Rat
Mittwoch, 18. Mai 2022 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal
Tagesordnung (45)
Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitglieds
Beitritt der Stadt Kleve zur Anstalt des öffentlichen Rechts "d-NRW AöR"
Überörtliche Prüfung der Stadt Kleve hier: Stellungnahme zum Prüfungsbericht der GPA
Entwurf des Jahresabschlusses 2021
Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2021 in das Haushaltsjahr 2022 nach § 22 Kommunalhaushaltsverordnung NRW
Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Quantum GmbH
Entsendung von Mitgliedern in die Gremien des Sparkassenzweckverbandes und der Sparkasse Rhein-Maas a) Wahl der Mitglieder zur Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Rhein-Maas b) Wahl der Mitglieder zum Verwaltungsrat der Sparkasse Rhein-Maas
Betriebssatzung für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Umweltbetriebe der Stadt Kleve"
Verleihung des Johann-Moritz-Kulturpreises hier: Besetzung des Preisgerichtes
Denkmalbereichssatzung "Biesenkamp/ Emmericher Straße im Ortsteil Kellen Hier: Einleitung und Beschluss der Offenlage
130. Flächennutzungsplanänderung für den Bereich Lise-Meitner-Straße / Briener Straße im Ortsteil Kellen hier: Beschluss der Offenlage
Bebauungsplan Nr.1-061-4 für den Bereich Henri-Dunant-Straße hier: Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 1-257-1 für den Bereich Herzogstraße / Bahnhofsstraße hier: Satzungsbeschluss
3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Kleve 61 für den Bereich Sackstraße/ Siegertstraße/ Triftstraße/ Südstraße hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
Bebauungsplan Nr. 2-036-2 für den Bereich Emmericher Straße/ Zur alten Kirche im Ortsteil Kellen hier Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
6. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 8-103-1 für den Bereich Kranenburger Str./ Stadtgrenze/ Bundesbahnlinie Hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
Bebauungsplan 2-356-0 für den Bereich Steinstraße im Ortsteil Kellen hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
Jahresabschluss 2021 der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR (USK) a) Feststellung des Jahresabschlusses der USK AöR zum 31.12.2021 b) Feststellung des Lageberichtes der USK AöR für das Wirtschaftsjahr 2021 c) Beschluss über die Ergebnisverwendung d) Beschluss über die Entlastung des Vorstandes
Leitplan Klimaanpassung städtischer Gebäude (Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN und Fraktion Offene Klever vom 23.03.2022)
Umbesetzung Bau- und Planungsausschuss (Antrag der CDU-Fraktion vom 23.03.2022)
Umbesetzungen Ausschüsse (Antrag der CDU-Fraktion vom 06.05.2022)
Gebührensenkung für Kirmesmärkte (Antrag der CDU-Fraktion vom 26.04.2022)
Beauftragung von zwei externen Stadtplanungsvorschlägen zum Bahnhofsumfeld (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 07.04.2022)
Drittel-Regelung für Sozialwohnungen (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 07.04.2022)
Umbesetzung im Aufsichtsrat der Wirtschaft, Tourismus & Marketing Stadt Kleve GmbH (Antrag der Fraktion Offene Klever vom 01.05.2022)
Mitteilungen
Anfragen
Offenlage B 220n
Informationen über interne Stellenumbesetzungen
Förderantragstellung "Inklusion vor Ort"
Schulungsmaßnahmen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Kleve
Veranstaltungshinweise der Gleichstellungsbeauftragten
Sachstand Brandschutzbedarfsplan
Öffentliche behindertengerechte Toilettenanlage am Bahnhof
Sachstand Errichtung einer öffentlichen behindertengerechten Pop-Up-Toilette am Marktplatz Linde
Sachstand Prüfauftrag zur Errichtung eines Personenaufzuges am Burgberg
Sachstand Errichtung eines Energieberatungsstützpunktes der Verbraucherzentrale NRW in Kleve
Sachstand Erschließung Baugebiet Neerfeldstraße/Goldacker
Sachstand Erschließung Baugebiet Brodhof
Öffentliche Sitzung
Sachstand Erschließung Baugebiete Königsallee/Bresserberg und Florastraße
Rechtliche Einschätzung zum Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften
Sachstand Brückenbaumaßnahme Klever Ring
Überprüfung von Aufwandsentschädigungen bei Nichtausübung des Mandats
Runder Tisch Haus der Begegnung - Beth HaMifgash e.V.
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 18.05.2022
Gremien
Details
- Ende
- 19:20 Uhr
- Adresse
- Minoritenplatz 1
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