöglichen! / Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Antrag der Zählgemeinschaft
beschlossenungeändert beschlossen
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4.3
Nutzungskonzept für potentielle Bau- und Gewerbeflächen (CDU-Fraktion)
abgelehnt- Antrag VO/2014/4783: Nutzungskonzept für potentielle Bau- und Gewerbeflächen
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4.3.1
Nutzungskonzept für potenzielle Bau- und Gewerbeflächen – Änderungsantrag der Zählgemeinschaft zu TOP 4.3
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2014/4783-01: Nutzungskonzept für potenzielle Bau- und Gewerbeflächen – Änderungsantrag Top 4.3
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4.4
Qualitätssiegel "Diskothek gegen Diskriminierung" (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2014/4761: Qualitätssiegel "Diskothek gegen Diskriminierung"
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4.4.1
Qualitätssiegel "Diskothek gegen Diskriminierung" - Änderungsantrag DIE LINKE. -
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2014/4920: Qualitätssiegel "Diskothek gegen Diskriminierung" - Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. -
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4.4.2
Qualitätssiegel "Diskothek gegen Diskriminierung" TOP 4.3 - ÄA UWG Piraten - Tischvorlage
zurückgezogen -
4.5
Osnabrück auf der Landesgartenschau in Bad Iburg (CDU-Fraktion)
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2014/4784: Osnabrück auf der Landesgartenschau in Bad Iburg
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4.5.1
Osnabrück auf der Landesgartenschau in Bad Iburg - Änderungsantrag Zählgemeinschaft
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2014/4784-02: Osnabrück auf der Landesgartenschau in Bad Iburg - Änderungsantrag TOP 4.5
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4.5.2
Osnabrück auf der Landesgartenschau in Bad Iburg TOP 4.5. - ÄA UWG Piraten - Tischvorlage
beschlossenungeändert beschlossen
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4.6
Barrierefreies Wohnen im Stadtgebiet Osnabrücks (CDU-Fraktion)
abgelehnt- Antrag VO/2014/4785: Barrierefreies Wohnen im Stadtgebiet Osnabrücks
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4.7
Verkehrssicherheit für RadfahrerInnen (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)
vertagt- Antrag VO/2014/4817: Verkehrssicherheit für RadfahrerInnen
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4.7.1
Verkehrssicherheit für RadfahrerInnen / Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Antrag der Zählgemeinschaft
vertagt -
4.8
Runder Tisch Kinderarmut (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)
zurückgezogen- Antrag VO/2014/4819: Runder Tisch Kinderarmut
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4.9
Errichtung eines Studentenwohnheims am Wissenschaftspark (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)
zurückgezogen- Antrag VO/2014/4815: Errichtung eines Studentenwohnheims am Wissenschaftspark
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4.10
Landesfinanzausgleich - Gestaltung unter Beteiligung der Kommunen. (Fraktion Die Linke)
zurückgezogen- Antrag VO/2014/4824: Landesfinanzausgleich - Gestaltung unter Beteiligung der Kommunen.
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4.10.1
Landesfinanzausgleich - Gestaltung unter Beteiligung der Kommunen - Neufassung (Fraktion Die Linke)
abgelehnt- Antrag VO/2014/4908: Landesfinanzausgleich - Gestaltung unter Beteiligung der Kommunen - Neufassung
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4.10.2
Landesfinanzausgleich – Gestaltung unter Beteiligung der Kommunen – Neufassung – Änderungsantrag Zählgemeinschaft
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2014/4908-01: Landesfinanzausgleich – Gestaltung unter Beteiligung der Kommunen – Neufassung – Änderungsantrag Top 4.10.1
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4.11
Umweltzone (FDP-Fraktion)
vertagt- Antrag VO/2014/4825: Umweltzone
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4.12
Flüchtlingsprojekt (FDP-Fraktion)
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2014/4826: Flüchtlingsprojekt
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5
Empfehlungen des Verwaltungsausschusses
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5.1
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen
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5.1.1
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen; Osnabrücker Musikpreis 2014
beschlossenungeändert beschlossen
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5.1.2
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur
beschlossenungeändert beschlossen
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5.2
Handlungskonzept zum Ausbau von Ganztagsgrundschulen
beschlossengeändert beschlossen
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5.2.1
Handlungskonzept zum Ausbau von Ganztagsgrundschulen - Änderungsantrag der Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2014/4427-01: Handlungskonzept zum Ausbau von Ganztagsgrundschulen - Änderungsantrag
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5.3
500 Jahre Reformation: finanzielle Beteiligung der Stadt Osnabrück an der Geschäftsführung durch den Evangelisch-lutherischen Kirchenkreis Osnabrück
beschlossenungeändert beschlossen
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5.4
Bebauungsplan Nr. 251 - Langenkamp/nördlich Am Mühlenkamp - 3. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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5.5
Gesamtschuldnerische Erklärung gegenüber der N-Bank
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Meyer
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6.1
Neufassung Satzung Freiwillige Feuerwehr der Stadt Osnabrück
beschlossenungeändert beschlossen
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6.2
Verordnung zur Änderung der Verordnung der Stadt Osnabrück vom 07.11.2000 über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die in der Stadt Osnabrück zugelassenen Taxen (3. Änderungsverordnung)
beschlossenungeändert beschlossen
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6.2.1
Verordnung zur Änderung der Verordnung der Stadt Osnabrück vom 07.11.2000 über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die in der Stadt Osnabrück zugelassenen Taxen (3. Änderungsverordnung) TOP 6.2 - ÄA UWG Piraten - Tischvorlage
beschlossengeändert beschlossen
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7
Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Bürgermeister Herr Jasper
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7.1
Kostenspaltungsbeschlüsse für die Abrechnung von Beleuchtung
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bajus
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9
Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hus
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9.1
Sanierungsgebiet "Quartier Rosenplatz" Teilabbruch Iburger Straße 37 / Mehrkosten
beschlossenungeändert beschlossen
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9.2
Bebauungsplan Nr. 63 - Pommersche Straße - 10. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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9.3
73. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Freizeitstandort Nettebad - o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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9.4
Bebauungsplan Nr. 141 - Freizeitstandort Nettebad - (Neuaufstellung) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossengeändert beschlossen
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9.4.1
Bebauungsplan Nr. 141 - Freizeitstandort Nettebad - (Neuaufstellung) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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9.4.2
Bebauungsplan Nr. 141 - Freizeitstandort Nettebad - (Neuaufstellung) TOP 9.4 - ÄA UWG Piraten Tischvorlage
abgelehnt -
9.5
Bebauungsplan Nr. 314 - Am Schledehauser Weg - 9. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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9.6
Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen
beschlossenungeändert beschlossen
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9.6.1
Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen TOP 9.6 - ÄA UWG Piraten - Tischvorlage
abgelehnt -
9.7
Thermografiebefliegung und interaktive Wärmebildkarte für Osnabrück
beschlossenungeändert beschlossen
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9.7.1
Thermografiebefliegung und interaktive Wärmebildkarte für Osnabrück TOP 9.7. - ÄA UWG Piraten - Tischvorlage
abgelehnt -
9.8
Baumberatungssatzung
vertagt -
10
Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Beigeordnete Frau Langanke
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11
Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hoffmann
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12
Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Sommer
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12.1
Abschlagszahlungen zur Förderung von freien Trägern in der Kinder- und Jugendhilfe für 2015
beschlossenungeändert beschlossen
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13
Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke
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14
Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bertels
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15
Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Thiel
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16
Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen
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16.1
Abschlagszahlungen an Zuschussempfänger im sozialen Bereich für das Jahr 2015
beschlossenungeändert beschlossen
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17
Ausschussberichte
beschlossenungeändert beschlossen
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18
Beantwortung von Anfragen
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18.1
Printprodukte der Stadt Osnabrück
zur Kenntnis genommen -
18.1.1
Printprodukte der Stadt Osnabrück - Anfrage der CDU-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
18.2
Antidiskriminierung in Osnabrücker Schützenvereinen
zur Kenntnis genommen -
18.3
Verlustabdeckung OMT
zur Kenntnis genommen -
18.3.1
Verlustabdeckung OMT
zur Kenntnis genommen -
18.4
Verlustabdeckung OVK
zur Kenntnis genommen -
18.4.1
Verlustabdeckung OVK
zur Kenntnis genommen -
18.5
Niedersächsisches Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz
zur Kenntnis genommen -
18.5.1
Niedersächsisches Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.11.2014
zur Kenntnis genommen -
18.6
AMEOS-Klinikum Streik: Krankenversorgung psychisch Kranker
zur Kenntnis genommen -
18.6.1
AMEOS Klinikum-Streik: Krankenversorgung psychisch Kranker Anfrage der Fraktion Die Linke
zur Kenntnis genommen -
18.7
Weitergabe persönlicher Daten durch Polizeibeamte
zur Kenntnis genommen -
18.7.1
Weitergabe persönlicher Daten durch Polizeibeamte
zur Kenntnis genommen -
18.8
O-Bus
vertagt -
18.9
Videoüberwachung
zur Kenntnis genommen -
18.9.1
Videoüberwachung
zur Kenntnis genommen -
19
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
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19.1
Abbruch Neumarkttunnel - Verkehrslenkung 2. Bauabschnitt
zur Kenntnis genommen -
19.2
Weiterentwicklung der Organisation der Stadtverwaltung
zur Kenntnis genommen -
19.3
Ausnahmeregelungen für Fahrzeuge mit tschechischen Kennzeichen zur Befahrung der Umweltzone
zur Kenntnis genommen -
19.4
Nachhaltige Entwicklung auf kommunaler Ebene
zur Kenntnis genommen -
19.5
Friedensbildende Maßnahmen, Antrag der FDP-Fraktion vom 29.07.2014
zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
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Gremien
Details
- Ende
- 21:10 Uhr
- Adresse
- Markt
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