Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft
Donnerstag, 02. Dezember 2021 um 17:00 Uhr Ratssaal
Tagesordnung (41)
Niederschrift über die 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft vom 23.09.2021- öffentlicher Teil -
Ergebnis: Niederschrift ohne Einwendung
Feststellung des Gesamtabschlusses 31.12.2018
Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)
Gesamtabschlüsse der Jahre 2016-2018 - Beschluss über die Verwendung der Gesamtjahresergebnisse gem. §§ 116 iVm 96 GO NRW
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Städtische Gesamtstrategie - eine Stadt. Gemeinsam Mönchengladbach.
Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)
Errichtung eines Zentrums für Kinder, Jugendliche und Familien in der Jugendhilfe (wird ggf. nachgereicht)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Finanzbericht - Ausblick auf die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie
Ergebnis: Kenntnisnahme
HSP-Umsetzungsbericht 30.09.2021 (wird ggf. nachgereicht)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Weitere Vorgehensweise nach Auslaufen des Stärkungspaktes zum 31.12.2021
Ergebnis: Kenntnisnahme
Einlage von Grundstücken in die GWSG
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Grundstückseinlage Staufenstraße in die EWMG und Gewährung eines zweckgebundenen Investitionskostenzuschusses für die Errichtung einer Quartiersgarage in den Maria Hilf Terrassen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Beteiligung der WFMG an der Digital lnnovation Hub Düsseldorf/Rheinland GmbH;
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2021 (4.Nachweisung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel zur Bildung einer Rückstellung für die erwartete korrigierende Festsetzung von Gewerbesteuer-Nachzahlungszinsen 2019-2021
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gesamtabschlussrichtlinie der Stadt Mönchengladbach für die Gesamtabschlüsse ab dem Rechnungsjahr 2019
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans 2021
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Überörtliche IT-Prüfung der gpaNRW
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
3. Fortschreibung Digitalisierungsstrategie
Ergebnis: Kenntnisnahme
Rahmenplan "Offener Ganztag und schulische Betreuung" im Primarbereich
Ergebnis: An den Hauptausschuss verwiesen
Änderungsvorlage 0958/X-1: Rahmenplan „Offener Ganztag und schulische Betreuung“ im Primarbereich, hier: Anpassung der Elternbeiträge für die Inanspruchnahme der Angebote der Offenen Ganztagsschule
Ergebnis: An den Hauptausschuss verwiesen
Verlagerung der Bezirkssportanlage Preyerstraße/Morr
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Leistungsvereinbarung mit dem Arbeitslosenzentrum Mönchengladbach e.V. über das Angebot einer psychosozialen Betreuung gem. § 16a Nr. 3 SGB II
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gewährung eines Zuschusses an die Frauenberatungsstelle Mönchengladbach e.V. zur Erbringung von Leistungen zur Überwindung sozialer Schwierigkeiten gem. §§ 67 ff. SGB XII
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Vertrag mit dem Caritasverband Region Mönchengladbach e.V. über die Förderung des Freiwilligenzentrums
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Verlängerung der Leistungsvereinbarung mit der AWO- Familienservice gGmbH über mobile aufsuchende Jugendarbeit
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
LV Erziehungsberatung AWO, Diakonie, Bistum
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
LV mit Zornröschen gegen sex. Missbrauch von Kindern
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
LV mit Kinderschutzbund über begleitete Umgangskontakte
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
LV mit Menschen im Zentrum Erziehungsberatung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
LV mit Frauenberatungsstelle Erziehungsberatung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Zuschuss für das Projekt Schlau der AIDS-Hilfe Mönchengladbach / Rheydt e.V.
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Steigerung der politischen Beteiligung Jugendlicher in Mönchengladbach / Prüfung zur Einrichtung des Partizipationsformats „Jugendparlament“.
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Jahresabschluss 2020 des Gebäudemanagement Mönchengladbach (GMMG) und Verwendung des Jahresüberschusses
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Klimaschutz und EEA
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Entscheidungspunkte zur weiteren Vorgehensweise im Projekt Rathaus der Zukunft mg+
Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)
Vorlaufbetrieb On-Demand-Verkehre im ÖPNV (wird ggf. nachgereicht)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Kanalbenutzungsgebührensatzung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Städtische Beteiligungen - hier: Antrag der Ratsfraktionen von SPD, Grünen, FDP und CDU
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anfragen und Mitteilungen
Anfrage RH Gutowski, FDP, zur Sorforthilfe für Innenstädte
Ergebnis: Verwaltung sagt schriftliche Beantwortung zu
Mitteilung Stadtkämmerer Heck zum GFG 2022
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Details
- Ende
- 20:33 Uhr
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