Rat

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.09.2012

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 17.09.2012

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Einbringung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2013 einschließlich Investitionsprogramm und Stellenplan

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Erlass einer Satzung über die Festschreibung der Anzahl der Mitglieder des Rates der Stadt Porta Westfalica für die Wahlperiode ab 2014

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1Gegenstimmen

Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Porta Westfalica ab dem 01.01.2013

Ergebnis: 21 Stimmen dafür bei 17 Gegenstimmen und 1 Enthaltung

Änderung der Vergnügungssteuersatzung

Ergebnis: 27 Stimmen dafür bei 12 Gegenstimmen

Information über eine bewilligte außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung und eine bewilligte außerplanmäßige Auszahlung

Wirtschaftsplan 2012 des Wirtschaftsbetriebes der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: 26 Stimmen dafür bei 13 Gegenstimmen

Überarbeitetes Handlungsprogramm des Projektes "Nachhaltiges kommunales Flächenmanagement"

Ergebnis: 27 Stimmen dafür bei 11 Gegenstimmen

Antrag nach § 4 und 6 BlmSchG zur Errichtung und Inbetriebnahme der Anlage zum Halten oder zur Aufzucht von Sauen, Ferkeln und Mastschweinen in der Gemarkung Lohfeld, Flur 7, Flurstück 38 - Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gem. § 36 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: Einstimmig

Antrag "Windenergieanlagen

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 25 "Im Werder" in Hausberge - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

Bebauungsplan Nr. 64 "Ortszentrum PW-Holzhausen" Satzungsbeschluss

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 14 Gegenstimmen und 1Enthaltung

104. Änderung des Flächennutzungsplanes "Örtliche Hauptverkehrsstraßen in PW-Lohfeld und PW-Nammen - Feststellungsbeschluss

Ergebnis: Der Beschluss wird geteilt.

1. Änderung der 4. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes

Ergebnis: Abgesetzt

Resolution: "Keine Salzabwasserleitung an die Oberweser- Einleitung von Salzabwasser in die Oberweser wird strikt abgelehnt!"

Ergebnis: Einstimmig

Umbesetzung von Ausschüssen

Entwicklung der Haushalts- und Finanzlage

Anträge und Anfragen

Fahrbahnmarkierung Costedter-/Holzhauser Straße

Verunreinigung im Bereich WC und Umkleideräume GS Eisbergen

Dichtheitsprüfung

Zwangsurlaub Weihnachten

Elektronische Zusendung von Unterlagen

Bekanntgaben

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.09.2012

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.09.2012

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Anträge und Anfragen

Bekanntgaben

1. Änderung des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 7 "Im Horn", Teilfläche B, 2. Bauabschnitt in Porta Westfalica-Lerbeck

Ergebnis: Einstimmig

Abschluss eines Mietvertrages mit der DB BahnPark

Ergebnis: Abgesetzt

Verleihung der Sportplakette 2012

Ergebnis: Einstimmig

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG