mandari

Rat der Stadt Osnabrück

Dienstag, 18. November 2014 um 17:00 Uhr Rathaus Durchgeführt

Tagesordnung (90)

  1. 1

    Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 30.09.2014

    zur Kenntnis genommen
  3. 3

    Besetzung von Gremien

  4. 3.1

    Feststellung einer Person aus dem Seniorenbeirat zum Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 3.2

    Besetzung von Gremien : Entsendung von Mitgliedern des Behindertenforums in die Fachausschüsse

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 3.3

    Besetzung von Gremien (Fraktion Die Linke)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 4

    Beratungspunkte der Fraktionen bzw. einzelner Ratsmitglieder

  8. 4.1

    Einführung einer Wettbürosteuer in Osnabrück (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)

    zurückgezogen
  9. 4.2

    Flüchtlingen eine Beschäftigung ermöglichen! (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  10. 4.2.1

    Flüchtlingen eine Beschäftigung ermöglichen! / Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Antrag der Zählgemeinschaft

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 4.3

    Nutzungskonzept für potentielle Bau- und Gewerbeflächen (CDU-Fraktion)

    abgelehnt
  12. 4.3.1

    Nutzungskonzept für potenzielle Bau- und Gewerbeflächen – Änderungsantrag der Zählgemeinschaft zu TOP 4.3

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2014/4783-01: Nutzungskonzept für potenzielle Bau- und Gewerbeflächen – Änderungsantrag Top 4.3
  13. 4.4

    Qualitätssiegel "Diskothek gegen Diskriminierung" (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  14. 4.4.1

    Qualitätssiegel "Diskothek gegen Diskriminierung" - Änderungsantrag DIE LINKE. -

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2014/4920: Qualitätssiegel "Diskothek gegen Diskriminierung" - Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. -
  15. 4.4.2

    Qualitätssiegel "Diskothek gegen Diskriminierung" TOP 4.3 - ÄA UWG Piraten - Tischvorlage

    zurückgezogen
  16. 4.5

    Osnabrück auf der Landesgartenschau in Bad Iburg (CDU-Fraktion)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 4.5.1

    Osnabrück auf der Landesgartenschau in Bad Iburg - Änderungsantrag Zählgemeinschaft

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 4.5.2

    Osnabrück auf der Landesgartenschau in Bad Iburg TOP 4.5. - ÄA UWG Piraten - Tischvorlage

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 4.6

    Barrierefreies Wohnen im Stadtgebiet Osnabrücks (CDU-Fraktion)

    abgelehnt
  20. 4.7

    Verkehrssicherheit für RadfahrerInnen (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)

    vertagt
  21. 4.7.1

    Verkehrssicherheit für RadfahrerInnen / Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Antrag der Zählgemeinschaft

    vertagt
  22. 4.8

    Runder Tisch Kinderarmut (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)

    zurückgezogen
  23. 4.9

    Errichtung eines Studentenwohnheims am Wissenschaftspark (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)

    zurückgezogen
  24. 4.10

    Landesfinanzausgleich - Gestaltung unter Beteiligung der Kommunen. (Fraktion Die Linke)

    zurückgezogen
  25. 4.10.1

    Landesfinanzausgleich - Gestaltung unter Beteiligung der Kommunen - Neufassung (Fraktion Die Linke)

    abgelehnt
    • Antrag VO/2014/4908: Landesfinanzausgleich - Gestaltung unter Beteiligung der Kommunen - Neufassung
  26. 4.10.2

    Landesfinanzausgleich – Gestaltung unter Beteiligung der Kommunen – Neufassung – Änderungsantrag Zählgemeinschaft

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2014/4908-01: Landesfinanzausgleich – Gestaltung unter Beteiligung der Kommunen – Neufassung – Änderungsantrag Top 4.10.1
  27. 4.11

    Umweltzone (FDP-Fraktion)

    vertagt
  28. 4.12

    Flüchtlingsprojekt (FDP-Fraktion)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 5

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

  30. 5.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

  31. 5.1.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen; Osnabrücker Musikpreis 2014

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 5.1.2

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 5.2

    Handlungskonzept zum Ausbau von Ganztagsgrundschulen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  34. 5.2.1

    Handlungskonzept zum Ausbau von Ganztagsgrundschulen - Änderungsantrag der Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  35. 5.3

    500 Jahre Reformation: finanzielle Beteiligung der Stadt Osnabrück an der Geschäftsführung durch den Evangelisch-lutherischen Kirchenkreis Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 5.4

    Bebauungsplan Nr. 251 - Langenkamp/nördlich Am Mühlenkamp - 3. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 5.5

    Gesamtschuldnerische Erklärung gegenüber der N-Bank

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 6

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Meyer

  39. 6.1

    Neufassung Satzung Freiwillige Feuerwehr der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 6.2

    Verordnung zur Änderung der Verordnung der Stadt Osnabrück vom 07.11.2000 über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die in der Stadt Osnabrück zugelassenen Taxen (3. Änderungsverordnung)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  41. 6.2.1

    Verordnung zur Änderung der Verordnung der Stadt Osnabrück vom 07.11.2000 über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die in der Stadt Osnabrück zugelassenen Taxen (3. Änderungsverordnung) TOP 6.2 - ÄA UWG Piraten - Tischvorlage

    beschlossen

    geändert beschlossen

  42. 7

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Bürgermeister Herr Jasper

  43. 7.1

    Kostenspaltungsbeschlüsse für die Abrechnung von Beleuchtung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  44. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bajus

  45. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hus

  46. 9.1

    Sanierungsgebiet "Quartier Rosenplatz" Teilabbruch Iburger Straße 37 / Mehrkosten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  47. 9.2

    Bebauungsplan Nr. 63 - Pommersche Straße - 10. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  48. 9.3

    73. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Freizeitstandort Nettebad - o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  49. 9.4

    Bebauungsplan Nr. 141 - Freizeitstandort Nettebad - (Neuaufstellung) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    geändert beschlossen

  50. 9.4.1

    Bebauungsplan Nr. 141 - Freizeitstandort Nettebad - (Neuaufstellung) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  51. 9.4.2

    Bebauungsplan Nr. 141 - Freizeitstandort Nettebad - (Neuaufstellung) TOP 9.4 - ÄA UWG Piraten Tischvorlage

    abgelehnt
  52. 9.5

    Bebauungsplan Nr. 314 - Am Schledehauser Weg - 9. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  53. 9.6

    Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  54. 9.6.1

    Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen TOP 9.6 - ÄA UWG Piraten - Tischvorlage

    abgelehnt
  55. 9.7

    Thermografiebefliegung und interaktive Wärmebildkarte für Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  56. 9.7.1

    Thermografiebefliegung und interaktive Wärmebildkarte für Osnabrück TOP 9.7. - ÄA UWG Piraten - Tischvorlage

    abgelehnt
  57. 9.8

    Baumberatungssatzung

    vertagt
  58. 10

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Beigeordnete Frau Langanke

  59. 11

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hoffmann

  60. 12

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Sommer

  61. 12.1

    Abschlagszahlungen zur Förderung von freien Trägern in der Kinder- und Jugendhilfe für 2015

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  62. 13

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

  63. 14

    Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bertels

  64. 15

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Thiel

  65. 16

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

  66. 16.1

    Abschlagszahlungen an Zuschussempfänger im sozialen Bereich für das Jahr 2015

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  67. 17

    Ausschussberichte

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  68. 18

    Beantwortung von Anfragen

  69. 18.1

    Printprodukte der Stadt Osnabrück

    zur Kenntnis genommen
  70. 18.1.1

    Printprodukte der Stadt Osnabrück - Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  71. 18.2

    Antidiskriminierung in Osnabrücker Schützenvereinen

    zur Kenntnis genommen
  72. 18.3

    Verlustabdeckung OMT

    zur Kenntnis genommen
  73. 18.3.1

    Verlustabdeckung OMT

    zur Kenntnis genommen
  74. 18.4

    Verlustabdeckung OVK

    zur Kenntnis genommen
  75. 18.4.1

    Verlustabdeckung OVK

    zur Kenntnis genommen
  76. 18.5

    Niedersächsisches Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz

    zur Kenntnis genommen
  77. 18.5.1

    Niedersächsisches Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.11.2014

    zur Kenntnis genommen
  78. 18.6

    AMEOS-Klinikum Streik: Krankenversorgung psychisch Kranker

    zur Kenntnis genommen
  79. 18.6.1

    AMEOS Klinikum-Streik: Krankenversorgung psychisch Kranker Anfrage der Fraktion Die Linke

    zur Kenntnis genommen
  80. 18.7

    Weitergabe persönlicher Daten durch Polizeibeamte

    zur Kenntnis genommen
  81. 18.7.1

    Weitergabe persönlicher Daten durch Polizeibeamte

    zur Kenntnis genommen
  82. 18.8

    O-Bus

    vertagt
  83. 18.9

    Videoüberwachung

    zur Kenntnis genommen
  84. 18.9.1

    Videoüberwachung

    zur Kenntnis genommen
  85. 19

    Mitteilungen des Oberbürgermeisters

  86. 19.1

    Abbruch Neumarkttunnel - Verkehrslenkung 2. Bauabschnitt

    zur Kenntnis genommen
  87. 19.2

    Weiterentwicklung der Organisation der Stadtverwaltung

    zur Kenntnis genommen
  88. 19.3

    Ausnahmeregelungen für Fahrzeuge mit tschechischen Kennzeichen zur Befahrung der Umweltzone

    zur Kenntnis genommen
  89. 19.4

    Nachhaltige Entwicklung auf kommunaler Ebene

    zur Kenntnis genommen
  90. 19.5

    Friedensbildende Maßnahmen, Antrag der FDP-Fraktion vom 29.07.2014

    zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
21:10 Uhr
Adresse
Markt

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz